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Lexikon

Versammlungsfreiheit

von und
Eine Demonstration von Ärztinnen und Ärzten, die sich gemeinsam für ihre Forderungen einsetzen.

Bei dieser Demonstration nehmen die Menschen ihr Recht wahr, sich zu versammeln. Auch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit wird wahrgenommen.

Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht

Alle Menschen haben in Deutschland das Recht, sich in kleineren oder größeren Gruppen zu versammeln und ihre Forderungen oder Proteste öffentlich bekannt zu machen. Das kann auf unterschiedliche Weise erfolgen, zum Beispiel bei Kundgebungen und Demonstrationen oder auch mit Unterschriftensammlungen oder Flugblatt-Aktionen. Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht, es steht in Artikel 8 des Grundgesetzes. Friedliche Versammlungen unter freiem Himmel sind durch dieses Gesetz geschützt. Die Versammlungen müssen allerdings zwei Tage vorher bei den Behörden angemeldet werden.

„Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.“ — Art. 8 GG

Grenzen der Versammlungsfreiheit

Es kann Einschränkungen der Versammlungsfreiheit geben, wenn zum Beispiel die öffentliche Sicherheit gefährdet ist. Auch die Rechte anderer Bürger/innen dürfen nicht ohne Weiteres verletzt werden. Ob eine Gefährdung tatsächlich vorliegt und inwieweit Rechte anderer Menschen durch die Versammlung tatsächlich verletzt werden, muss sehr genau geprüft werden. Denn für die Einschränkung von Grundrechten gelten hohe Hürden. Grundsätzlich verboten sind Versammlungen innerhalb von Bannmeilen. Das sind bestimmte Bereiche um Parlamentsgebäude und Regierungsgebäude, die besonders geschützt sind. Natürlich dürfen bei den Versammlungen auch keine Straftaten begangen werden. Sie dürfen auch nicht dazu missbraucht werden, um zu Straftaten aufzurufen.

Eure Fragen dazu...

Maske weg 14.03.2022

Wird die Masken flicht irgendwann aufhören?

Redaktion

Hallo Maske weg, es kann sein, dass es bald für viele Menschen keine Maskenpflicht mehr gibt. Trotzdem bleiben Masken aber ein guter Schutz gegen die Ansteckung mit Corona!

Joa 02.11.2021

Wie finden sie die Jugend heute?

Redaktion

Hallo Joa, hier bei HanisauLand freuen wir uns natürlich, dass es so viele Jugendliche gibt, die eigene Ideen haben, unterschiedliche Interessen und Vorlieben. Wir wissen aber auch, dass es viele Jugendliche schwer haben, und oft sind wir sehr beeindruckt, wie Jugendliche mit all den Herausforderungen, die sie erleben, zurecht kommen. Über "die Jugend" allgemein können wir keine kurze Antwort geben. Wir wollen aber alle ermutigen, sich mit den vielen Fragen und Herausforderungen, die das Leben für alle Menschen stellt, auseinanderzusetzen, zu lernen und Zutrauen zu ihren eigenen Fähigkeiten zu entwickeln. Freundschaften zu schließen und zu pflegen und offen zu sein für andere Menschen und deren Anliegen ist sicherlich auch etwas, was viele Jugendliche mit großer Freude tun. Dafür wünschen wir viel Spaß und Erfolg.

Corona 06.11.2020

Gibt es Maskenpflicht im Gesetz

Redaktion

Hallo Corona, diese Frage haben wir dir schon beantwortet.

Corona, 06.11.2020

Muss laut Gesetz eine Maske getragen werden oder nicht

Redaktion

Hallo Corona, das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes in bestimmten Umgebungen ist nicht durch ein Gesetz geregelt, sondern durch eine Verordnung. Die Wirkung ist aber dieselbe. Wer sich nicht an die Verordnung hält, kann ermahnt oder auch mit einer Geldstrafe belegt werden.

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