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Lexikon

Wehrhafte Demokratie

von
mehrfache Wiederholung des Buchstaben w

Abwehr von Demokratiefeinden
Spricht man von "wehrhafter" Demokratie oder "streitbarer" Demokratie, so meint man damit, dass sich der demokratische Staat gegen seine Feinde wehren darf und kann. Die Feinde der Demokratie sollen niemals die Möglichkeit bekommen, die Demokratie abzuschaffen.
Freiheit der Menschen garantieren

Die Maßnahmen des Staates, sich gegen Demokratiefeinde zu wehren, sind oft umstritten. Denn eine wesentliche Aufgabe des Staates ist es, die Freiheit der Menschen zu garantieren. Und dazu gehören Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit, Demonstrationsfreiheit und Kunstfreiheit. Jeder hat das Recht, die Demokratie zu kritisieren. Das muss die Demokratie aushalten. Aber Parteien oder Vereine, die sich aktiv für die Abschaffung der Demokratie einsetzen, müssen mit einem Verbot rechnen.

Wehrhafte Bürgerinnen und Bürger

Doch nicht nur mit Gesetzen kann sich der Staat gegen Demokratiefeinde zur Wehr setzen. Wir alle können dafür sorgen, dass Demokratiefeinde unsere demokratischen Werte nicht außer Kraft setzen. Die Demokratie ist auf wehrhafte Bürgerinnen und Bürger angewiesen, die die Werte unseres Grundgesetzes achten und schützen.

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Meister 08.11.2020

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