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Europawahl

Brüssel: Blick in den Sitzungssaal des Europaparlaments mit Abgeordneten während der Plenarsitzung.

Sitzungssaal des Europaparlaments in Brüssel mit Abgeordneten

Wahlen zum Europäischen Parlament

Alle fünf Jahre wählen die Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) das Parlament der EU. Diese Wahl nennt man „Europawahl“. Die letzte Europawahl fand im Juni 2024 statt. Wahlberechtigt waren etwa 350 Millionen Menschen in den 27 Ländern der EU.

Wieso wird gewählt?

Das Europäische Parlament (EP) spielt in der EU eine sehr wichtige Rolle. Es ist die einzige Institution der EU, die von den Bürgerinnen und Bürgern der Mitgliedsstaaten direkt gewählt wird. Das EU-Parlament kontrolliert die Arbeit anderer EU-Institutionen und muss den Haushalt, also die Finanzen der EU, prüfen und genehmigen. Vor allem aber ist es daran beteiligt, die Gesetze der EU zu machen. Diese EU-Gesetze gelten in allen Mitgliedsstaaten der EU, also auch in Deutschland. Das sind zum Beispiel die EU-Gesetze zum Datenschutz, zum Verbraucherschutz oder zum Klimaschutz. Ein Beispiel: Plastik-Getränkeflaschen müssen in allen EU-Mitgliedsstaaten Verschlüsse haben, die an der Flasche befestigt sind und nicht einfach entfernt werden können. Dies dient dem Umweltschutz.

Wer wird gewählt?

Die Bürgerinnen und Bürger jedes EU-Landes wählen die Abgeordneten des EU-Parlaments aus ihrem Land. Alle Abgeordneten zusammen vertreten die Interessen der Menschen in der EU.
Insgesamt wurden im Sommer 2024 bei der Europawahl 720 Abgeordnete gewählt. Die EU hat festgelegt, dass es höchstens 750 Abgeordnete geben darf, plus eine Präsidentin oder einen Präsidenten. Vor jeder Wahl wird genau festgelegt, wieviele Abgeordnete jedes Land wählen darf. Die Anzahl der Abgeordneten aus jedem Land richtet sich nach der Bevölkerungszahl. Es werden mindestens sechs und höchstens 96 Abgeordnete pro Mitgliedsstaat gewählt.

Der Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg. Vor dem Gebäude wehen Flaggen der EU-Mitgliedsstaaten.

Der Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg

Nach welchen Regeln wird gewählt?

Die EU ist ein Bündnis von 27 demokratischen Staaten. Die Wahlen zum Europäischen Parlament folgen deshalb demokratischen Wahlgrundsätzen. Die Wahlen sind frei, geheim, allgemein und unmittelbar. Der Wahlgrundsatz, dass alle Stimmen das gleiche Gewicht haben sollen, ist eingeschränkt. Der Grund ist, dass es große Unterschiede bei der Bevölkerungsgröße der EU-Mitgliedsstaaten gibt. Wenn du unten auf den blauen Balken klickst, kannst du lesen, was damit gemeint ist.
Außer den demokratischen Wahlgrundsätzen gibt es weitere Regeln, die bei den Wahlen beachtet werden müssen: Es gibt Wahlgesetze, die von der EU beschlossen wurden und in jedem Mitgliedsstaat beachtet werden müssen. Dazu gehört, dass jede Wählerin und jeder Wähler bei der Europawahl nur eine Stimme hat. Zusätzlich gibt es Regeln über die die Mitgliedsstaaten selbst entscheiden.

Wahlalter

Jeder EU-Mitgliedsstaat legt selbst fest, wie alt man sein muss, um wählen zu dürfen. In Deutschland können bei der Europawahl Personen ab 16 Jahren wählen. Bei der EU-Wahl 2024 waren in Deutschland etwa 65 Millionen Menschen wahlberechtigt. Fünf Millionen von ihnen waren Erstwähler und Erstwählerinnen.

Auf die Parteien kommt es an

Bei der Europawahl werben Parteien und Vereinigungen um die Stimmen der Wählerinnen und Wähler. Anders als bei der Bundestagswahl können bei der EU-Wahl keine Einzelpersonen antreten. Die Parteien führen vor der Wahl in ihren Ländern den Wahlkampf. Auf Wahlplakaten und bei Wahlveranstaltungen werben sie um Stimmen für ihre Kandidatinnen und Kandidaten.
Vom Wahlergebnis hängt es ab, wie viele Abgeordnete eine Partei ins Europaparlament schicken kann. Je mehr Abgeordnete eine Partei entsenden kann, desto mehr Einfluss kann sie auf Entscheidungen nehmen, die in der EU getroffen werden.
Ein gutes Wahlergebnis ist aber auch finanziell von Vorteil für die Parteien. In Deutschland erhält eine Partei mindestens 0,83 Euro im Jahr für jede gültige Stimme bei der Europawahl.

Ein Stimmzettel zur Europawahl 2024

Ein Stimmzettel zur Europawahl 2024

Wahltermin

Die EU legt den Zeitraum fest, in dem in den Mitgliedsstaaten gewählt wird. Das war bei der letzten Wahl die Zeit von 6.-9. Juni 2024. Den genauen Wahltermin bestimmt jedes Mitgliedsland selbst. Dabei gibt es unterschiedliche Traditionen. In Deutschland und den meisten EU-Mitgliedsstaaten wird an einem Sonntag gewählt. In den Niederlanden ist es ein Donnerstag und in Irland ein Freitag.
Genauso wie bei der Bundestagswahl kann man auch bei der EU-Wahl die Stimme per Post abgeben (Briefwahl).
Die Wahlergebnisse in allen Ländern werden erst verkündet, wenn alle Wahllokale der EU geschlossen sind und die Wahl beendet ist.

Sperrklausel

In Deutschland gibt es, anders als bei der Bundestagswahl oder bei Landtagswahlen, bei der Europawahl keine Sperrklausel. Eine solche Sperrklausel besagt, dass Parteien nur dann Abgeordnete ins Parlament schicken können, wenn sie einen bestimmten Prozentsatz an Stimmen erhalten haben – z.B. 3 Prozent oder 5 Prozent. In einigen EU-Mitgliedsstaaten gibt es solche Sperrklauseln. In Ländern, in denen es keine Sperrklausel gibt, haben kleine Parteien bessere Chancen, einen oder mehrere Abgeordnete ins EU-Parlament zu entsenden.

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Das Europäische Parlament wird von rund 350 Millionen Menschen gewählt.

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