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Lexikon

Vertrag

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Hier schließen zwei Geschäftsleute einen Vertrag. So wie Geschäftsleute gegenseitig Vertrauen haben müssen, müssen sich auch Staaten vertrauen, die einen Vertrag, eine Konvention miteinander schließen.

Verträge brauchen das gegenseitige Vertrauen darauf, dass sich alle an die Vereinbarungen halten.

Vereinbarungen
Verträge sind Vereinbarungen, die zwischen Menschen, Organisationen oder auch Staaten geschlossen werden. Diejenigen, die einen Vertrag schließen, nennt man "Vertragsparteien". Sie verpflichten sich, etwas zu verkaufen, zu verleihen, zu vermieten oder auch andere Dinge zu tun. Im Vertrag wird festgelegt, welche Rechte und Pflichten die Vertragsparteien haben.
Vertragsfreiheit

In Deutschland gilt die Vertragsfreiheit. Das heißt, dass die Menschen frei darüber entscheiden können, welche Verträge sie abschließen. Allerdings müssen die geltenden Gesetze dabei beachtet werden. Jugendliche unter 18 Jahren sind nur beschränkt vertragsfähig. Das heißt, dass die Verträge, die sie schließen, nicht in jedem Fall gültig sind.

Der Vertrag von Maastricht, der 1993 geschlossen wurde, begründete die Europäische Union. Hier sieht man den deutschen Außenminister Genscher (links) neben dem deutschen Finanzminister Waigel.

Staatsverträge

Auch Staaten können miteinander Verträge abschließen. Das geschieht in vielen Bereichen etwa in der Wirtschaft und im Handel. Oft wird auch die Zusammenarbeit in der Forschung, Kultur oder im militärischen Bereich zwischen Staaten vereinbart. Auch für die gegenseitige Hilfe bei der Verfolgung, Verhaftung und Auslieferung von Straftätern haben Staaten Verträge abgeschlossen.

Eure Fragen dazu...

Nele 27.02.2024

Was ist der Vertrag von Lissabon?

Redaktion

Hallo Nele, der Vertrag von Lissabon ist ein wichtiger völkerrechtlicher Vertrag zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Der Vertrag wurde 2007 unterzeichnet und trat 2009 in Kraft. Das dauerte also etwa zwei Jahre bis er gültig wurde, weil er in den Mitgliedstaaten der EU noch diskutiert und akzeptiert werden musste. Der Vertrag von Lissabon ist wichtig, weil Änderungen in der Struktur der EU beschlossen wurden. Es wird in dem Vertrag unter anderem zum ersten Mal geklärt, in welchen Bereichen die EU zuständig ist und wo nicht. Es wird festgelegt, wo die Mitgliedstaaten die Gesetze der EU umsetzen müssen und wo die Mitgliedstaaten zuständig ist. Außerdem wird erstmals festgelegt, wie Staaten aus der EU austreten können. Es wird zudem die Möglichkeit der Partizipation der Bürger/innen in der EU ausgebaut. Was außerdem noch beschlossen wurde, findet du hier übersichtlich erklärt.

Michel 06.02.2024

Müssen bei Staatsverträgen und deren Ratifizierungsurkunden die Unterzeichner immer mit Vor- und Familiennamen unterschreiben? Und falls ja, in welchen internationalen Festlegungen ist das geregelt?

Redaktion

Hallo Michel, das ist eine Frage zur Rechtsgültigkeit von internationalen Verträgen, die wir hier nicht mit Hinweis auf bestimmte Paragraphen beantworten können. Wir können aber sagen, dass zu einer gültigen Unterschrift der Name gehört, der die Person eindeutig identifiziert. So unterschreibt zum Beispiel König Charles von England mit Charles. Letztlich ist die Unterzeichnung von internationalen Verträgen von Staatsfrauen und Staatsmännern ein feierlicher Akt, der auch durch das Schreiben einer kompletten Unterschrift zum Ausdruck gebracht wird.

381 16.01.2024

Was ist ein Friedensvertrag genau erklärt bitte🙂

Redaktion

Hallo 381, in einem Friedensvertrag legen die an einem Krieg beteiligten Länder fest, wie ihre Beziehungen nach dem Ende des Krieges sein sollen. Häufig werden dabei auch Entschädigungen für Kriegszerstörungen geregelt.

Mami 05.12.2023

Was bedeutet vertragsfreiheit

Redaktion

Hallo Mami, Vertragsfreiheit heißt, dass jeder und jede grundsätzlich das Recht, Verträge abzuschließen und dabei selbst zu entscheiden, mit wem und über welchen Inhalt diese Verträge geschlossen werden. Durch diese Verträge entstehen Rechte und Pflichten für beide Vertragspartner, die vor Gericht durchgesetzt werden können. Auf dieser Seite der Bundeszentrale für politische Bildung kannst du das genau nachlesen.

Nancy 28.09.2023

Was ist ein Rahmenvertrag präzise erklärt danke😊!!!

Redaktion

Hallo Nancy, ein Rahmenvertrag bezieht sich auf mehrere oder viele gleichartige Verträge, die zwischen einem Auftraggeber und einer Auftragnehmer geschlossen werden. Im Rahmenvertrag werden allgemeine Feststellungen für die Unterverträge getroffen. Wenn dann nach und nach Unterverträge abgeschlossen werden, kann man an vielen Stellen auf den Rahmenvertrag verweisen. Es muss dann nicht jeder Bestandteil des Untervertrages noch einmal ganz genau formuliert und festgehalten werden.

Yousuf 31.08.2023

Was bedeutet vertrag? Was ist vertrag?

Redaktion

Hallo Yousuf, das haben wir hier oben erklärt.

Cleo 05.09.2022

Was ist Vertragsbindung?

Redaktion

Hallo Cleo, den Begriff gibt es in unterschiedlichen Bereichen. Beispielsweise schließen viele Menschen beim Kauf eines Smartphones auch einen Telefonvertrag ab. Der hat dann eine bestimmte Laufzeit. In dieser Laufzeit gelten die Bedingungen, die im Vertrag genannt sind, und keine Seite kann den Vertrag kündigen. Auch im Tarifrecht, also bei Verträgen zwischen Arbeitgebern und Arbeiternehmer/innen-Vertretungen, gibt es eine Vertragsbindung. In diesem Zeitraum gelten die ausgehandelten Tarifverträge.

? 26.01.2021

Wie lange dauert ein Vertrag

Redaktion

Hallo ?, es gibt Verträge zu ganz unterschiedlichen Bereichen, in denen rechtliche Vereinbarungen getroffen werden. Staaten schließen internationale Verträge, in denen sie sich beispielsweise zur gegenseitigen Unterstützung oder zur Beachtung der Klimaschutzziele verpflichten. Firmen schließen mit ihren Lieferanten Verträge über die Lieferung von Rohstoffen oder von Bauteilen für Maschinen, und mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die Länge der Arbeitszeit oder die Höhe des Gehalts. Und wenn Menschen im Standesamt heiraten, schließen sie einen Ehevertrag miteinander. Du siehst, Verträge spielen eine ganz große Rolle bei der rechtlichen Absicherung von Beziehungen aller Art. Deswegen ist auch die Laufzeit eines Vertrags sehr unterschiedlich. Verträge zwischen Staaten werden in der Regel für eine unbegrenzte Zeit geschlossen. Kaufverträge dagegen sind mit dem Abschluss des Kaufs erfüllt. Deswegen ist der Vertrag aber trotzdem weiter gültig, so dass der Käufer beispielsweise Gerantierechte hat oder den Artikel sogar zurückgeben kann.

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