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Europawahl 2024

Brüssel: Blick in den Sitzungssaal des Europaparlaments mit Abgeordneten während der Plenarsitzung.

Sitzungssaal des Europaparlaments in Brüssel mit Abgeordneten

Wahlen zum Europäischen Parlament

Vom 6. bis 9. Juni 2024 wird das Parlament der Europäischen Union (EU) neu gewählt. Diese sogenannte Europawahl findet regelmäßig alle fünf Jahre statt. Insgesamt leben etwa 450 Millionen Menschen in den 27 Ländern der EU. Wahlberechtigt sind etwa 350 Millionen Menschen.

Wer wird gewählt?

Die Bürgerinnen und Bürger jedes EU-Landes wählen die Abgeordneten des EU-Parlaments aus ihrem Land. Alle Abgeordneten zusammen vertreten dann die Interessen der Menschen in der EU.
Insgesamt werden 720 Abgeordnete gewählt. Die Anzahl der Abgeordneten aus jedem Land ist festgelegt. Sie richtet sich nach der Bevölkerungszahl. Bei der EU-Wahl 2024 werden 15 Abgeordnete mehr als bei der letzten Wahl gewählt, weil in einigen EU-Staaten die Bevölkerungszahlen stark gestiegen sind. Das ist zum Beispiel in Frankreich, Spanien und den Niederlanden der Fall. In Deutschland werden 96 Abgeordnete gewählt.

Der Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg. Vor dem Gebäude wehen Flaggen der EU-Mitgliedsstaaten.

Der Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg

Wieso ist das Parlament mit den Abgeordneten wichtig?

Alle Abgeordneten, die gewählt werden, bilden nach der Wahl gemeinsam das Europäische Parlament. Das Parlament bestimmt mit über Gesetze und Regeln der EU. Diese EU-Gesetze gelten in allen Mitgliedsstaaten der EU, also auch in Deutschland. Das sind zum Beispiel die EU-Gesetze zum Datenschutz, zum Verbraucherschutz oder zum Klimaschutz. Ein Beispiel: Es gibt keine zusätzlichen Gebühren mehr, wenn man das Internet in anderen EU Ländern nutzen will.

Nach welchen Regeln wird gewählt?

Die EU ist ein Bündnis von 27 demokratischen Staaten. Da ist es selbstverständlich, dass die Wahlen zum Europäischen Parlament nach demokratischen Regeln ablaufen. Die Wahlen müssen also frei, geheim, allgemein, gleich und unmittelbar sein. Das wird nicht immer überall auch durchgehalten. Dazu gibt es in hier ein Beispiel.
Dazu gibt es weitere Regeln: Es gibt Gesetze für die Wahl, die von der EU vorgegeben sind und die für jedes Land gelten. Dazu gehört, dass jede/r bei der Wahl nur eine Stimme hat.
Zusätzlich gibt es aber auch Regeln, die die Mitgliedsstaaten für ihr Land erstellt haben. Dazu zählt zum Beispiel die Festlegung, wie alt man sein muss, um wählen zu dürfen.

Auf die Parteien kommt es an

In Deutschland treten 35 Parteien und Vereinigungen zur Europawahl an. Die Parteien führen vor der Wahl in ihren Ländern den Wahlkampf. Auf Wahlplakaten und auf Wahlveranstaltungen werben sie um Stimmen für ihre Kandidatinnen und Kandidaten für Europa. Die Parteien bestimmen auch, wer bei ihnen die Spitzenkandidat/innen sind. Einzelpersonen können bei der EU-Wahl nicht antreten.
Die Parteien legen vor der Wahl auf einer Liste fest, wer als Abgeordnete/r nach Brüssel gehen soll. Die ersten zehn Namen stehen bei jeder Partei auf dem Stimmzettel.

Bei der Wahl hat jeder Wähler und jede Wählerin eine Stimme. Damit wird eine Partei gewählt.
Vom Wahlergebnis hängt es ab, wie viele Abgeordnete eine Partei ins Europaparlament schicken kann. Je mehr Abgeordnete eine Partei entsenden kann, desto mehr Einfluss kann sie auf Entscheidungen nehmen, die in der EU getroffen werden.
Ein gutes Wahlergebnis ist aber auch finanziell von Vorteil für die Parteien. Denn für jede gültige Stimme erhält eine Partei mindestens 0,83 Euro im Jahr durch den deutschen Staat.
Die Parteien spielen im EU-Parlament eine große Rolle. Die Abgeordneten aus den verschiedenen Ländern arbeiten nach der Wahl im EU-Parlament in unterschiedlichen Fraktionen zusammen. Als "Fraktion" bezeichnet man den Zusammenschluss von Parteien mit ähnlichen Zielen in einem Parlament. Fraktionen haben besondere Rechte im Parlament, deswegen ist es wichtig für die Abgeordneten, Mitglied einer Fraktion zu sein. In den Fraktionen diskutieren die Abgeordneten über Pläne für Gesetze und bereiten politische Entscheidungen vor.

Ein Stimmzettel zur Europawahl 2024

Ein Stimmzettel zur Europawahl 2024

Wahltermin

Die EU legt den Zeitraum fest, in dem gewählt wird (6.-9. Juni 2024). Den genauen Wahltermin bestimmt jedes Mitgliedsland selbst. Dabei gibt es unterschiedliche Traditionen. In Deutschland und den meisten EU-Mitgliedsstaaten wird an einem Sonntag (9. Juni) gewählt. In den Niederlanden ist es ein Donnerstag (6. Juni) und in Irland ein Freitag (7. Juni).
Genauso wie bei der Bundestagswahl kann man auch bei der EU-Wahl die Stimme per Post abgeben (Briefwahl).
Die Wahlergebnisse in allen Ländern werden erst verkündet, wenn alle Wahllokale der EU geschlossen sind und die Wahl beendet ist.

Mit 16 wählen – aber nicht überall

In Deutschland können zum ersten Mal Jugendliche ab 16 an der Wahl teilnehmen. Nur in drei weiteren EU-Staaten ist das auch so: in Belgien, Malta und Österreich. In Griechenland darf man mit 17 Jahren wählen. In allen anderen Ländern muss man 18 Jahre alt sein. Es sind etwa 1,4 Millionen Jugendliche, die wegen dieser Regelung in ihren Ländern das EU-Parlament mitwählen können.

Sperrklausel

In Deutschland gibt es, anders als bei der Bundestagswahl oder bei Landtagswahlen, bei der Europawahl keine Sperrklausel. Eine solche Sperrklausel besagt, dass Parteien nur dann Abgeordnete ins Parlament schicken können, wenn sie einen bestimmten Prozentsatz an Stimmen erhalten haben – z.B. 3 Prozent oder 5 Prozent. In einigen EU-Mitgliedsstaaten gibt es solche Sperrklauseln. In Ländern, in denen es keine Sperrklausel gibt, haben kleine Parteien bessere Chancen, einen oder mehrere Abgeordnete ins EU-Parlament zu entsenden.

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