Bild vergrößern © Stefan Eling
Jemand, der mit Gewalt oder unter Androhung von Gewalt die Bundesrepublik Deutschland zerstören will, begeht Hochverrat. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn sich jemand an Kriegshandlungen gegen sein Land beteiligt oder mitmacht, wenn die rechtmäßige Regierung abgesetzt werden soll. Hochverrat ist ein schweres Verbrechen. Es kann mit einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren oder mehr bestraft werden.
Was passiert wenn der Bundeskanzler im amt sagt dass er diktatur macht?
Hallo man1, das wird hoffentlich nie passieren. Überhaupt kündigen Diktatoren selten vorher ihre Absichten an. Selbst Adolf Hitler hat nach seiner Regierungsübernahme 1933 den Anschein zu erwecken versucht, dass alles was er tat rechtmäßig ist. Viele der Gesetze, die beschlossen wurden, waren aber gegen die Verfassung des Staates gerichtet. Leider haben nicht genug Politikerinnen und Politiker sich dagegen gewehrt. In Deutschland gibt es die wehrhafte Demokratie. Wenn die Demokratie bedroht ist, sollen die Bürgerinnen und Bürger dagegen Widerstand geleistet werden. Wir sind davon überzeugt, dass die Abgeordneten im Deutschland Bundestag jeden Versuch einer Regierung, sich über die Verfassung hinwegzusetzen, verhindern würden.
Ab wann darf man wählen?
Hallo Lano, für die Wahl zum Deutschen Bundestag muss man mindestens 18 Jahre alt sein. In vielen Landtagswahlen und Gemeinderatswahlen darf man auch schon mit 16 Jahren wählen.
Wenn der Chef einer Regierung in einem demokratischen Land sein Amt missbraucht, beispielsweise um sich selber zu bereichern oder um sich mit Gewalt die Macht zu sichern, dann gibt es in der Regel die Möglichkeit, diesen Regierungschef abzusetzen. Welche Möglichkeiten gibt es dazu in Deutschland?
Hallo Hans, wenn ein Regierungschef gegen Rechte verstößt, wird er wie jeder andere Bürger im Staat von der Justiz verfolgt. Im Fall einer Verurteilung und wohl auch schon im Fall einer Anklage ist es üblich, dass ein Politiker sein Amt niederlegt. Wenn das aber nicht der Fall sein sollte, gibt es in Deutschland das konstruktive Misstrauensvotum. Damit kann das Parlament einen Regierungschef abwählen und einen neuen Regierungschef ins Amt bringen.
Amtsmissbrauch einer Regierungchef
Hallo Scholl, was willst du denn von uns wissen? In deiner Frage sind leider so viele Fehler, dass wir uns da nicht ganz sicher sind. Wenn der Chef einer Regierung in einem demokratischen Land sein Amt missbraucht, beispielsweise um sich selber zu bereichern oder um sich mit Gewalt die Macht zu sichern, dann gibt es in der Regel die Möglichkeit, diesen Regierungschef abzusetzen. In den USA gibt es dafür beispielsweise ein Verfahren, das "Impeachment" genannt wird.
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