Direkt zum Inhalt

Lexikon

Meinungsfreiheit

von und
Die Illustration zeigt zwei Personen, die statt eines Kopfes ein Megaphon besitzen.

Kurz & knapp
Jeder Mensch hat das Recht, seine Meinung frei zu sagen. So steht es in unserem Grundgesetz. Die Menschen entscheiden selbst, was sie lesen, wie sie im Internet surfen oder ob sie demonstrieren wollen. Aber es gibt auch Grenzen. So darf man zum Beispiel andere Menschen nicht beleidigen. Die Meinungsfreiheit gehört untrennbar zur Demokratie.

Grundrecht
In Artikel 5 unseres Grundgesetzes und in der Menschenrechtserklärung der UNO ist festgelegt, dass jeder Bürger, jede Bürgerin das Grundrecht hat, sich eine eigene Meinung zu bilden, diese zu äußern und zu verbreiten (in Wort, Bild oder Schrift). Dabei darf niemand unter Druck gesetzt, bedroht oder auf eine andere Weise daran gehindert werden, dieses Recht auszuüben.

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.“ — Artikel 5 GG

Einschränkungen

Eingeschränkt werden kann das Recht der Meinungsfreiheit nur durch allgemeine Vorschriften und Gesetze, wie sie zum Beispiel im Jugendschutzgesetz enthalten sind.

Entscheidend für eine Demokratie

Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gehört zu den wichtigsten Gütern eines freien und demokratischen Staates. Ohne die Meinungsfreiheit ist es nämlich nicht möglich, an der Demokratie mitzuwirken.

Eure Fragen dazu...

Izzy 25.01.2024

Hallo! Meine Frage zum Thema Meinungsfreiheit wäre: Gibt es in verschiedenen
Länder auch verschiedene Arten der Meinungsfreiheit? Also dürfen in verschiedenen
Ländern, verschieden streng die Meinungsfreiheit ausgelebt werden?

Redaktion

Hallo Izzy, die Einschränkung der Meinungsfreiheit stellt immer einen Eingriff in die Freiheit der Menschen dar, ihre Meinung äußern zu können ohne dadurch Nachteile befürchten zu müssen. Dennoch gibt es in vielen Staaten Einschränkungen der Meinungsfreiheit, wenn dadurch Menschen in ihren religiösen Vorstellungen oder in ihrer Menschenwürde getroffen werden. Beispielsweise ist die sogenannte Gotteslästerung in vielen Kulturen und Staaten verboten. Je nach dem, wie weitreichend dieser Tatbestand definiert wird, kann dann von wirklicher Meinungsfreiheit nicht mehr die Rede sein.

Johannes 23.01.2024

Wie viel zählt unsere Meinung eigentlich in der heutigen Politik?

Redaktion

Hallo Johannes, die Demokratie lebt von der Meinungsfreiheit und von der Partizipation, also der politischen Mitwirkung, der Bürgerinnen und Bürger. Deswegen ist es so wichtig, eine politische Haltung zu entwickeln und zu vertreten. Wie viel einzelne Meinungen von Bürgerinnen und Bürgern wert sind, haben die großen Demonstrationen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus an den letzten Tagen gezeigt. Bei einer Wahl entscheidet nicht eine Stimme allein über die Politik unseres Landes. Aber jede Stimme kann wichtig sein für die Entscheidung über diese Politik.

papaplatte 16.01.2024

wenn meine meinung ist das ich schwarze nicht mag und das sage ist es dann eine beleidigung

Redaktion

Hallo papaplatte, wenn du das einem dunkelhäutigen Menschen direkt sagst, ist es eine Beleidigung. Rassistisch ist es auf jeden Fall.

schlawak 16.01.2024

darf man die meinung ausdrücken auch wenn sie andere indirekt unabsichtlich beleidigt?

Redaktion

Hallo schlawak, jeder Mensch hat das Recht, seine Meinung frei zu sagen. So steht es in unserem Grundgesetz, das der Meinungsfreiheit einen großen Wert für die Demokratie zugesteht. Aber es gibt auch Grenzen. Andere Menschen beleidigen darf man beispielsweise nicht. Auch dabei sind die Grenzen aber weit gesteckt, so dass nicht jede Kritik gleich als Beleidigung bezeichnet werden kann. Trotzdem ist es immer gut, sich Gedanken darüber zu machen, wer durch eine schnelle Bemerkung getroffen oder beleidigt werden könnte. So lässt sich viel Streit vermeiden.

Bla bla bla 16.01.2024

Was ist bei der Meinungsfreiheit alles verboten zu sagen?

Redaktion

Hallo Bla bla bla, in unseren Antworten auf euer weiteren Fragen haben wir schon einiges zu einer ähnlichen Frage geschrieben. Lies doch bitte einmal unten bei euren weiteren Fragen nach.

fant 22.11.2023

was ist meinungsfreiheit? kurz erklärt

Redaktion

Hallo fant, die Meinungsfreiheit ist ein sehr wichtiges Menschenrecht und steht als Grundrecht auch in unserer Verfassung weit vorne. Oben im Text haben wir erklärt, was damit gemeint ist.

Living12 15.05.2023

Wir haben eine Schülerzeitung und die Lehrer wollen einige Sachen nicht drucken die wir geschrieben haben. Wir haben unter anderem eine Umfrage über unsere Lehrer gemacht wobei wir nach verschiedenen Sachen gefragt haben. Dürfen sie uns diese Umfrage verbieten? Dürfen wir Schüler nicht unsere Meinung über unsere Lehrer schreiben?

Redaktion

Hallo Living12, die Frage, die du ansprichst, betrifft die Meinungsfreiheit und die Pressefreiheit. Da gibt es immer wieder unterschiedliche Einschätzungen zwischen Schüler/innen und Lehrer/innen, was in Schülerzeitungen erscheinen darf. Grundsätzlich gilt, dass ihr in Schülerzeitungen eure Artikel schreiben dürft, wenn ihr euch dabei an die Regeln haltet, die für Redakteure und Redakteurinnen immer gelten. Dazu gehört vor allem, dass die Dinge, über die ihr berichtet, stimmen müssen. Und wenn ihr über Lehrerinnen und Lehrer schreibt, müsst ihr das so tun, dass es einen respektvollen Umgang zeigt. Da wir die Situation in eurer Schule nicht kennen, können wir keine besonderen Ratschläge geben. Wir empfehlen euch aber, mit den Lehrer/innen zu sprechen oder auch mit der Schulleitung. Ihr könnt euch auch an die Landesschülervertretung wenden, wenn ihr Unterstützung braucht. Möglicherweise kann auch die Elternvertretung an eurer Schule behilflich sein.

Maria 05.05.2023

Hallo, ich möchte mich informieren über die Meinungsfreiheit und Menschensrechte in Russland

Redaktion

Hallo Maria , grundsätzlich sieht es nicht gut aus mit den Menschenrechten in Russland. Das sieht man auch an dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Menschenleben zählen für die politische Führung in Moskau erkennbar nicht viel. Diese Missachtung der Menschenrechte gilt auch im Blick auf die von dir genannte Meinungsfreiheit. Schon vor dem Angriff auf die Ukraine war die Meinungsfreiheit in Russland sehr eingeschränkt. Kritiker von Putin mussten mit Verfolgung und Gefängnisstrafen rechnen. Einige sehr bekannte Kritiker wurden sogar Opfer von Anschlägen mit Giftgas. Seit Beginn des Krieges in der Ukraine wurde die Meinungsfreiheit immer weiter eingeschränkt. Heute gibt es praktisch keine freien Medien mehr in Russland. Kritische Berichterstattung wird vom Staat mit allen Mitteln verhindert. Russland nimmt auf einer aktuellen Rangliste zur Beachtung der Meinungsfreiheit weltweit einen Platz ganz hinter in der Liste ein.

Lionel 13.01.2023

Ich wollte wissen ob man im Gefängnis auch Meinungsfreiheit hat.

Redaktion

Hallo Lionel , die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht. Sie gilt natürlich auch im Gefängnis.

Lisa 18.11.2022

Was sind die Vor und Nachteile Meinungsfreheit

Redaktion

Hallo Lisa, warum die Meinungsfreiheit eine Voraussetzung einer demokratischen Gesellschaft ist, haben wir in unserem Artikel zu diesem Thema geschrieben. Die Meinungsfreiheit zählt auch deswegen zu den besonders geschützten Rechten in unserer Verfassung, weil die Erfahrung gezeigt hat, dass die Einschränkung der Meinungsfreiheit immer wieder zu unfreien und diktatorischen Formen der Herrschaft führt. Die Meinungsfreiheit sichert die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an der Politik und trägt dazu bei, umdemokratischen Verhaltenweisen vorzubeugen. Einen Nachteil der Meinungsfreiheit können wir nicht sehen.

Heli 11.11.2022

Meine Frage ist:
Wie betrifft die Meinungsfreiheit den Religionischen Glauben ?

Redaktion

Hallo Heli, im Grundgesetz wird neben der Meinungsfreiheit auch die Glaubensfreiheit besonders geschützt. In Art. 4, Absatz 1 des Grundgesetzes heißt es: "Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich." Jede/r darf sich zu einer Religion bekennen oder auch sagen, dass er oder sie an keine Religion glaubt.

Mr.savage 02.11.2020

Darf man während der Schulzeit streiken

Redaktion

Hallo Mr. Savage, du kennst sicherlich Fridays for Future, die freitags streiken während der Schulzeit. Welche Regeln und Gesetze es dazu gibt, haben wir bei uns im Spezial "Deine Meinung" erklärt. Dort wollen wir auch gerne deine Meinung dazu wissen. Schreib sie uns doch.

Schreib uns deine Frage

Bevor du eine Frage stellst, lies bitte den Lexikonartikel vollständig durch. Schau bitte nach, ob jemand bereits dieselbe Frage gestellt hat. Häufig findest du dort bereits die Antwort auf deine Frage.

Schreib uns