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Lexikon

Fünfprozentklausel

von und
Illustration der Fünfprozentklausel. Man sieht eine Treppe, auf der 5 Prozent zu lesen ist.

Wahlgesetz
Im deutschen Wahlgesetz gibt es für Landtags- und Bundestagswahlen sowie bei vielen Kommunalwahlen die Fünfprozentklausel. Eine "Klausel" ist eine Festlegung, eine Bestimmung. Die Fünfprozentklausel besagt, dass eine Partei bei einer Wahl mindestens fünf Prozent der abgegebenen Wählerstimmen erreichen muss, um Abgeordnete ins Parlament entsenden zu können.
Fünfprozentklausel nur bei Zweitstimmen

Achtung: Die Fünfprozentklausel gilt für die Stimmen, die für eine Partei abgegeben werden. Das sind bei den Bundestagswahlen die Zweitstimmen. Alle Direktkandidaten, die gewählt werden, kommen auf jeden Fall in den Bundestag, auch wenn ihre Partei bei den Zweitstimmen weniger als fünf Prozent bekommen hat.

Weshalb gibt es diese Klausel?
Durch die Fünfprozent-Klausel soll verhindert werden, dass zu viele kleine Parteien in die Volksvertretungen kommen. Denn das würde das Regieren erschweren.
Umgangssprache

In der Umgangssprache wird die Fünfprozentklausel übrigens auch „Sperrklausel“ oder „Fünfprozenthürde“ genannt.

Eure Fragen dazu...

Jana 17.11.2022

Welche Vor und Nachteile hat 5% Hürde?

Redaktion

Hallo Jana, ein Nachteil ist, dass die kleinen Parteien oft Schwierigkeiten haben, die Fünfprozentklausel zu "überspringen". Wenn sie es nicht schaffen, sind sie im Parlament nicht vertreten. Die Stimmen, die diesen Parteien von den Wählerinnen und Wählern gegeben wurden, gehen "verloren". Bei der Aufteilung der Sitze im Parlament spielen sie keine Rolle. Zu den Vorteilen der Fünfprozentklause, die ja zur Einführung dieser Hürde geführt haben, haben wir in unserem Artikel zu diesem Stichwort schon einiges geschrieben. Lies dort bitte einmal weiter.

Regina 08.11.2022

Wie kam man genau auf die 5 Prozent? Wieso sind es nicht 7 % oder 3%? Vielen Dank!

Redaktion

Hallo Regina, die Fünfprozenthürde in der heutigen Form wurde zum ersten Mal bei der Bundestagswahl 1953 angewandt. Man zog damit die Lehre aus der Geschichte der Weimarer Republik. Dort hatte das Fehlen einer solchen "Hürde" dafür gesorgt, dass eine große Zahl von kleinen Parteien im Parlament vertreten war, was die Regierungsbildung sehr erschwerte. Wieso es dann gerade fünf Prozent wurden, können wir dir leider nicht sagen. Wahrscheinlich hielten die Macher dieser Fünfprozenthürde das für einen guten Kompromiss, um kleine Parteien aus dem Parlament herauszuhalten und nicht auf der anderen Seite zu viele Wählerstimmen unter den Tisch fallen zu lassen.

Anna 21.09.2022

Welche Parteien waren schon einmal von der 5%-Sperrklausel betroffen?

Redaktion

Hallo Anna, die 5%-Regel sagt, dass nur Parteien mit Abgeordneten im Bundestag vertreten sind, die mindestens 5 Prozent aller abgegebenen Zweitstimmen bei der Bundestagswahl bekommen haben. 2013 ist beispielsweise die FDP unter diese Hürde gerutscht und für vier Jahre nicht im Bundestag vertreten gewesen. Bei der letzten Bundestagswahl hat es für die Partei Die Linke nicht gereicht. Da sie aber drei Direktmandate gewonnen hat, konnten dennoch Abgeordnete der Partei in den Bundestag einziehen.

Mayhem 13.05.2022

Was für Vorteile hat die 5% Hürde? Bitte gute und viele Argumente.
Mit freundlichen Grüßen mayhem

Redaktion

Hallo Mayhem, wir haben dazu in unserem Text zur Fünfprozentklausel geschrieben, wieso es diese Klausel gibt. Lies das dort mal nach.

suiiiiiiiiiiiiiiiiii 10.01.2022

Welche Folgen können mit der Einführung einer 5%-Hürde in allen EU-Mitgliedstaaten für die Wahlen zum EU-Parlament verbunden sein?

Redaktion

Hallo suiiiiiiiiiiiiiiiiii, dann würden weniger einzelne Abgeordnete oder kleine Parteien im EU-Parlament vertreten sein.

C 02.12.2021

Hi,
Gilt die 5% Klausel auch bei der Mehrheitswahl ?

Redaktion

Hallo C, die Fünfprozentklausel gilt bei den Bundestagswahlen und bei Landtagswahlen.

Juwita 17.11.2021

Was versteht man unter „Sperrklausel“?
Was ist der Sinn und Zweck einer Sperrklausel und wie hoch ist sie bei der Wahl zum Deutschen Bundestag ?

Redaktion

Hallo Juwita , die Sperrklausel stellt bei einer Verhältniswahl sicher, dass nicht zu viele kleine Parteien ins Parlament einziehen. Die Sperrklausel legt von vornherein fest, wieviele Stimmen eine Partei erreichen muss, um ins Parlament zu kommen. Auf dieser Seite des Deutschen Bundestages findest du die genauen Informationen.

Sara 04.11.2021

Bei welcher Ausnahme entfällt die Fünfprozenthürde?

Redaktion

Hallo Sara, wenn eine Partei bei der Bundestagswahl drei oder mehr Direktmandate in den Wahlkreisen gewinnt, zieht sie mit allen Abgeordneten, die ihr nach der Zweitstimme zustehen, in das Parlament ein. Dann spielt es keine Rolle, ob sie 5 Prozent der Zweitstimmen erreicht hat oder nicht.

Melisa 30.09.2021

Warum braucht man die 5% ?

Redaktion

Hallo Melisa, die Regel bei der Bundestagswahl lautet, dass nur Parteien in den Bundestag kommen, die bundesweit mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erhalten haben (oder mindestens drei Direktmandate). Damit will man vermeiden, dass ganz viele kleine Parteien in den Bundestag kommen und es dann sehr schwierig wird, zu regieren. Denn fürs Regieren braucht man für viele Entscheidungen die Mehrheit der Abgeordneten. Wenn aber viele kleine Parteien im Bundestag vertreten sind, die immer aufs Neue überlegen, ob sie nun die Regierung unterstützen wollen bei einem Vorhaben oder nicht, wird das Regieren sehr mühselig. Deswegen wird auch jetzt von den Parteien überlegt, wer miteinander eine Koalition bildet, damit es dann eine Regierung gibt, die sich auf die Unterstützung der Mehrheit der Abgeordneten verlassen kann.

Günther 24.09.2021

Wieviel Menschen müssen eine Partei wählen, egal ob erst o. Zweitstimme damit sie die 5 Prozent erreicht?

Redaktion

Hallo Günther , die Fünfprozentklausel bezieht sich auf die Zweitstimmen. Wieviele Menschen das genau sein müssen, können wir nicht sagen. Das hängt davon ab, wieviele Menschen insgesamt wählen gehen.

N&N´s 23.09.2021

Hi,
wir haben eine frage. Gibt es eine Ausnahme für die Fünfprozent Klausel ???
Wir freuen uns für eine schnelle Antwort.

Redaktion

Hallo N&N´s, ja, es gibt eine Ausnahme. Wenn eine Partei mindestens drei Direktmandate gewinnt, dann gilt für diese Partei die Fünfprozentklausel nicht.

‽Izabela# 19.09.2021

Können sie mir bitte fünf -prozent-hürde in 3 Sätze zusammenfassen.
Danke :)

Redaktion

Hallo ‽Izabela#, die Fünfprozenthürde ist eine Bestimmung im deutschen Wahlrecht. Sie besagt, dass eine Partei, die sich zur Wahl stellt, mindestens fünf Prozent der abgegebenen Wählerstimmen erreichen muss. Sonst kann sie (von einer Ausnahme abgesehen) keine Abgeordneten ins Parlament entsenden.

Khaled Allo 21.05.2021

Könntem Sie mir das fünfprozentklausel kurz zusammenfassen

Redaktion

Hallo Khaled Allo, die Fünfprozentklausel im deutschen Wahlrecht ist tatsächlich eine komplizierte Sache. Oben in unserem Text haben wir versucht, das so einfach wie möglich zu erklären. Aber manches bleibt leider auch dann noch ziemlich schwierig... Vielleicht kannst du ja mal mit deinen Eltern darüber sprechen oder im Geschichts- oder Politik-Unterricht an der Schule anregen, dass euer Lehrer oder eure Lehrerin das Wahlrecht und die Fünfprozentklausel mal mit euch durchnimmt. Du kannst uns aber natürlich auch gerne noch einmal schreiben. Was genau verstehst du denn nicht nicht? An welchem Punkt hättest du gerne noch eine ausführlichere Erklärung von uns?

Lara 16.03.2021

Könnten sie mir ein Beispiel dazu nennen?

Redaktion

Hallo Lara, bei der Fünfprozentklausel geht es darum, dass Parteien mindestens 5 Prozent der Wählerstimmen bekommen müssen, um Abgeordnete in ein Parlament entsenden zu können. Wir versuchen es mal an einem einfachen Beispiel zu erklären. Bei der Wahl zum Bundestag treten 4 Parteien an, nämlich die Parteien A, B, C und D. Sie alle wollen gewählt werden. Partei A bekommt 35 Prozent der Stimmen, die abgegeben werden. Partei B bekommt 20 Prozent, Partei C bekommt 42 Prozent und Partei D bekommt 3 Prozent. Die Parteien A, B und C können damit Abgeordnete ins Parlament entsenden, Partei D hat 3 Prozent der Wählerstimmen. Wegen der Fünfprozentklausel hätte sie aber mindestens 5 Prozent der Wählerstimmen bekommen müssen, um Abgeordnete ins Parlament zu entsenden. Sie hat aber keine 5 Prozent, sondern nur 3 Prozent bekommen. Also kann sie überhaupt keine Abgeordneten ins Parlament schicken. Das wäre erst möglich, wenn sie mindestens 5 Prozent der abgegebenen Stimmen bekommen hätte.

Lina 07.01.2021

Verfasse einen Lexikonartikel zu dem Begriff „Fünfprozentklausel“

Redaktion

Hallo Lina, das haben wir schon gemacht! Lies doch mal, wie wir oben in unserem Artikel diese Besonderheit des deutschen Wahlrechts erklärt haben.

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