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Lexikon

Gewaltenverschränkung

von
mehrfache Wiederholung des Buchstaben g

Grundsätzlich gilt Gewaltenteilung

Beim Stichwort Gewaltenteilung haben wir erklärt, wieso es in einer Demokratie wichtig ist, dass die drei Bereiche der staatlichen Macht getrennt sind. Dies sind Legislative (die gesetzgebende Gewalt), Exekutive (die ausführende Gewalt) und Judikative (die rechtsprechende Gewalt). Sie sollen von einander getrennt sein, damit der Staat seine Macht nicht missbrauchen kann.

Nicht immer klare Trennung
Allerdings wird diese Gewaltenteilung nicht immer so strikt durchgehalten, wie man sich das in der Theorie vorstellt. Wenn es zu solchen Überschneidungen kommt, spricht man von "Gewaltenverschränkung". Dazu einige Beispiele: Der Bundestag (Legislative) wählt die Regierung (Exekutive), und viele Minister/innen (Exekutive) können Abgeordnete des Bundestages (Legislative) bleiben.

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
Hola 26.02.2021

Woran ist die Gewaltenverschränkung im politischen System der Bundesrepublik Deutschland erkennbar?

Redaktion

Hallo Hola, in einem demokratischen System wird durch die Gewaltenteilung sichergestellt, dass nicht eine der Gewalten zu viel Macht bekommt und zu einer Gefahr für die Demokratie und die Freiheit wird. In der politischen Praxis kann diese Trennung aber nicht immer so strikt durchgehalten werden. Zwei Beispiele: Der Bundestag (die Legislative) wählt die Regierung (die Exekutive). Trotzdem können Minister/innen (Exekutive) Abgeordnete des Bundestages (Legislative) bleiben. Oder: Die Bundesregierung (Exekutive) bereitet Gesetze vor und kann davon ausgehen, dass die Mehrheit der für die Gesetzgebung zuständigen Abgeordneten (Legislative) für diese Vorschläge stimmt. Hier zeigt sich, dass Legislative und Exekutive mit einander verschränkt sind.

eure weiteren Fragen dazu...

Eve 01.03.2021

warum der Begriff Gewaltenverschränkung angemessener als Gewaltenteilung erscheint

Redaktion

Hallo Eve, in unserem demokratischen System herrscht Gewaltenteilung. Dennoch kommt es zu Überschneidungen der drei Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative. Wenn sich aber die Gewaltenteilung nicht so strikt durchhalten lässt, wie man sich das in der Theorie vorstellt, dann nennt man das Gewaltenverschränkung. Lies dazu doch mal bitte unseren beiden Lexikonartikel "Gewaltenteilung" und "Gewaltenverschränkung.

Molina 18.02.2021

Was versteht man unter einer Gewaltenverschränkung ?

Redaktion

Hallo Molina , wenn von einer Gewaltenverschränkung spricht man, wenn es zu Überschneidungen zwischen den drei Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative kommt. Oben im Text haben wir das genau erklärt.

darlink 10.02.2021

Die Gewaltenteilung ist im GG geregelt, tatsächlich gilt dies nicht insgesamt in unserem Demokratiesystem.
Tatsächlich findet eine Gewaltenverschränkung statt; welche Rechtsgrundlage ist hierfür maßgeblich?

Redaktion

Hallo darlink, lies dazu doch bitte einmal unseren Artikel zu "Gewaltenteilung" hier im Lexikon. Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung www.bpb.de findest du weitere Informationen zu diesem wichtigen Pfeiler unseres politischen Systems. Da werden auch die Grenzen der Gewaltenteilung, die in der Gewaltenverschränkung sichtbar werden, diskutiert. Juristische Sachfragen können wir hier im Lexikon von Hanisauland leider nicht behandeln.

Lady 24.01.2021

Was ist ein Beispiel für eine personelle Gewaltenverschränkung?

Redaktion

Hallo Lady, wenn eine Bundesministerin (Exekutive) gleichzeitig Abgeordnete des Bundestages (Legislative) ist, handelt es sich um eine personelle Gewaltenverschränkung.

gina 22.01.2021

Warum man in Bundesrepublik auch einer Gewaltenverschränkung spricht?

Redaktion

Hallo gina, mit Gewaltenverschränkung bezeichnet man das Ineinandergreifen unterschiedlicher, eigentlich getrennter Gewalten im Staat. Die klare Trennung von Exekutive und Legislatives ja, wie wir oben geschrieben haben, ein Prinzip der Gewaltenteilung. Das wird in Deutschland aber nicht streng durchgehalten. So hat der Bundesrat z.B. Mitwirkungsrechte bei der Legislative, obwohl er ja eigentlich ein Organ der Exektive ist. Auch ist es nicht nur in Deutschland, sondern in fast allen Ländern üblich, dass die Exekutive Verordnungen erlassen kann, die ähnliche Auswirkungen haben wie Gesetze. Das macht man, damit nicht jede Vorschrift vom Bundestag als Gesetz erlassen werden muss (das würde nämlich das Parlament schnell lahmlegen). Trotzdem handelt es sich um eine Abweichung von der Idee der klaren Gewaltenteilung.

Hannah Montanan 17.12.2020

was ist eine hypotenuse

Redaktion

Hallo Hannah Montanan, das ist ein Begriff aus der Mathematik. Wenn du dir ein rechtwinkliges Dreieck ansiehst (also ein Dreieck, in dem ein Winkel 90 Grad ist), dann heißt die Seite, die diesem rechten Winkel gegenüberliegt, Hypotenuse.

WHUVSD 12.11.2020

was ist ein misstrauensvotum?

Redaktion

Hallo WHUVSD, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach.

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