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Lexikon

Staatsgewalt

von und
mehrfache Wiederholung des Buchstaben s

Begriffserklärung

Der Staat, in dem ich lebe, hat eine bestimmte Macht (Gewalt) über mich. Wenn ich nicht vor Gericht oder gar im Gefängnis landen will, muss ich die Gesetze einhalten. Das gilt für alle Menschen, die im Staat leben. Dabei spielt es keine Rolle, welche Staatsangehörigkeit sie haben. Der Staat setzt mit Hilfe der Polizei und der Gerichte die Rechtsordnung durch, denn sonst könnte jede/r machen, was sie oder er will. Der Staat hat also die Möglichkeit dafür zu sorgen, dass bestimmte Dinge geschehen. Dies nennt man "Staatsgewalt".

Staatliche Gewaltenteilung

Die Macht des Staates zeigt sich in den sogenannten Staatsgewalten, also dort, wo die Macht des Staates ausgeübt und für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar wird. Diese sind die Legislative (die gesetzgebende Gewalt, also das Parlament), die Exekutive (die ausführende Gewalt, die umsetzt, was die Legislative beschließt) und die Judikative (die rechtsprechende Gewalt). Diese Institutionen sind in der Demokratie getrennt. Das ist der Grundsatz der Gewaltenteilung.

Grenzen der Staatsgewalt

Die Macht des Staates erstreckt sich nicht nur auf seine Bewohner (das heißt "Personalhoheit"), sondern auch auf das Gebiet, auf dem sich der Staat befindet (die "Gebietshoheit"). Der Staat ist souverän, er darf sein Gebiet verteidigen und fremde Staaten dürfen sich nicht in seine Angelegenheiten einmischen. Allerdings darf ein Staat nicht unbeschränkt und willkürlich seine Gewalt ausüben. Das Völkerrecht und internationale Verträge verhindern das nach außen, also im Verhältnis zu seinen Nachbarstaaten und anderen Ländern. Die Herrschaft des Staates nach innen, also gegenüber den eigenen Bürgern, wird durch die Grund- und Menschenrechte begrenzt. Diese schützen die BürgerInnen.

Eure Fragen dazu...

max 03.03.2021

warum sollte die staatsgewalt geteilt sein?

Redaktion

Hallo max, wenn eine der Gewalten zu viel Macht erhält und über die anderen Gewalten entscheiden kann, gibt es die Gefahr, dass diese Macht missbraucht wird. Das wäre das Ende eines demokratischen Staates. Lies dazu doch mal unseren Artikel "Gewaltenteilung" hier im Lexikon von Hanisauland. Da erfährst du mehr zu dieser wichtigen Voraussetzung der Demokratie.

Mouath 24.02.2021

in demokratischen staaten wird die staatengewalt also aufgeteilt erklären sie weshalb diese wichtig ist

Redaktion

Hallo Mouath , der Hauptgrund für die Teilung der Gewalten ist, dass Machtmissbrauch verhindert werden soll. Machtmissbrauch kann sehr schnell in eine Diktatur führen. Davor soll die Demokratie geschützt werden. Und damit soll dann auch sichergestellt werden, dass die Rechte der Bürger/innen nicht willkürlich eingeschränkt werden. Wir alle profitieren also vom System der Gewaltenteilung. Lies dazu doch bitte auch unseren Artikel "Gewaltenteilung" hier im Lexikon von Hanisauland.

Lelo 14.02.2021

Kann eine Privatperson denn Staatsgewalt ausüben?

Redaktion

Hallo Lelo, als "Staatsgewalt" bezeichnet man die rechtmäßige Machtausübung eines Staates innerhalb der Landesgrenzen. Eine einzelne Person kann diese Form der Gewalt nicht ausüben. Lies doch mal unseren Artikel oben, da haben wir das ausführlich erklärt.

Kilo 09.02.2021

Warum ist es erforderlich dass die Gewaltausübung des Staats beschränkt wird

Redaktion

Hallo Kilo, weil sonst der Staat eine umfassende Macht hätte, gegen die sich der Einzelne nicht zur Wehr setzen könnte. Stell dir vor, der Staat hätte unumschränkte Macht. Wie würdest du dich fühlen? Und was würde das für diejenigen bedeuten, die nicht mit den Vorstellungen des Staates übereinstimmen? Wenn man in autoritäre Staaten schaut, sieht man, was sie dort mit Andersdenkenden machen. In Russland oder in China "greift der Staat durch", da werden Menschen einfach verhaftet, eingesperrt und unterdrückt. Angst herrscht vor und macht die Menschen mutlos. Das ist das Ende einer freien Gesellschaft.

Hillo 27.01.2021

Warum ist es erforderlich, dass die Gewaltausübung des staates beschränkt wird?

Redaktion

Hallo Hillo, zunächst einmal ist es wichtig, dass der Staat das so genannte Gewaltmonopol hat. Nur der Staat darf Gewalt ausüben, beispielsweise durch Soldaten im Krieg oder durch Polizisten im Einsatz. Dabei gilt aber immer: Auch der Staat muss sich an die geltenden Rechte halten. Wenn das nicht der Fall ist, kann man gegen die staatliche Gewaltausübung vor Gericht klagen. Häufig lies man auch, dass die Staatsgewalt begrenzt werden muss. Damit ist gemeint, dass keine der staatlichen Gewalten zu stark sein darf. Sicher kannst du dir vorstellen, dass es gefährlich sein kann, wenn ein einzelner oder eine kleine Gruppe über zu viel Macht verfügen würde. Es ist dann sehr leicht, dass diese Macht für egoistische Ziele missbraucht wird. Außerdem ist es auch zu viel Verantwortung für eine Person. Menschen machen immer Fehler und vergessen etwas. Deshalb werden in einem demokratischen Staat die staatlichen Gewalten geteilt. Lies dir doch einmal den Text zum Stichwort "Gewaltenteilung" hier im Lexikon durch.

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