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Lexikon

Richtlinienkompetenz

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In der Illustration steht vorne auf einem Schiff der Steuermann und zeigt mit dem Finger in eine Richtung.

Richtlinien der Politik bestimmen

Das Wort "Richtlinienkompetenz" kann man in Artikel 65 unseres Grundgesetzes lesen. Dort ist festgelegt, dass der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin die Richtlinien der Politik bestimmt und dafür die Verantwortung trägt. Er oder sie hat dafür die "Kompetenz", die "Zuständigkeit".

Eine besondere Stellung in der Regierung

Der Regierungschef wird sich immer darum bemühen, dass seine Regierung möglichst gemeinsam Entscheidungen trifft. Wenn sich seine Ministerinnen und Minister im Kabinett über eine wichtige politische Frage aber nicht einigen können, dann wird er die letzte Entscheidung treffen. Damit hat die Kanzlerin eine herausgehobene Stellung innerhalb der Regierung.

Eure Fragen dazu...

Benrd 02.09.2021

Können sie mirhelfen muss ein paar informationen überdie bundesregierung im bezugauf machtfülle und sonstigen dnke shcon mal

Redaktion

Hallo Benrd, lies mal den Text oben und unsere Antworten zu den FAQ. Da haben wir einiges zu Richtlinienkompetenz der Bundeskanzlerin geschrieben, also zu den Entscheidungsbefugnissen innerhalb der Bundesregierung. Auch unser Lexikonartikel "Bundesregierung" hilft dir sicher weiter bei der Beantwortung deiner Aufgabe,

Lisa Scholz 16.07.2021

Hallo, was fängt die Bundeskanzlerin mit der Richtlinienkompetenz an? Worauf wirkt sich das wie aus? Viele Grüße

Redaktion

Hallo Lisa Scholz, mit ihrer Richtlinienkompetenz gibt die Kanzlerin in einer bestimmten Frage die Richtung vor. Das ist besonders dann wichtig, wenn sich zwei Minister/innen nicht einig sind oder es in einer Koalition unterschiedliche Ansichten gibt. Wohl alle Bundeskanzler und Bundeskanzlerinnen haben gelegentlich Gebrauch von dieser Kompetenz gemacht. Sie mussten und müssen dies auch tun, um ihr Amt auszufüllen. Zum Beispiel hat Bundeskanzler Schröder 2001 in Bezug auf die US-Angriffe auf Afghanistan seine Richtlinienkompetenz eingesetzt, um innerhalb der deutschen Regierung die Unterstützung für die USA sicher zu stellen.

Lisa Sparkles 04.05.2021

Hallo, ich wollte wissen, was man unter einer EU-Verordnung und was man unter einer Richtlinie versteht? Denn das wird oben nicht erwähnt. Ich bräuchte noch heute eure Antwort. Ich stehe ein wenig unter Druck. Homeschooling... ihr wisst, wie das so abläuft. Liebe Grüße

Redaktion

Hallo Lisa Sparkles, in der EU gibt es Verordnung und Richtlinien. Verordnungen werden von der EU ausgefertigt und gelten damit direkt für alle Bürgerinnen und Bürger in der EU. Richtlinien müssen dagegen von den einzelnen Mitgliedsländern in Verordnungen umgesetzt werden. Sie können also von Land zu Land bis zu einem gewissen Punkt unterschiedlich sein.

Lea 17.03.2021

Nenne eine Person die die Richtlinienkompetenz hat

Redaktion

Hallo Lea , die Richtlinienkompetenz hat in der Bundesregierung die Bundeskanzlerin. In ihrer Zuständigkeit liegt es nach Art. 65 des Grundgesetzes, die Richtlinien der deutschen Politik festzulegen.

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