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Lexikon

Bundesrat

von und
Der Sitz des Bundesrates in Berlin.

Der Sitz des Bundesrates in Berlin.

Kurz & knapp
Der Bundesrat ist eine Organisation, in der sich die 16 Bundesländer zusammengeschlossen haben. Er ist an wichtigen politischen Entscheidungen des Bundes beteiligt. Die Regierung jedes Bundesland ist im Bundesrat vertreten: Die großen Bundesländer haben mehr, die kleinen Bundesländer weniger Vertreter. Insgesamt hat der Bundesrat 69 Mitglieder.

Bundesrat entscheidet mit

Die politischen Vertreter der 16 Bundesländer bilden den Bundesrat. Der Bundesrat ist an wichtigen bundespolitischen Entscheidungen beteiligt. Wenn im Deutschen Bundestag ein Gesetz beschlossen wird, kann der Bundesrat ihm zustimmen, es ablehnen oder Einspruch einlegen. Manche Gesetze können nur dann gültig werden, wenn der Bundesrat zustimmt.

Sitzung des Bundesrats.

Zusammensetzung des Bundesrates

Der Bundesrat hat 69 Mitglieder. Jedes Bundesland hat mindestens drei und höchstens sechs Stimmen im Bundesrat. Je mehr Einwohner ein Bundesland hat, desto mehr Stimmen hat es im Bundesrat. Die Vertreter der Bundesländer im Bundesrat sind Mitglieder der jeweiligen Landesregierung. Der Bundesratspräsident oder die Bundesratspräsidentin wird jeweils für ein Jahr gewählt. Er oder sie ist Vertreter/in des Bundespräsidenten.

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
nuru 15.05.2024

Wer wählt den Bundesrat?

Redaktion

Hallo nuru, der Bundesrat wird nicht gewählt. Die Landesregierungen der 16 Bundesländer wählen aus ihren Ministerinnen und Ministern die Vertreterinnen und Vertreter für den Bundesrat aus. Je nach der Größe des Bundeslandes sind das zwischen 3 und 6 Personen.

eure weiteren Fragen dazu...

Alasss 08.10.2024

Was ist das Konzept der Förderlismus

Redaktion

Hallo Alasss, schau mal unter dem Begriff "Bundesländer/Föderalismus" in diesem Lexikon nach. Da haben wir diesen wichtigen Begriff für die Bundesrepublik Deutschland erklärt.

Deasuperstar 20.09.2024

Was macht der bundesrat im Bezug auf den Haushalt 2025?

Redaktion

Hallo Deasuperstar, der Bundesrat hat eine wichtige Rolle beim Zustandekommen des Haushalts und muss am Ende dem Haushalt zustimmen. Wenn er das nicht will, kann der Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen. Auf dieser Seite des Deutschen Bundestages kannst du genau nachlesen, an welchen Stationen der Erstellung des Haushalts der Bundesrat mitredet.

Deasuperstar 20.09.2024

hey was ist dein Lieblingsbundesland

Redaktion

Hallo Deasuperstar, das ist tatsächlich einmal eine Frage, auf die wir keine Antwort geben können. Denn jedes der 16 deutschen Bundesländer ist schön und speziell, und immer gibt es Dinge zu entdecken, die es nur in diesem Bundesland gibt. Hohe Berge findet man in Bayern, Strand und Meer in Schlewig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern, große Hofanlagen und weite Felder in Niedersachsen, faszinierende Industriebauten in Nordrhein-Westfalen, den schönsten Fernsehtum in Baden-Württemberg, einen weltberühmten Freizeitpark in Rheinland-Pfalz, die größte Modellbahnanlage der Welt in Hamburg und so fort. Der Platz reicht nicht, um hier auf alle Bundesländer einzugehen, und natürlich gibt es in Bayern neben den schönen Bergen auch das Oktoberfest, einen bekannten Fußballklub und und und. Es lohnt sich auf jeden Fall, einmal eine Tour durch die deutschen Bundesländer anzutreten - wir sind sicher, dass du danach genauso wenig wie wir sagen kannst, wo es am schönsten ist.

Lea 19.09.2024

Wie wird man Mitglied im Bundesrat ?

Redaktion

Hallo Lea, die Landesregierungen der 16 Bundesländer wählen aus ihren Ministerinnen und Ministern die Vertreterinnen und Vertreter für den Bundesrat aus. Je nach der Größe des Bundeslandes sind das zwischen 3 und 6 Personen.

Leon 19.09.2024

Wie wird man Mitglied im Bundesrat ?

Redaktion

Hallo Leon, schau mal bitte bei den Fragen anderer Kinder und Jugendlicher zum Artikel "Bundesrat" nach. Da haben wir schon einiges zur Zusammensetzung dieses wichtigen Verfassungsorgans geschrieben.

D rider 15.05.2024

Hallo ich bin Max hatten sie früher sklaven?

Redaktion

Hallo D rider, die Sklaverei war in früheren Zeiten sehr verbreitet. In unserem Artikel "Sklaverei" haben wir dazu auch schon einiges geschrieben. Wenn du uns schreibst, für welches Land und für welche Zeit du dich genau interessierst, können wir dir sicher noch besser weiterhelfen.

Trylix 15.05.2024

Ist der Bundesrat eine Hürde der Gesetzgebung?

Redaktion

Hallo Trylix, der Bundesrat spielt eine wichtige Rolle bei der Gesetzgebung. Er ist an wichtigen bundespolitischen Entscheidungen beteiligt. Damit wird die Vorgabe des Grundgesetzes erfüllt, dass Deutschland ein föderativer Staat ist, in dem die Bundesländer eine wichtige politische Rolle spielen. Wenn im Deutschen Bundestag ein Gesetz beschlossen wird, kann der Bundesrat ihm zustimmen, es ablehnen oder Einspruch einlegen. Dafür finden im Bundesrat Beratungen und Debatten statt, bei denen über das geplante Gesetz gesprochen wird. Manche Gesetze können nur dann gültig werden, wenn der Bundesrat zustimmt. In unserem Artikel zum Bundesrat hier im Lexikon von Hanisauland kannst du das genauer nachlesen.

Mm 02.05.2024

Was ist der Bundesrat?

🧲 26.04.2024

Kannst du mir was zu der Problematisierung von dem Bundesrat

Redaktion

Hallo 🧲, leider ist deine Frage unvollständig. Darum können wir dir auch keine Antwort schreiben. Schaue dir deine Frage doch bitte noch einmal an und überlege dir, wie du sie schreiben kannst, dass wir und alle Besucher/innen von Hanisauland verstehen, was du wissen willst.

Lala 15.03.2024

Welche Rolle spielt der Bundesrat bei der Gesetzgebungsverfahren ?

Redaktion

Hallo Lala, der Bundesrat hat bei der Gesetzgebung an vielen Stellen ein Mitspracherecht. In unserem Lexikonartikel „Gesetzgebung“ haben wir das genau beschrieben.

Vicki 14.03.2024

Welche Rolle spielt der Bundesrat im Gesetzgebungsprozess?

Redaktion

Hallo Vicki, der Bundesrat spielt eine wichtige Rolle bei der Gesetzgebung. Ganz genau haben wir das in unserem Artikel "Gesetzgebung" hier im Lexikon von Hanisauland beschrieben. Lies dort bitte einmal weiter.

%Sturm^Frost% 08.03.2024

Wie hat sich der Bundesrat in den letzen 20 Jahren weitergebildet/weiterentwickelt ?

Redaktion

Hallo %Sturm^Frost%, der Bundesrat entwickelt sich ständig weiter. Nach jeder Landtagswahl kann sich die Zusammensetzung des Bundesrates verändern. Der Bundesrat wird darum auch als ein "ewiges Organ" bezeichnet. Auf Grund von Landtagswahlen in den 16 Bundesländern wird er ständig erneuert.

Ggg 27.02.2024

Warum hat Hitler die juden gehasst?

Redaktion

Hallo Ggg, Hitler war Antisemit. Er hasste alle Juden. Einen Grund dafür gab es nicht. Lies dazu doch einmal unseren Artikel "Antisemitismus" hier im Lexikon von Hanisauland. Da erfährst du mehr zum Hass auf die Juden in der Geschichte und in der Zeit des Nationalsozialismus

Ahah 26.02.2024

Welche Farbe steht für die SPD?

Redaktion

Hallo Ahah, die Parteifarbe der SPD ist seit ihrer Gründung vor vielen Jahren rot.

janaKHWAU 21.02.2024

WELCHE AUFGABE HAT DER BUNDESRAT

Redaktion

Hallo janaKHWAU, die wichtigste Aufgabe des Bundesrates ist die Mitwirkung an der Gesetzgebung des Bundes. Das haben wir in unserem Artikel zum Bundesrat erklärt. Der Bundesrat hat dazu noch weitere Aufgaben. Du findest sie auf dieser Seite des Deutschen Bundestages.

Azubi Verwaltungsfachangestellte 14.02.2024

Wer entscheidet in den Landesregierungen auf welcher Gesetzesgrundlage (nicht Grundgesetz, sondern speziell für Freistaat Sachsen) nach welchem Verfahren, wer in den Bundesrat entsendet wird?

Redaktion

Hallo Azubi Verwaltungsfachangestellte, die Vertreter/innen eines Landes im Bundesrat (in Sachsen sind das vier Mitglieder der Landesregierung) werden von der Landesregierung benannt.

69 23.01.2024

Was ist der Sinn des Lebens

Redaktion

Hallo 69, das ist eine Frage, auf die es keine einfache Antwort gibt, die für alle Menschen die gleiche ist. Fragst du verschiedene Menschen, wirst du vermutlich auch verschiedene Antworten erhalten. Viele Menschen würden vermutlich sagen, dass der Sinn des Lebens darin liegt glücklich zu sein. Andere würden sagen, dass es darauf ankommt, seine Begabungen auszuleben und möglichst erfolgreich zu sein. Andere wiederum würden sagen, dass es darauf ankommt, dass man anderen Menschen mit Liebe und Zugewandtheit begegnet. Wieder andere, für die ihre Religion besonders wichtig ist, würden vielleicht sagen, dass es darum geht, den göttlichen Gesetzen zu folgen. Wichtig ist, sich Gedanken über den Sinn des Lebens zu machen. Dann denkt man über sich selbst und über andere Menschen nach. Dann überlegt man, was einem wirklich wichtig ist im Leben. Wenn du da jetzt noch nicht zu einer endgültigen Antwort kommst, ist das vermutlich ganz normal. Viele Menschen denken über diese Frage ihr ganzes Leben lang nach, manche nur hin und wieder bis ins hohe Alter, manche schreiben dazu dicke oder auch dünne Bücher. Wir wünschen dir auf jeden Fall gute Gedanken!

Hasse mathe 17.01.2024

Wie erklärt man die Aufgaben des Bundesrates?

Redaktion

Hallo Hasse mathe, die wichtigste Aufgabe des Bundesrates ist die Mitwirkung an der Gesetzgebung des Bundes. Das haben wir in unserem Artikel zum Bundesrat erklärt. Der Bundesrat hat dazu noch weitere Aufgaben. Du findest sie auf dieser Seite des Deutschen Bundestages.

'Lala 21.12.2023

Warum existiert Mathe

Redaktion

Hallo 'Lala, die Mathematik ist eine der ältesten Wissenschaften der Menschheit. Mit dem Wissen der Mathematik ist die Zivilisation entstanden. Ohne die Kenntnis der Zahl Pi und der Kurvenfunktionen hätten schon die alten Ägypter es nicht geschafft, Pyramiden zu konstruieren. Ohne mathematische Formeln und mathematisches Verständnis könnte keine der modernen Naturwissenschaften zu Erkenntnissen gelangen. Aber auch unser Alltag wäre ohne mathematische Kenntnisse kaum zu bewältigen. Beim Einkauf im Supermarkt hilft uns die Mathematik, ebenso an der Tankstelle oder bei der Berechnung der Freispiele bei einem Internet-Game.

Politik Unterricht 04.12.2023

Wie macht man am besten ein erklär Video für unsere Mitschüler über den Bundesrat? Vielleicht stichpunkte?

Redaktion

Hallo Politik Unterricht, lies mal den Text oben zum Bundesrat und unsere Antworten zu den FAQ. Da haben wir schon viel zur Zusammensetzung des Bundesrates und zu seinen Aufgaben geschrieben. Die Zusammensetzung könnte man in einem Film schön mit Spielfiguren darstellen. Du hast sicher noch mehr Ideen, wie man ein unterhaltsames und informatives Video machen kann. Viel Spaß und Erfolg wünschen wir dir!

lina 30.11.2023

und was genau sind jetzt deren Aufgabe bis auf Gesetze zu entscheiden?

Redaktion

Hallo lina, die wichtigste Aufgabe des Bundesrates ist die Mitwirkung an der Gesetzgebung des Bundes. Das haben wir in unserem Artikel zum Bundesrat erklärt. Der Bundesrat hat dazu noch weitere Aufgaben. Du findest sie auf dieser Seite des Deutschen Bundestages.

lulu 27.11.2023

was ist die bildung von dem Bundesrat?

Redaktion

Hallo lulu, die Landesregierungen der 16 Bundesländer wählen aus ihren Ministerinnen und Ministern die Vertreterinnen und Vertreter für den Bundesrat aus. Je nach der Größe des Bundeslandes sind das zwischen 3 und 6 Personen.

Asbach 22.11.2023

Wer wählt den bundeskanzler?

Redaktion

Hallo Asbach, der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin wird von den Abgeordneten des Deutschen Bundestages mit der absoluten Mehrheit aller Stimmen gewählt. In unserem Artikel "Bundeskanzler/in" haben wir das genau erklärt.

Asbach 22.11.2023

Wie wird minister gewählt

Redaktion

Hallo Asbach, die Minister und Ministerpräsidenten der Bundesregierung werden vom Kanzler oder der Kanzlerin ausgewählt und dem Bundespräsidenten vorgeschlagen. Die Ernennung durch den Präsidenten macht aus den vorgeschlagenen Kandidat/innen für die jeweiligen Ämter dann Minister/innen.

Jonas Waldschmidt 16.11.2023

Hallo,
Inwiefern wirkt der Bundesrat bei Eilanträgen mit oder wird der garnicht beachtet, damit es schneller geht?

Redaktion

Hallo Jonas Waldschmidt, Eilanträge werden zur schnellen Überprüfung von Gesetzesbeschlüssen an das Bundesverfassungsgericht gestellt. Wenn bei diesen Gesetzesvorlagen der Bundesrat beteiligt war, können Vertreter/innen des Bundesrates für die Überprüfung des Gerichts hinzugezogen werden.

Lina 06.10.2023

Wie setzt sich der Bundesrat eigentlich zusammen? Eigentlich aus den Vertretern der jeweiligen Bundesländer, wobei die Anzahl der Stimmen je nach Bundesland variiert. Aber wie genau werden die Vertreter aus den Bundesländern für den Bundestag gewählt und was hat die Landesregierung damit zu tun?

Redaktion

Hallo Lina, die Landesregierungen der 16 Bundesländer wählen aus ihren Ministerinnen und Ministern die Vertreterinnen und Vertreter für den Bundesrat aus. Je nach der Größe des Bundeslandes sind das zwischen 3 und 6 Personen.

jackygabsschon 05.10.2023

Hallo! Euer Artikel ist super, vielen lieben Dank dafür!
Habe noch eine Frage: Wie ist die Legitimationsgrundlage des Bundesrats? Also welche Artikel im Grundgesetz?
Liebe Grüße!

Redaktion

Hallo jackygabsschon, in Artikel 50 des Grundgesetzes werden die Funktionen des Bundesrates benannt. Auf dieser Seite des Bundesrates kannst du genau nachlesen, welche rechtlichen Grundlagen der Bundesrat hat. Vielen Dank auch für deine nette Rückmeldung! Wir haben uns sehr darüber gefreut.

Mu 21.09.2023

Was hat der Bundesrat mit dem Bundestag zu tun?

Redaktion

Hallo Mu, der Bundesrat ist die Vertretung der Bundesländer, der Bundestag ist das gewählte deutsche Parlament. Der Bundesrat ist eine Organisation, in der sich die 16 Bundesländer zusammengeschlossen haben. Alle Landesregierungen sind im Bundesrat vertreten. Er ist an wichtigen politischen Entscheidungen des Bundes beteiligt. Zusammen mit dem Bundestag hat der Bundesrat eine wichtige Rolle bei der Gesetzgebung. Lies dazu bitte einmal unsere Lexikonartikel "Bundesrat", "Bundestag" und "Gesetzgebung" hier im Lexikon von Hanisauland. Da siehst du schnell die Zusammenhänge.

Matze 20.09.2023

Wie wird der Bundesrat gewählt?

Redaktion

Hallo Matze, der Bundesrat wird nicht gewählt. Er setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierungen der 16 Bundesländer. In unserem Artikel zum Bundesrat erfährst du mehr.

Henry 20.09.2023

Wie werden die Mitgleider gewählt?

Redaktion

Hallo Henry, die Mitglieder des Bundesrates werden von den Landesregierungen der 16 deutschen Bundesländer bestimmt.

Magdalena Friedhelm Marcus 19.09.2023

Seit wann gibt es den Bundesrat ( jahr)

Redaktion

Hallo Magdalena Friedhelm Marcus, die erste Sitzung des Bundesrates fand am 7. September 1949 statt. Auf dieser Seite des Deutschen Bundesrates findest du Bilder und viele weitere Infos.

H 15.09.2023

Was ist der Bundesrat

Redaktion

Hallo H, oben im Text haben wir einiges zum Bundesrat, der Vertretung der Bundesländer, geschrieben. Lies dir das bitte einmal in Ruhe durch. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

lio 13.09.2023

Wie und wann entstehen GESETZE und wer darf sie bestimmen?

Redaktion

Hallo lio, lies zu dieser Frage bitte einmal unsere Artikel "Gesetz" und "Gesetzgebung" hier im Lexikon von Hanisauland. Da findest du die Antworten auf deine Fragen.

hihihi 11.09.2023

wie setzt er sich zusammen

Redaktion

Hallo hihihi, im Bundesrat sitzen Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierungen der 16 Bundesstaaten. Gemeinsam bilden Sie den Bundesrat. Wie viele Vertreterinnen und Vertreter ein Land in den Bundesrat sendet, hängt von der Größe des Landes ab. In unserem Artikel zum Bundesrat haben wir dazu schon einiges geschrieben.

Kikaninchen 07.09.2023

Wer ist das wichtigste Mitglied im Bundesrat?

Redaktion

Hallo Kikaninchen, im Bundesrat sitzen Vertreterinnen und Vertreter aller 16 Bundesländer. Die Zahl der Vertreter/innen richtet sich nach der Größe des Bundeslandes. Kein Bundesland hat allein so viel Einfluss, dass es ohne die Unterstützung einiger anderer Bundesländer eine Entscheidung herbeiführen kann.

Drftvgvhbjnkm 05.09.2023

Wie wird der Bundesrat gebildet ?

Redaktion

Hallo Drftvgvhbjnkm, im Bundesrat sitzen Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierungen der 16 Bundesländer. Jedes Bundesland darf eine bestimmte Zahl von Vertreter/innen in den Bundesrat entsenden. In unserem Artikel "Bundesrat" haben wir das genau erklärt.

eyri 23.08.2023

wie alt ist der Bundesrat?

Redaktion

Hallo eyri, die erste Sitzung des Deutschen Bundesrates fand am 7. September 1949 in Bonn statt

Jodi Arias 16.08.2023

Hi
How many people sitting in the Bundestag?And how answers at our questions?Who is the chef in Bundestag

Redaktion

Hallo Jodi Arias, lies dazu bitte einmal unsere Artikel "Deutscher Bundestag" und "Bundeskanzler/in" hier im Lexikon von Hanisauland. Wenn du dir unsere Info-Seite ansiehst, erfährst du auch, wer in unserer Redaktion eure Fragen beantwortet. Du findest sie hier.

Unicorn 14.08.2023

Was sind die aufgaben des Bundesrates?
LG

Redaktion

Hallo Unicorn, der Bundesrat ist an wichtigen bundespolitischen Entscheidungen beteiligt. Wenn im Deutschen Bundestag ein Gesetz beschlossen wird, kann der Bundesrat ihm zustimmen, es ablehnen oder Einspruch einlegen. Dafür finden im Bundesrat Beratungen und Debatten statt, bei denen über das geplante Gesetz gesprochen wird. Manche Gesetze können nur dann gültig werden, wenn der Bundesrat zustimmt. In unserem Artikel zu diesem wichtigen politischen Gremium kannst du mehr zu den Aufgaben und zur Zusammensetzung des Bundesrates lesen.

Hanz fritz 08.05.2023

Wer war der erste Bundeskanzler

Redaktion

Hallo Hanz fritz, das war Konrad Adenauer von der CDU.

Liss und ness 04.05.2023

Hey jo, wie viele Mitglieder hat Schleswig Holstein?

Redaktion

Hallo Liss und ness, Schleswig-Holstein verfügt im Bundesrat über 4 Stimmen. Das Bundesland entsendet also vier Mitglieder in den Bundesrat.

Lena 19.04.2023

Haben die Bürger Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundesrates?

Redaktion

Hallo Lena, die Bürgerinnen und Bürger entscheiden nur indirekt über die Zusammensetzung des Bundesrates mit. Sie wählen bei Landtagswahlen in ihrem Bundesland die Regierung, die dann wiederum aus den Reihen ihrer Minister/innen die Vertreter/innen des Bundeslandes für den Bundesrat auswählt. Diese Auswahl trifft die Regierung aber ohne Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger.

Elias 22.03.2023

Wer kann Mitglied im Bundesrat werden?

Redaktion

Hallo Elias , die Mitglieder des Bundesrates sind Ministerinnen oder Minister in ihrem Bundesland. Auch die 16 Ministerpräsident/innen sind im Bundesrat vertreten. Es handelt sich also um wichtige Politikerinnen und Politiker, von denen einige auch eine große Rolle in der Bundespolitik spielen. Wenn du dir die Mitglieder genau ansehen willst, schau doch bitte auf diese Seite des Bundesrates. Da kannst du die Mitglieder des Bundesrates alphabetisch geordnet oder auch nach den unterschiedlichen Bundesländern sortiert ansehen.

Fabiankugel 22.03.2023

Wie heißt der aktuelle Verkehrsminister?

Redaktion

Hallo Fabiankugel, das ist Herr Volker Wissing von der FDP. In unserem Artikel "Minister/in" findest du einen Link zu seiner Homepage.

LorenzoMihu 22.03.2023

Wie wird der Bundesrat gewählt?

Redaktion

Hallo LorenzoMihu, der Bundesrat wird nicht gewählt. Jedes Bundesland kann eine bestimmte Zahl von Vertreter/innen in den Bundesrat entsenden. Je nach der Größe des Bundeslandes sind das zwischen 3 und 6 Personen.

Schuelerrr 17.03.2023

Wovon hängt die Mitgliederzahl pro Bundesland ab?

Redaktion

Hallo Schuelerrr , jedes der 16 Bundesländer hat mindestens drei und höchstens sechs Stimmen im Bundesrat. Je mehr Einwohnerinnen und Einwohner ein Bundesland hat, desto mehr Stimmen hat es im Bundesrat.

Mika 17.03.2023

Wie heißt der aktuelle Bundeskanzler?

Redaktion

Hallo Mika, die Antwort findest du bei uns im Lexikon beim Stichwort "Bundeskanzler".

Jausenstation 16.03.2023

Was hat der Bundesrat für eine demokratische Gewaltenteilung?

Redaktion

Hallo Jausenstation , der Bundesrat gehört einerseits zur Gesetzgebung, denn er ist an der Entstehung vieler Gesetze beteiligt. Die Mitglieder des Bundesrats aber gehören zu den Regierungen der Bundesländer und sind damit Mitglieder der Exekutive, der ausführenden Gewalt.

Lollypop 10.03.2023

Wer berät wen im bundesrat

Redaktion

Hallo Lollypop, der Bundesrat ist an wichtigen bundespolitischen Entscheidungen beteiligt. Wenn im Deutschen Bundestag ein Gesetz beschlossen wird, kann der Bundesrat ihm zustimmen, es ablehnen oder Einspruch einlegen. Dafür finden im Bundesrat Beratungen und Debatten statt, bei denen über das geplante Gesetz gesprochen wird. Manche Gesetze können nur dann gültig werden, wenn der Bundesrat zustimmt.

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