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Lexikon

Verordnung / Rechtsverordnung

von und
mehrfache Wiederholung des Buchstaben v

Begriffserklärung

Verordnungen sind Regelungen, die festlegen, wie bestimmte Gesetze auszuführen sind. Sie werden auch "Rechtsverordnungen" genannt.

Verwaltungen erlassen Verordnungen

Gesetze werden vom Parlament, der Legislative, gemacht. Eine Verordnung aber wird durch die ausführende Gewalt, durch die Verwaltung erlassen. Dieser Unterschied ist bedeutsam. Gesetze legen fest, was passieren soll, Verordnungen legen fest, wie Gesetze umgesetzt werden sollen.

Unterschied zwischen Gesetz und Verordnung

Eine Verordnung schreibt also vor, wie ein bereits bestehendes Gesetz in allen Einzelheiten ausgeführt werden muss. Im Gesetz selbst stehen diese Einzelheiten zumeist nicht. Denn wollte das Parlament immer alle Einzelheiten eines Gesetzes genau beschließen, würde es einfach viel zu lange dauern, bis ein Gesetz endlich gültig werden könnte.

Eure Fragen dazu...

Caro 15.11.2020

Hat ein Gesetz eine höhere Gewichtung als eine Verordnung? Kann eine Verordnung z.B. schneller geändert/abgeschafft werden als ein Gesetz?

Redaktion

Hallo Caro, ein Gesetz wird vom Parlament gemacht. Eine Verordnung ist eine Vorschrift, die das Gesetz in die Praxis umsetzen soll. Ja, eine Verordnung kann schneller geändert werden als ein Gesetz. Denn der Weg, bis es zu einem Gesetz kommt, ist deutlich länger und muss eben im Parlament gegangen werden. Die Verordnung erlässt zum Beispiel ein Ministerium und das kann sehr viel schneller gehen. Damit kann dann z.B. bei der Verordnung zum Mundschutz wegen Corona auch schnell auf ein Ereignis reagiert werden. Wichtig aber ist, dass eine Verordnung die Gesetze beachten muss.

Willi 10.11.2020

Wenn es kein richtiges Gesetz sondern nur eine Verordnung bezüglich der Maskepflicht gibt dann müsste man doch rechtlich gesehen in einem Gerichtsfall gewinnen oder nicht? Weil es zurzeit kein offizielles Gesetz gibt.

Redaktion

Hallo Willi, die Tatsache, dass es für die Maskenpflicht eine Verordnung gibt, sagt nicht, dass man sich nicht daran halten muss. Wir haben ja ein Gesetz zum Schutz der Bevölkerung in einem Pandemiefall und die Maskenpflicht ist eine Maßnahme, um dieses Gesetz auch wirksam werden zu lassen.

Alter 24.10.2020

Besteht ein Gesetz für Maskenpflicht

Redaktion

Hallo, derzeit gibt es kein Gesetz zur Maskenpflicht. Es gibt aber eine Verordnung, dass man in bestimmten Umgebungen eines Maske tragen muss. Diese Verordnung hat für die Bürgerinnen und die Bürger in diesem Fall die gleiche Bedeutung wie ein Gesetz, das heißt, sie müssen sich daran halten.

sari 23.10.2020

was bedeutet verordnung rechtsverordnung

Redaktion

Hallo Sari, eine Verordnung legt fest, wie ein Gesetz auszuführen ist. Die Verordnung wird von der Verwaltung beschlossen (die Verwaltung nennt man "Exekutive", sie führt die Gesetze aus - zum Beispiel, indem sie Verordnungen erlässt). Dagegen machen Parlamente die Gesetze. Diese Gesetze liegen den Verordnungen zugrunde.

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