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Volksverhetzung

von Christiane Toyka-Seid und Gerd Schneider
mehrfache Wiederholung des Buchstaben v

© Stefan Eling

Begriffserklärung

Wer zu Hass oder zu Gewalttaten aufruft, wer gegen einen oder mehrere Menschen einer bestimmten Gruppe, Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung aufhetzt, macht sich strafbar. Er begeht Volksverhetzung. Er stört, wie es im amtlichen Deutsch heißt, den öffentlichen Frieden.

Beispiele

"Volksverhetzung" ist es, wenn andere Menschen böswillig beschimpft, verächtlich gemacht und dadurch in ihrer Würde verletzt werden. Ebenfalls eine Straftat ist es, wenn man Schriften oder Texte im Internet verbreitet, die die nationalsozialistischen Verbrechen leugnen oder zum Rassenhass aufstacheln. Volksverhetzung kann mit einer Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft werden.

Eure Fragen dazu...

Kastanie 08.10.2026

Hallo, ich bin insbesondere unter Anbetracht der aktuellen politischen Entwicklungen froh, dass unser Rechtsstaat das Mittel zur Anklage wegen Volksverhetzung vorsieht.
Könnt ihr vielleicht noch etwas näher darauf eingehen wann die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 GG aufhört und wir uns im Bereich der Volksverhetzung bewegen?
Denn, viele Menschen die sich öffentlich böswillig gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen äußern tun dies gerne unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit.

Redaktion

Hallo Kastanie, wer rassistischen Ideen anhängt, wird von der Polizei nicht einbestellt oder verhört. In unserem Land herrscht Meinungsfreiheit, und die gilt auch für unmenschliche und unappetitliche Vorstellungen. Wer allerdings in der Öffentlichkeit rassistisch gegen andere Menschen oder Menschengruppen hetzt, im Internet rassistische Theorien verbreitet oder Personen rassistisch beleidigt oder angreift, kann ganz schnell ein Fall für die Strafverfolgungsbehörden werden. Dann kann auch der Vorwurf der Volksverhetzung durchaus eine Rolle spielen. Denn das ist durch Gesetze verboten. Wer gegen diese Gesetze handelt, wird die Polizei schneller kennenlernen, als ihm das lieb ist.

Lily 17.06.2026

Wie fair verhalten sich Fans bei der Hymne?

Redaktion

Hallo Lily, bei vielen sportlichen Großereignissen wie momentan bei der Fußball-Weltmeisterschaft kann man zum Glück sehen, dass Fans die Nationalhymne der gegnerischen Mannschaft fast immer respektieren. Meistens stehen sie sogar auf, wenn die Nationalhymne gespielt wird. Nur besonders unfaire Fans stören die Konzentration der Sportler und des Publikums auf die Nationalhymnen durch Zwischenrufe oder andere Geräusche.

lunamae 29.05.2025

Könntet Ihr uns eine Liste von Begriffen zur Verfügung stellen, die unter den Paragraphen der Volksverhetzung fallen?
Durch aktuelle politische Entwicklungen sind einige hinzu gekommen, die hier sicherlich niemand reproduzieren möchte, aber möglicherweise noch kein Gespür für hat, weil sie in Beruf oder Schule gedankenlos verwendet werden.
Vielen Dank für Eure Unterstützung.

Redaktion

Hallo lunamae, wie du selbst schreibst, sollten Begriffe, die volksverhetzend wirken können, nicht auch noch in der Öffentlichkeit ausgebreitet werden.

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