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Lexikon

Ewigkeitsklausel

von und
mehrfache Wiederholung des Buchstaben e

Diese Rechte gelten ewig

Die „Ewigkeitsklausel“ steht im Zusammenhang mit dem Grundgesetz. Gemeint ist damit, dass einige Bestimmungen, die im Grundgesetz festgelegt sind, niemals aufgehoben werden können. Sie sind “ewig“, das heißt, sie sind wirksam, solange das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gilt.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ — Artikel 1 Grundgesetz

Freiheit, Demokratie, Föderalismus

Die "Ewigkeitsklausel" gilt unter anderem für das Grundrecht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Dies ist in Artikel 1 des Grundgesetzes niedergeschrieben. Eine „Ewigkeitsklausel“ gilt auch für die Feststellung, dass die Bundesrepublik Deutschland ein föderaler Staat ist. Damit ist gemeint, dass die verschiedenen Bundesländer zusammen die Bundesrepublik bilden und dass das auch so bleiben muss.

Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus

Diese unveränderlichen Bestimmungen oder Klauseln wurden mit Bedacht in die Verfassung geschrieben. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes wollten Deutschland davor bewahren, dass es irgendwann wieder zu einer Situation wie im Nationalsozialismus kommt und die Freiheitsrechte der Verfassung außer Kraft gesetzt werden. Freiheit und Demokratie und die föderative Staatsform sind in Deutschland unveränderbar.

Eure Fragen dazu...

Allina 06.09.2022

Wie stehen die beiden Rechtsgebiete zueinander ?

Redaktion

Hallo Allina , du musst uns schon sagen, welche Rechtsgebiete du im Sinn hast. Du hast die Frage beim Stichwort "Ewigkeitsklausel" gestellt, da können wir leider nichts damit anfangen. Schreibe uns also bitte noch einmal und gib uns dann ein bisschen bessere Informationen.

Keine Name 23.08.2022

Was sind sie vor- und Nachteile der Ewigkeitsklausel

Redaktion

Hallo Keine Name, die Artikel, die die Unveränderlichkeit einiger Bestimmungen des Grundgesetzes garantieren, wurden 1948/1949 von den Vätern und Müttern des Grundgesetzes mit Bedacht in unsere Verfassung aufgenommen. Sie wollten Deutschland davor bewahren, dass je wieder wie im Nationalsozialismus die Freiheitsrechte der Verfassung außer Kraft gesetzt werden können. Freiheit und Demokratie und die föderative Staatsform sind in Deutschland unveränderbar. Sie gelten ewig! Einen Nachteil kann man in dieser Ewigkeitsklausel nur finden, wenn man die freiheitliche und demokratische Ordnung unseres Landes verändern will.

Leon 04.05.2022

Was ist eine Ewigkeitsklausel?

Redaktion

Hallo Leon, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir diese besondere Regelung im Grundgesetz erklärt.

Dagobert 11.01.2022

Warum wird gerade Artikel 20 von der Klausel geschützt

Redaktion

Hallo Dagobert, in unserer Verfassung sind in Artikel 20 des Grundgesetzes die Verfassungsprinzipien festgelegt: Die Bundesrepublik Deutschland ist eine bundesstaatliche Demokratie und ein sozialer Rechtsstaat, in dem das Prinzip der Gewaltenteilung herrscht und die Menschen das Recht zum Widerstand haben, wenn diese Prinzipien gefährdet sind. Diese grundsätzliche Festlegungen zum Charakters unseres Staates dürfen niemals geändert werden. Sie sind durch die Ewigkeitsklausel des Artikels 146 geschützt.

Bibi 29.09.2021

Wer hat die Ewigkeitsklausel vorgeschlagen?

Redaktion

Hallo Bibi, die Ewigkeitsklausel im Grundgesetz haben sich die Mütter und Väter des Grundgesetzes im Parlamentarischen Rat ausgedacht. Schau dir doch einmal unseren Artikel zum Grundgesetz an. Da findest du viele Infos zur Entstehung unserer Verfassung.

Lalu 07.09.2021

Kann man die Ewigkeitsklausel ändern oder ist die auch durch eine andere Klausel geschützt?

Redaktion

Hallo Lalu, der Artikel 79 Absatz 3 besagt, dass die Art. 1 und 20 des Grundgesetzes sowie die Gliederung des Bundes in Länder und die Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung nicht geändert werden dürfen. Das ist die so genannte Ewigkeitsklausel. Solange das Grundgesetz die Verfassung unseres Landes ist, kann sich daran nichts ändern.

Rosa2019 02.03.2021

Wie ist eigentlich das Verfahren der Gesetzgebung des GG????

Redaktion

Hallo Rosa2019, das Grundgesetz gilt seit 1949. An den Bestimmungen des Grundgesetzes können Änderungen im Rahmen der Gesetzgebung durch das Parlament durchgeführt werden. Das geschieht aber nur sehr vorsichtig. Den normalen Prozess der Gesetzgebung haben wir in einem eigenen Artikel zu diesem Thema beschrieben. Da findest du eine detaillierte Darstellung dazu, wie ein Gesetz entsteht.

Gordie 09.02.2021

Wann und Warum wurde die Ewigkeitsklausel beschlossen?

Redaktion

Hallo Gordie, die Artikel, die die Unveränderlichkeit einiger Bestimmungen des Grundgesetzes garantieren, wurden 1948/1949 von den Vätern und Müttern des Grundgesetzes mit Bedacht in unsere Verfassung aufgenommen. Sie wollten Deutschland davor bewahren, dass je wieder wie im Nationalsozialismus die Freiheitsrechte der Verfassung außer Kraft gesetzt werden können. Freiheit und Demokratie und die föderative Staatsform sind in Deutschland unveränderbar. Sie gelten ewig!

Pusteblume 24.01.2021

Welche Formen der Beschränkbarkeit von Grundrechten gibt es?

Redaktion

Hallo Pusteblume, die Grundgesetze sichern für jeden Menschen Freiheitrechte zu. Aber diese Rechte haben da ihre Grenzen und Beschränkungen, wo die Freiheit der anderen Menschen anfängt. Dann gibt es Gesetze, die die Grundrechte einschränken. Deshalb steht zum Beispiel in Artikel 2, letzter Satz: In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Das bedeutet, dass jeder Mensch das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit hat. Aber es gibt eben auch Gesetze, die zum Beispiel verbieten, dass man laute Musik nachts hören darf. Auch wenn das die Freiheit derjenigen einschränkt, die gerne Musik hören wollen, ist das Gesetz doch eine Beschränkung. Und so gibt es viele Beispiele.

Nesi 19.01.2021

Gibt es bei ewigkeitsklausel eine Ausnahme

Redaktion

Hallo Nesi, solange das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gilt, können einige Bestimmungen, die im Grundgesetz festgelegt sind, niemals aufgehoben werden können. Sie sind "ewig".

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