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Parteienverbot

von und
mehrfache Wiederholung des Buchstaben p

© Stefan Eling

Hohe Hürden für Verbote
Die politischen Parteien haben eine besondere Bedeutung für unsere Demokratie. So steht es in unserem Grundgesetz. Eine Partei darf nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen verboten werden. Es muss nachgewiesen sein, dass die Partei gegen unsere Verfassung verstößt. Außerdem muss es auch wahrscheinlich sein, dass die Partei mit ihren Aktionen Erfolg hat und die Demokratie tatsächlich bedroht ist. Dies kann nur in einem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht beurteilt werden.
Nur zwei Verbote

Bisher wurden in der Bundesrepublik Deutschland zwei Parteien verboten: 1952 die Sozialistische Reichspartei (SRP), eine Nachfolgeorganisation der nationalsozialistischen Partei (NSDAP), und im Jahre 1956 die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Ein Verbot der rechtsgerichteten Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) wurde 2017 vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt.

Eure Fragen dazu...

Markus Mustermann 12.03.2021

Sollte die AFD Verboten werden? Welche Argumente sprechen dafür, welche dagegen?

Redaktion

Hallo Markus Mustermann, politische Parteien haben eine besondere Bedeutung für unsere Demokratie. Deswegen darf eine Partei auch nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen verboten werden. Zu dieser Frage gibt es sehr unterschiedliche Meinungen. Wir können diese Diskussion hier im Kinderlexikon von HanisauLand nicht erläutern. Mehr zum Parteienverbot erfährst du aber bei uns im Lexikon.

Meliiii 08.02.2021

Sollten Parteien in DE verboten werden z. B. die NPD?

Redaktion

Hallo Meliiii, viele Menschen fordern das, weil diese Partei rechtsextrem ist, ausländerfeindlich und undemokratisch. Aber ein Verbot einer Partei ist nicht so einfach und auch nicht unproblematisch. Eine Partei darf nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen verboten werden. Es muss nachgewiesen sein, dass die Partei gegen unsere Verfassung verstößt. Außerdem muss es auch wahrscheinlich sein, dass die Partei mit ihren Aktionen Erfolg hat und die Demokratie tatsächlich bedroht ist. Dies kann nur in einem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht beurteilt werden. Ein Verbot von Parteien ist also sehr schwierig. Dadurch soll sichergestellt werden, dass eine Partei nicht willkürlich verboten wird.

Fantasiename 29.01.2021

Was wären die Folgen wenn eine Partei verboten wird

Redaktion

Hallo Fantasiename, für die Partei, die verboten wird, bedeutet das, dass sie nicht weiter in der Öffentlichkeit auftreten und auch nicht weiter Werbung für sich machen darf. Sie darf dann auch nicht bei Wahlen antreten. Und sie bekommt natürlich auch kein Geld vom Staat wie andere Parteien.

Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
Nächste Woche könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen!