Direkt zum Inhalt

Lexikon

Koalitionsverhandlung/ Koalitionsvertrag

von
Koalitionsverträge, die 2017 in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen geschlossen wurden.

Deckseiten der Koalitionsverträge, die 2017 in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen geschlossen wurden.

Nach einer Wahl: Parteien verhandeln

Wenn nach der Bundestagswahl eine Partei allein nicht die Mehrheit im Parlament hat, überlegen mehrere Parteien, ob sie miteinander eine Regierung bilden wollen. Sie prüfen dann, ob sie gemeinsam die Regierung stellen wollen. Das ist oft schwierig, denn in vielen Fragen haben die Parteien ganz unterschiedliche Ideen. Die eine Partei will die Steuern erhöhen, die andere will Steuersenkungen erreichen. Die eine Partei will Eltern mehr Kindergeld zahlen, die andere will lieber mehr Kindergärten einrichten. Die eine will viel Geld in die Bildung stecken, die andere will mehr Geld für Sicherheit ausgeben.

Koalitionsvertrag

Es ist nie genug Geld in der Staatskasse, um alle Wünsche zu erfüllen. Deshalb überlegen die Parteien, welche Kompromisse sie miteinander schließen können, um dann gemeinsam zu regieren. Sie überlegen, welche Ziele sie auf jeden Fall erreichen wollen, wo sie der anderen Partei entgegenkommen können und welche Ziele sie auf später verschieben können. Wenn sich Parteien darüber einigen, schließen sie einen Koalitionsvertrag. Darin steht, was die Regierung miteinander in den nächsten vier Jahren durchsetzen möchte.

Sondierungsgespräche

Manchmal gibt es vor den Koalitionsverhandlungen bereits Gespräche zwischen Parteien. Da will man klären, ob es überhaupt Sinn macht, Koalitionsverhandlungen zu führen. Solche Vorgespräche nennt man „Sondierungsgespräche“. „Sondieren“ bedeutet, dass man etwas vorsichtig erkundet. Das Wort kommt aus dem Französischen. Man will wie mit einer Sonde eine Untersuchung durchführen.

Scheitern ist möglich

Es kann sein, dass Sondierungsgespräche oder Koalitionsverhandlungen erfolglos sind. Vielleicht sind die politischen Unterschiede so groß, dass ein Kompromiss nicht erreichbar scheint. Vielleicht vertrauen die Politiker sich nicht, vielleicht sind auch die Parteimitglieder gegen die Verhandlungsergebnisse. In diesen Fällen kann es sein, dass es bei den Verhandlungen zu keinem Ergebnis kommt. Dann sind die Koalitionsverhandlungen gescheitert.

Eure Fragen dazu...

Leni 25.11.2021

ab wann tritt der Koalitionsvertrag in Kraft?

Redaktion

Hallo Leni, der Koalitionsvertrag tritt mit der Unterschrift der Koalitionsparteien in Kraft. Entscheidend ist aber die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers durch die Koalitionsparteien. Danach beginnt die eigentliche Regierungszeit, in der sie gemeinsam ihre Ziele durchsetzen können. Mit dem Vertrag erklären die Koalitionsparteien nur, welche politischen Ziele sie gemeinsam angehen wollen. Es ist aber kein rechtsgültiger Vertrag. Niemand kann später vor Gericht ziehen und klagen, weil einer der Koalitionspartner bei einem Gesetz nicht mitmacht.

Samira 24.11.2021

Was passiert nach einem Koalitionsvertrag? Wie lange bräuchten die Parteien dann um alles in die Wege zu leiten und neue Gesetze in Kraft treten zu lassen?

Redaktion

Hallo Samira, wenn der Koalitionsvertrag beschlossen ist, steht zunächst die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin an. Diese/r schlägt anschließend dem Bundespräsidenten die Mitglieder der Bundesregierung vor. Wenn diese im Amt ist, kann die Koalition an die Arbeit gehen. Gesetze machen kann der Bundestag aber auch schon vor dem Antritt einer neuen Regierung. Seit seiner konstituierenden Sitzung, die spätestens 30 Tage nach der Wahl stattfindet, ist der neue Bundestag handlungsfähig.

Yollooo 16.11.2021

Was passiert wenn eine Koalition gebildet wurde?

LG
Yolloooo

Redaktion

Hallo Yollooo, wenn sich Parteien dazu entschließen, eine Koalition zu bilden, dann wollen sie gemeinsam eine Regierung bilden. Sie schließen einen Koalitionsvertrag, in dem ihre gemeinsamen Pläne und dann wählen sie den Bundeskanzler.

Locke 06.10.2021

Ab wann würde es Neuwahlen geben? Wenn sowohl Jamaika als auch die Ampel scheitern würde? Oder müsste es dann eine Minderheitsregierung geben?

Redaktion

Hallo Locke, der Bundespräsident würde vermutlich Neuwahlen ansetzen, wenn sich nach Verhandlungen ergibt, dass keine Regierungskoalition zwischen den unterschiedlichen Parteien zusammenkommt. Auch eine Minderheitsregierung ist dann denkbar. Das hat es aber in der Bundesrepublik Deutschland auf Bundesebene noch nicht gegeben.

Claudi 27.09.2021

Darf Olaf Scholz Koalitionsverhandlungen führen?

Redaktion

Hallo Claudi, nach der Bundestagswahl führen verschiedene Parteien Gespräche mit anderen Parteien über die Bildung einer Regierung. Wenn diese Gespräche in die entscheidende Phase kommen, nennt man das Koalitionsverhandlungen. Für diese Gespräche benennen die Parteien Vertreter/innen, die die Verhandlungen führen. Das kann natürlich auch der Kanzlerkandidat der SPD sein.

Mio 22.09.2021

Wer darf zu Koalitionsverhandlungen bzw. Sondierungsgesprächen einladen?
Wenn z. B. die SPD die meisten Sitze hätte, dürfte die CDU als zweitstärkste Partei ebenfalls zu Gesprächen und Verhandlungen einladen, und ggfs sogar den Kanzler stellen?

Redaktion

Hallo Mio , es gibt kein Gesetz darüber, wie Koalitionsverhandlungen ablaufen müssen. Es ist aber politischer Brauch, dass der Wahlgewinner, also die Partei, die die meisten Mandate gewonnen hat, als erste zu Koalitionsverhandlungen einlädt. Das schließt aber keineswegs aus, dass auch eine andere Partei, die vielleicht gar nicht so viel schlechter abgeschnitten hat bei der Wahl und auch eine Chance sieht, die Regierung zu bilden, andere Parteien zu Gesprächen einlädt.

Hasi 08.09.2021

Was passiert, wenn innerhalb der Frist von 30 Tagen keine Regierung gebildet wird?

Redaktion

Hallo Hasi, dann wird weiter verhandelt, bis sich eine Regierungskoalition gefunden hat. Bis dahin bleibt die alte Regierung im Amt. Nach der letzten Wahl im Jahr 2017 dauerte es 172 Tage, bis eine neue Regierung gewählt werden konnte.

Schreib uns deine Frage

Bevor du eine Frage stellst, lies bitte den Lexikonartikel vollständig durch. Schau bitte nach, ob jemand bereits dieselbe Frage gestellt hat. Häufig findest du dort bereits die Antwort auf deine Frage.

Schreib uns