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Lexikon

Petition

von und
mehrfache Wiederholung des Buchstaben p

Bitten und Beschwerden

Jeder Bürger, jede Bürgerin hat das Recht, sich mit einer schriftlichen Bitte (das lateinische Wort dafür ist "petitio") oder auch einer Beschwerde an das Parlament, an den Bundespräsidenten oder eine Behörde zu wenden. Dies steht in Artikel 17 des Grundgesetzes. Der Empfänger einer solchen Petition ist verpflichtet, den Brief anzunehmen und zu beantworten. Damit ist allerdings nicht die Verpflichtung verbunden, die Bitten der Bürger zu erfüllen oder den Beschwerden immer Recht zu geben.

Petitionsausschuss

Im Deutschen Bundestag und in den Parlamenten der Länder gibt es sogenannte Petitionsausschüsse, die diese Bitten an die Volksvertretungen genau prüfen und darauf antworten. Das Recht, sich an den Deutschen Bundestag zu wenden, haben auch Kinder und Jugendliche. Dort gibt es einen besonderen Ausschuss, die sogenannte Kinderkommission, die sich um die Anliegen der Kinder kümmert.

Eure Fragen dazu...

Torsten 23.08.2021

Hallo zusammen,
seit geraumer Zeit gibt es ja auch sehr häufig Internet Petitionen, teilweise mit sehr fraglichen Belangen, werden all diese Petitionen in Ausschüssen geprüft?
Was passiert dann weiter damit?
Können diese Petitionen irgendeinen Einfluss auf die Politik nehmen?

Redaktion

Hallo Torsten, die Petitionen erreichen den Petitionsausschuss des Bundestages, der die Petitionen prüft. Die Petitionen werden dann beraten. Sie befragen die Regierungsvertreter, was sie davon halten, sie diskutieren selbst darüber und sprechen manchmal auch mit Expertinnen und Experten zu den Themen. Wenn das Thema für wichtig angesehen wird, wird die Stellungnahme des Petitionsausschusses an die Bundesregierung weitergeleitet. Manchmal ist es auch weniger kompliziert, wenn die Petitionen Informationen oder einen Rat haben möchten. Wenn der Inhalt einer Petition als besonders wichtig angesehen wird, geht die Petition an die Bundesregierung. Die Regierung muss dann innerhalb von sechs Wochen eine Stellungnahme dazu abgeben. Manchmal wird die Petition aber auch nur als Information an die Bundesregierung weitergeleitet.
Es ist also durchaus möglich, dass Petitionen Einfluss auf die Politik nehmen können.

Pinkriote 19.12.2020

Was ist eine Bürgerinitiative?

Redaktion

Hallo Pinkriote, schau mal bitte unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach.

Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
Nächste Woche könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen!