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Lexikon

Ewigkeitsklausel

von und
mehrfache Wiederholung des Buchstaben e

Diese Rechte gelten ewig

Die „Ewigkeitsklausel“ steht im Zusammenhang mit dem Grundgesetz. Gemeint ist damit, dass einige Bestimmungen, die im Grundgesetz festgelegt sind, niemals aufgehoben werden können. Sie sind “ewig“, das heißt, sie sind wirksam, solange das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gilt.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ — Artikel 1 Grundgesetz

Freiheit, Demokratie, Föderalismus

Die "Ewigkeitsklausel" gilt unter anderem für das Grundrecht: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Dies ist in Artikel 1 des Grundgesetzes niedergeschrieben. Eine „Ewigkeitsklausel“ gilt auch für die Feststellung, dass die Bundesrepublik Deutschland ein föderaler Staat ist. Damit ist gemeint, dass die verschiedenen Bundesländer zusammen die Bundesrepublik bilden und dass das auch so bleiben muss.

Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus

Diese unveränderlichen Bestimmungen oder Klauseln wurden mit Bedacht in die Verfassung geschrieben. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes wollten Deutschland davor bewahren, dass es irgendwann wieder zu einer Situation wie im Nationalsozialismus kommt und die Freiheitsrechte der Verfassung außer Kraft gesetzt werden. Freiheit und Demokratie und die föderative Staatsform sind in Deutschland unveränderbar.

Eure Fragen dazu...

Lalu 07.09.2021

Kann man die Ewigkeitsklausel ändern oder ist die auch durch eine andere Klausel geschützt?

Redaktion

Hallo Lalu, der Artikel 79 Absatz 3 besagt, dass die Art. 1 und 20 des Grundgesetzes sowie die Gliederung des Bundes in Länder und die Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung nicht geändert werden dürfen. Das ist die so genannte Ewigkeitsklausel. Solange das Grundgesetz die Verfassung unseres Landes ist, kann sich daran nichts ändern.

Rosa2019 02.03.2021

Wie ist eigentlich das Verfahren der Gesetzgebung des GG????

Redaktion

Hallo Rosa2019, das Grundgesetz gilt seit 1949. An den Bestimmungen des Grundgesetzes können Änderungen im Rahmen der Gesetzgebung durch das Parlament durchgeführt werden. Das geschieht aber nur sehr vorsichtig. Den normalen Prozess der Gesetzgebung haben wir in einem eigenen Artikel zu diesem Thema beschrieben. Da findest du eine detaillierte Darstellung dazu, wie ein Gesetz entsteht.

Gordie 09.02.2021

Wann und Warum wurde die Ewigkeitsklausel beschlossen?

Redaktion

Hallo Gordie, die Artikel, die die Unveränderlichkeit einiger Bestimmungen des Grundgesetzes garantieren, wurden 1948/1949 von den Vätern und Müttern des Grundgesetzes mit Bedacht in unsere Verfassung aufgenommen. Sie wollten Deutschland davor bewahren, dass je wieder wie im Nationalsozialismus die Freiheitsrechte der Verfassung außer Kraft gesetzt werden können. Freiheit und Demokratie und die föderative Staatsform sind in Deutschland unveränderbar. Sie gelten ewig!

Pusteblume 24.01.2021

Welche Formen der Beschränkbarkeit von Grundrechten gibt es?

Redaktion

Hallo Pusteblume, die Grundgesetze sichern für jeden Menschen Freiheitrechte zu. Aber diese Rechte haben da ihre Grenzen und Beschränkungen, wo die Freiheit der anderen Menschen anfängt. Dann gibt es Gesetze, die die Grundrechte einschränken. Deshalb steht zum Beispiel in Artikel 2, letzter Satz: In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. Das bedeutet, dass jeder Mensch das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit hat. Aber es gibt eben auch Gesetze, die zum Beispiel verbieten, dass man laute Musik nachts hören darf. Auch wenn das die Freiheit derjenigen einschränkt, die gerne Musik hören wollen, ist das Gesetz doch eine Beschränkung. Und so gibt es viele Beispiele.

Nesi 19.01.2021

Gibt es bei ewigkeitsklausel eine Ausnahme

Redaktion

Hallo Nesi, solange das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland gilt, können einige Bestimmungen, die im Grundgesetz festgelegt sind, niemals aufgehoben werden können. Sie sind "ewig".

Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
Nächste Woche könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen!