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Lexikon

Versammlungsfreiheit

von und
Eine Demonstration von Ärztinnen und Ärzten, die sich gemeinsam für ihre Forderungen einsetzen.

Bei dieser Demonstration nehmen die Menschen ihr Recht wahr, sich zu versammeln. Auch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit wird wahrgenommen.

Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht

Alle Menschen haben in Deutschland das Recht, sich in kleineren oder größeren Gruppen zu versammeln und ihre Forderungen oder Proteste öffentlich bekannt zu machen. Das kann auf unterschiedliche Weise erfolgen, zum Beispiel bei Kundgebungen und Demonstrationen oder auch mit Unterschriftensammlungen oder Flugblatt-Aktionen. Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht, es steht in Artikel 8 des Grundgesetzes. Friedliche Versammlungen unter freiem Himmel sind durch dieses Gesetz geschützt. Die Versammlungen müssen allerdings zwei Tage vorher bei den Behörden angemeldet werden.

„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ — Art. 8 GG

Grenzen der Versammlungsfreiheit

Es kann Einschränkungen der Versammlungsfreiheit geben, wenn zum Beispiel die öffentliche Sicherheit gefährdet ist. Auch die Rechte anderer Bürger/innen dürfen nicht ohne Weiteres verletzt werden. Ob eine Gefährdung tatsächlich vorliegt und inwieweit Rechte anderer Menschen durch die Versammlung tatsächlich verletzt werden, muss sehr genau geprüft werden. Denn für die Einschränkung von Grundrechten gelten hohe Hürden. Grundsätzlich verboten sind Versammlungen innerhalb von Bannmeilen. Das sind bestimmte Bereiche um Parlamentsgebäude und Regierungsgebäude, die besonders geschützt sind. Natürlich dürfen bei den Versammlungen auch keine Straftaten begangen werden. Sie dürfen auch nicht dazu missbraucht werden, um zu Straftaten aufzurufen.

Eure Fragen dazu...

Corona 06.11.2020

Gibt es Maskenpflicht im Gesetz

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Hallo Corona, diese Frage haben wir dir schon beantwortet.

Corona, 06.11.2020

Muss laut Gesetz eine Maske getragen werden oder nicht

Redaktion

Hallo Corona, das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes in bestimmten Umgebungen ist nicht durch ein Gesetz geregelt, sondern durch eine Verordnung. Die Wirkung ist aber dieselbe. Wer sich nicht an die Verordnung hält, kann ermahnt oder auch mit einer Geldstrafe belegt werden.

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