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Lexikon

Verfassungsbeschwerde

von und
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt hier über eine Verfassungsbeschwerde im Jahr 2011.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt im Jahr 2011 über eine Verfassungsbeschwerde.

Beschwerden sind möglich
Die Grundrechte der deutschen Bürgerinnen und Bürger sind in der Verfassung, dem Grundgesetz, aufgeschrieben. Darin steht zum Beispiel, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Im Grundgesetz steht auch, dass jeder Bürger und jede Bürgerin sich beim obersten deutschen Gericht, dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, beschweren, also klagen darf.


Voraussetzung für eine Klage
Vor der Verfassungsbeschwerde aber müssen die unteren Gerichte angerufen worden sein. Wenn jemand beim Gericht Klage einreicht, wird zunächst geprüft, ob die Klage wichtig genug ist und von Interesse und Nutzen für alle Bürgerinnen und Bürger. Wenn das der Fall ist, befasst sich das Bundesverfassungsgericht damit.


Klagen gegen ein Gesetz
Eine Verfassungsbeschwerde kann aber auch eingelegt werden, wenn Bürger oder Organisationen, Verbände oder Vereinigungen oder auch eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten meint, dass ein Gesetz nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Eure Fragen dazu...

Füchse 11.03.2022

Wie viele Verfassungsbeschwerden gab es bis heute?
danke

Redaktion

Hallo Füchse, zwischen 1951 und Ende 2019 hat das Bundesverfassungsgericht mehr als 240.000 Verfassungsbeschwerden gezählt. 2020 kamen noch einmal ungefähr 5.200 hinzu, seit dem letzten Jahr duften noch einmal rund 6.000 dazugekommen sein. Es ist also ganz schön viel Arbeit, die das Gericht zu erledigen hat.

Cstey 23.02.2022

Wer darf die verfassungsbeschwerde einreichen

Redaktion

Hallo Cstey, eine Verfassungsbeschwerde kann jeder Bürger und jede Bürgerin einlegen. Allerdings wird dann immer zuerst von einem unteren Gericht geprüft, ob die lage wichtig genug ist und von Interesse und Nutzen für alle Bürgerinnen und Bürger. Erst wenn das positiv entscheiden ist, wird die Beschwerde dem Verfassungsgericht vorgelegt.

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