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Lexikon

Volksentscheid / Volksbegehren

von und
Ein kleines Mädchen hält während einer Kundgebung der Initiatoren des Volksbegehrens "Rettet die Bienen"  ihre Stoffbiene in den Händen. Bei dem erfolgreichen Volksbegehren, das 2019 durchgeführt wurde, ging es darum, die Artenvielfalt zu bewahren.

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" war in Bayern 2019 erfolgreich. Es forderte die Regierung auf, die Artenvielfalt zu bewahren.

Begriffserklärung

Das Wort "Volksentscheid" sagt aus, dass die Menschen, die hier leben, entscheiden. Man könnte nun sagen, dass das bei jeder Wahl zu einem neuen Parlament passiert. Das stimmt insofern, als die Wähler und Wählerinnen entscheiden, welche Abgeordneten stellvertretend für sie im Parlament die Entscheidungen treffen. Doch bei Volksentscheiden geht es darum, dass die Wählerinnen und Wähler unmittelbar selbst über eine bestimmte politische Frage entscheiden. Sie entscheiden zum Beispiel selbst, ob die Steuern erhöht werden sollen oder nicht.

Volksentscheide in Deutschland

Volksentscheide sind Formen einer direkten Demokratie. In Deutschland sieht das Grundgesetz auf der Ebene des Bundes einen Volksentscheid nur für den Fall vor, wenn es um die Neugliederung der Bundesländer geht. In den Bundesländern aber gibt es bei vielen Fragen die Möglichkeit des Volksentscheids. So haben in Bayern die Bürger/innen zum Beispiel 2010 ein striktes Rauchverbot in Gaststätten beschlossen. Auch in den Gemeinden können die Bürger/innen bei vielen politischen Fragen direkt mitbestimmen. Hier wird der Volksentscheid "Bürgerentscheid" genannt.

Volksbegehren

Bevor es zu einem Volksentscheid kommt, kann es das sogenannte Volksbegehren geben. Dabei fordert eine bestimmte Anzahl an Wahlberechtigten mit ihrer Unterschrift, dass es zu einem Volksentscheid kommen soll. In Deutschland ist das Volksbegehren auf Bundesebene - wie beim Volksentscheid - auch nur bei einer Neugliederung von Bundesländern möglich.

Andere Begriffe

Manchmal spricht man auch von "Volksabstimmung", "Plebiszit" oder "Referendum". Damit ist in der Regel ein „Volksentscheid“ gemeint.

Eure Fragen dazu...

Tom 09.02.2021

wieso gibt es nicht immer Volksentscheide bei jeder Politischen frage z.B. ob wir es wollen das die Geschwindigkeit auf den Autobahnen auf 130 zu ändern? oder den Mindestlohn zu erhöhen wieso dürfen das nur Politiker

Redaktion

Hallo Tom, kurz nach dem Zweiten Weltkrieg, als unser Grundgesetz entworfen wurde, wollte man verhindern, dass über Volksentscheide Stimmung gegen die Demokratie gemacht würde. Außerdem wollte man nicht, dass die Menschen über Themen abstimmen, in denen sie sich möglicherweise schlecht oder gar nicht auskennen. Auch heute sind viele Menschen und Parteien davon überzeugt, dass die Abgeordneten, die sich beruflich mit Politik befassen, in vielen Fragen besser in der Lage sind, über komplizierte Sachverhalte eine gute Entscheidung zu treffen, als Menschen, die sich möglicherweise nicht intensiv genug mit allen Vor- und Nachteilen einer Sache beschäftigen. Die Befürworter von Volksentscheiden sind dagegen der Meinung, dass es heutzutage soviele Möglichkeiten gibt, sich zu informieren, dass es viel mehr Volksabstimmungen geben sollte.

Luca Dupke 21.01.2021

Was ist das

Redaktion

Hallo Luca Dupke, wenn es einen Volksentscheid gibt, entscheiden die Menschen in einer Stadt oder in einem Land direkt über eine politische Frage. Sie werden beispielsweise gefragt, ob sie einen neuen großen Bahnhof wollen. Oder ob die Bienen besonders geschätzt werden sollen. Dann stimmen die Menschen ab, und ihre Entscheidung muss anerkannt werden. Schau dir doch mal bitte den Artikel an, den wir oben geschrieben haben. Vielleicht können dir deine Eltern auch ein bisschen dabei helfen, wenn es für dich zu schwierig ist. Du darfst uns aber auch gerne noch einmal schreiben.

klara 13.12.2020

was gab es für Volksentscheide?

Redaktion

Hallo klara, vor einigen Jahren haben beispielsweise die Hamburger in einem Volksentscheid für den Rückkauf der Energienetze gestimmt. 2013 haben sich die Bayern in einem Volksbegehren gegen die Studiengebühren ausgesprochen. 1996 gab es einen besonders beachteten Volksentscheid: Berliner und Brandenburger entschieden sich gegen die Zusammenlegung zu einem Bundesland. In unserem Text oben haben wir noch mehr Beispiele genannt.

Jenny 30.06.2006

Was ist der Unterschied zwischen Volksbegehren und Volksentscheid?

Redaktion

Hallo Jenny, was ein Volksentscheid ist haben wir oben ja schon erklärt. Bei einem Volksbegehren sammeln die Bürger Unterschriften, mit dem Ziel, dass ein Gesetztentwurf dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Volksbegehren gibt es in Deutschland nur in den Bundesländern. In der Schweiz wird das Volksbegehren allerdings sehr häufig eingesetzt. Informationen dazu findest du hier.

Stefan 10.08.2005

Was ist der genaue Unterschied zwischen Volksbegehren, Volksentscheid, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid?

Redaktion

Hallo Stefan, Volksbegehren und Bürgerbegehren sind vom Prinzip her erst einmal das Gleiche. Es handelt sich um eine Art Antrag, mit dem die Bürger zum Ausdruck bringen, dass sie bei einer politischen Entscheidung mitbestimmen möchten. Der Unterschied liegt darin, dass beim Volksbegehren alle Menschen im Staat (Bundesebene) gefragt werden, beim Bürgerbegehren nur die Menschen einer Gemeinde oder Stadt (kommunale Ebene).
Das Ergebnis einer Befragung auf Bundesebene heißt Volksentscheid und auf kommunaler Ebene Bürgerentscheid.

Katharina 30.11.2004

Könnt ihr mir Vor- und Nachteile des Volksentscheides nennen?

Redaktion

Hallo Katharina, es gibt dazu unterschiedliche Meinungen - manche sagen z.B. , der Volksentscheid ist gut, weil die Menschen zu besonderen Fragen direkt ihre Meinung sagen können. Andere finden es besser, den parlamentarischen Weg zu gehen, weil sie sagen, dass bei Volksentscheiden oft nicht die Argumente wirklich alle so bedacht werden, wie das die Abgeodneten nach Expertenanhörungen etc. können.

Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
Nächste Woche könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen!