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Lexikon

Volksentscheid / Volksbegehren

von und
Ein kleines Mädchen hält während einer Kundgebung der Initiatoren des Volksbegehrens "Rettet die Bienen"  ihre Stoffbiene in den Händen. Bei dem erfolgreichen Volksbegehren, das 2019 durchgeführt wurde, ging es darum, die Artenvielfalt zu bewahren.

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" war in Bayern 2019 erfolgreich. Es forderte die Regierung auf, die Artenvielfalt zu bewahren.

Begriffserklärung

Das Wort "Volksentscheid" sagt aus, dass die Menschen, die hier leben, entscheiden. Man könnte nun sagen, dass das bei jeder Wahl zu einem neuen Parlament passiert. Das stimmt insofern, als die Wähler und Wählerinnen entscheiden, welche Abgeordneten stellvertretend für sie im Parlament die Entscheidungen treffen. Doch bei Volksentscheiden geht es darum, dass die Wählerinnen und Wähler unmittelbar selbst über eine bestimmte politische Frage entscheiden. Sie entscheiden zum Beispiel selbst, ob die Steuern erhöht werden sollen oder nicht.

Volksentscheide in Deutschland

Volksentscheide sind Formen einer direkten Demokratie. In Deutschland sieht das Grundgesetz auf der Ebene des Bundes einen Volksentscheid nur für den Fall vor, wenn es um die Neugliederung der Bundesländer geht. In den Bundesländern aber gibt es bei vielen Fragen die Möglichkeit des Volksentscheids. So haben in Bayern die Bürger/innen zum Beispiel 2010 ein striktes Rauchverbot in Gaststätten beschlossen. Auch in den Gemeinden können die Bürger/innen bei vielen politischen Fragen direkt mitbestimmen. Hier wird der Volksentscheid "Bürgerentscheid" genannt.

Volksbegehren

Bevor es zu einem Volksentscheid kommt, kann es das sogenannte Volksbegehren geben. Dabei fordert eine bestimmte Anzahl an Wahlberechtigten mit ihrer Unterschrift, dass es zu einem Volksentscheid kommen soll. In Deutschland ist das Volksbegehren auf Bundesebene - wie beim Volksentscheid - auch nur bei einer Neugliederung von Bundesländern möglich.

Andere Begriffe

Manchmal spricht man auch von "Volksabstimmung", "Plebiszit" oder "Referendum". Damit ist in der Regel ein „Volksentscheid“ gemeint.

Eure Fragen dazu...

Jenny 30.06.2006

Was ist der Unterschied zwischen Volksbegehren und Volksentscheid?

Redaktion

Hallo Jenny, was ein Volksentscheid ist haben wir oben ja schon erklärt. Bei einem Volksbegehren sammeln die Bürger Unterschriften, mit dem Ziel, dass ein Gesetztentwurf dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Volksbegehren gibt es in Deutschland nur in den Bundesländern. In der Schweiz wird das Volksbegehren allerdings sehr häufig eingesetzt. Informationen dazu findest du hier.

Stefan 10.08.2005

Was ist der genaue Unterschied zwischen Volksbegehren, Volksentscheid, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid?

Redaktion

Hallo Stefan, Volksbegehren und Bürgerbegehren sind vom Prinzip her erst einmal das Gleiche. Es handelt sich um eine Art Antrag, mit dem die Bürger zum Ausdruck bringen, dass sie bei einer politischen Entscheidung mitbestimmen möchten. Der Unterschied liegt darin, dass beim Volksbegehren alle Menschen im Staat (Bundesebene) gefragt werden, beim Bürgerbegehren nur die Menschen einer Gemeinde oder Stadt (kommunale Ebene).
Das Ergebnis einer Befragung auf Bundesebene heißt Volksentscheid und auf kommunaler Ebene Bürgerentscheid.

Katharina 30.11.2004

Könnt ihr mir Vor- und Nachteile des Volksentscheides nennen?

Redaktion

Hallo Katharina, es gibt dazu unterschiedliche Meinungen - manche sagen z.B. , der Volksentscheid ist gut, weil die Menschen zu besonderen Fragen direkt ihre Meinung sagen können. Andere finden es besser, den parlamentarischen Weg zu gehen, weil sie sagen, dass bei Volksentscheiden oft nicht die Argumente wirklich alle so bedacht werden, wie das die Abgeodneten nach Expertenanhörungen etc. können.

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