Hanisauland: Lexikon @todo: aus Preprocess

Hallo Nini, vielen Dank für das nette Lob! Es freut uns immer sehr, wenn wir euch in der Welt der Politik weiter helfen können. Zu deiner Frage: Die von dir genannten beiden Formen beschrieben zwei unterschiedliche Arten von Gewaltenteilung. Die horizontale Gewaltenteilung ist die klassische Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative, wie sie oben dargestellt ist. Sie heißt horizontal, da die drei Gewalten auf einer staatlichen Ebene sind. Die vertikale Gewaltenteilung bezeichnet die Teilung der Gewalt zwischen dem Bundesstaat und den Gliedstaaten. Manche Aufgaben hat allein der Bundesstaat, andere haben nur die Gliedstaaten. In Deutschland ist die gesamte Bundesrepublik der Bundesstaat und die Länder sind die Gliedstaaten. Da hier eine Gewaltenteilung von oben nach unten und andersherum stattfindet, nennt man diese Form der Gewaltenteilung vertikal.

Hallo lol, mit der Gewaltenteilung in Deutschland sieht es so aus: Die Legislative (gesetzgebende Gewalt) setzt sich unter anderem aus dem Bundestag, dem Bundesrat und den Landesparlamenten zusammen. Die Bundeskanzlerin und die ganze Bundesregierung mitsamt allen Ministerien sind Teil der Exekutive, also der ausführenden Gewalt. Dazu zählen ebenfalls die Ministerpräsidenten, die Landesministerien, aber auch Bürgermeister und Behörden wie etwa die Polizei. Die dritte Gewalt, die Judikative (rechtsprechende Gewalt), wird durch unsere Gerichte umgesetzt.

Hallo büs, warum Gewaltenteilung so wichtig ist, haben wir im Text oben erklärt. Kurz gesagt: Der Hauptgrund für die Teilung der Gewalten ist, dass Machtmissbrauch verhindert werden soll. Wenn nur eine Person in allen Dingen entscheiden kann und diese Macht missbraucht, kann das ganz schnell in eine Diktatur führen. Davor soll die Demokratie geschützt werden. Und damit soll dann auch sichergestellt werden, dass die Rechte der Bürger/innen nicht willkürlich eingeschränkt werden. Wir alle profitieren also vom System der Gewaltenteilung.

Hallo Emma, ein gutes Beispiel für die Bedeutung der Gewaltenteilung in unserem Staat bietet die gegenwärtige Corona-Pandemie. Da konnte man ja oft lesen, dass eine solche Pandemie die "Stunde der Exekutive" sein soll. Tatsächlich wurden durch Verordnungen und andere Regelungen für eine gewisse Zeit Einschränkungen festgelegt, wobei die üblichen Wege der Gesetzgebung beschleunigt wurden. Das Parlament, das ja für die Gesetzgebung zuständig ist, war vor allem in den ersten Monaten der Pandemie nicht wie üblich beteiligt. Genau aus diesem Grund gab es aber auch wiederholt Urteile von Gerichten, die Bestimmungen wie eine Schließung von Geschäften oder Zugangsregelungen für Kirchen aufgehoben haben. Zugleich wurde darauf hingewiesen, dass auch weiterhin die Parlamente beteiligt werden müssen, wenn solche Beschränkungen für die Bürger/innen sein müssen. Daran kann man auch sehen, wie wichtig das System der Gewaltenteilung gerade in schwierigen Zeiten ist.

Hallo Blubb, oben haben wir ja schon geschrieben, welche der drei Teilgewalten in welchem Bereich zuständig ist. Aber vielleicht noch ein kleines Beispiel, denn das ist wirklich ein ganz wichtiger Punkt der Gewaltenteilung. Gewaltenteilung bedeutet ja nichts anderes als die gegenseitige Kontrolle der drei Gewalten. So muss beispielsweise der Bundestag (die Legislative) den Vorschlägen der Regierung (der Exekutive) zustimmen. Diese Beschlüsse kann das Bundesverfassungsgericht (die Judikative) dann eventuell wieder aufheben, wenn sie verfassungswidrig sind.

Hallo Iven, im politischen System der Bundesrepublik Deutschland gibt es die "doppelte Gewaltenteilung". Das meint, dass neben die klassische "horizontale" Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive und Judikative, dazu haben wir ja im Artikel einiges geschrieben) die so genannte "vertikale Gewaltenteilung" tritt, nämlich die Aufteilung der staatlichen Macht zwischen dem Bund und und den Bundesländern. Mit konstitutioneller Gewaltenteilung ist gemeint, dass die Verfassung die Macht der politischen Amtsträger einschränkt und begrenzt. Von temporäre oder zeitlicher Gewaltenteilung ist gelegentlich die Rede, wenn man darauf hinweisen möchte, dass alle Macht in der Demokratie nur auf Zeit verliehen ist - nach jeder Wahl kann es eine neue Machtverteilung geben.

Hallo Jimin, die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt. Wenn jemand gegen die Gesetze verstoßen hat und vor dem Gericht erscheinen muss, dann ist er bei der Judikative gelandet. Dadurch nimmt die Judikative auch eine wichtige Rolle bei der Kontrolle der anderen Gewalten ein. Gesetzesvorhaben der Legislative können von ihr ebenso geprüft werden wie angebliches Fehlverhalten von Polizei, Verwaltung und anderen Einrichtungen der Exekutive.

Hallo B, warum Gewaltenteilung so wichtig ist, haben wir im Text oben erklärt. Kurz gesagt: Der Hauptgrund für die Teilung der Gewalten ist, dass Machtmissbrauch verhindert werden soll. Machtmissbrauch kann im schlimmsten Fall in eine Diktatur führen. Davor muss die Demokratie geschützt werden. Und damit soll dann auch sichergestellt werden, dass die Rechte der Bürger/innen nicht willkürlich eingeschränkt werden. Wir alle profitieren also vom System der Gewaltenteilung.

Hallo nick, zunächst mal eine Klärung: einen Reichspräsidenten gab es vor etwa 100 Jahren, den gibt es aber schon lange nicht mehr. Der Bundespräsident wird zur Exekutive, also der ausführenden Gewalt, gezählt. Als Teil der Exekutive wird er beispielsweise tätig, wenn er Gesetze unterschreibt und ausfertigt, wenn er Bundesminister oder Bundesrichter ernennt oder Straftäter begnadigt.

Hallo derfrager, lies doch mal bitte oben unseren Artikel zum Thema. Da haben wir erklärt, was mit Gewaltenteilung gemeint ist und was die drei Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative sind. Wenn du dann noch eine Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Hallo Lisa, die drei Staatsgewalten werden schon in der Antike unterschieden. Die Idee, dass es in einem Staat die Gewaltenteilung geben sollte, so wie wir es heute kennen, stammt von Montesquieu, der das 1748 niedergeschrieben hat. 1776/87 haben die USA das als erstes land in ihrer Verfassung festgeschrieben.