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Lexikon

Gewaltenverschränkung

von
mehrfache Wiederholung des Buchstaben g

Grundsätzlich gilt Gewaltenteilung

Beim Stichwort Gewaltenteilung haben wir erklärt, wieso es in einer Demokratie wichtig ist, dass die drei Bereiche der staatlichen Macht getrennt sind. Dies sind Legislative (die gesetzgebende Gewalt), Exekutive (die ausführende Gewalt) und Judikative (die rechtsprechende Gewalt). Sie sollen von einander getrennt sein, damit der Staat seine Macht nicht missbrauchen kann.

Nicht immer klare Trennung
Allerdings wird diese Gewaltenteilung nicht immer so strikt durchgehalten, wie man sich das in der Theorie vorstellt. Wenn es zu solchen Überschneidungen kommt, spricht man von "Gewaltenverschränkung". Dazu einige Beispiele: Der Bundestag (Legislative) wählt die Regierung (Exekutive), und viele Minister/innen (Exekutive) können Abgeordnete des Bundestages (Legislative) bleiben.

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
Hola 26.02.2021

Woran ist die Gewaltenverschränkung im politischen System der Bundesrepublik Deutschland erkennbar?

Redaktion

Hallo Hola, in einem demokratischen System wird durch die Gewaltenteilung sichergestellt, dass nicht eine der Gewalten zu viel Macht bekommt und zu einer Gefahr für die Demokratie und die Freiheit wird. In der politischen Praxis kann diese Trennung aber nicht immer so strikt durchgehalten werden. Zwei Beispiele: Der Bundestag (die Legislative) wählt die Regierung (die Exekutive). Trotzdem können Minister/innen (Exekutive) Abgeordnete des Bundestages (Legislative) bleiben. Oder: Die Bundesregierung (Exekutive) bereitet Gesetze vor und kann davon ausgehen, dass die Mehrheit der für die Gesetzgebung zuständigen Abgeordneten (Legislative) für diese Vorschläge stimmt. Hier zeigt sich, dass Legislative und Exekutive mit einander verschränkt sind.

eure weiteren Fragen dazu...

CarliMarthi 28.02.2022

Gibt es einen Fehler, in der Gewaltenteilung bei der Wahl der Richter*innen (Bundesverfassungsgericht)?
Die Legislative (Bundestag und Bundesrat) wählt die Judikative

Redaktion

Hallo CarliMarthi, das System der Gewaltenteilung beruht darauf, dass keine Gewalt über die anderen die Oberhand gewinnen kann. Entscheidend dafür ist die gegenseitige Kontrolle. Beispielsweise werden die Richter/innen am Bundesverfassungsgericht von der Legislative gewählt, können aber selbst Gesetze, die von der Legislative verabschiedet werden, aus rechtlichen Gründen ablehnen. In unserem Artikel "Gewaltenteilung" ist dieses System genau beschrieben. Lies dort bitte einmal nach.

Kaka 16.02.2022

Diskutiert und erläutert die horizontale- und vertikale Gewaltenverschränkung in der Brd

Redaktion

Hallo Kaka, die Begriffe "horizontal" und "vertikal" werden meistens im Zusammenhang mit der Teilung der Gewalten in unserem Staat verwendet. Dabei ist oft von der "doppelten Gewaltenteilung" im politischen System der Bundesrepublik Deutschland die Rede. Damit ist gemeint, dass neben die klassische "horizontale" Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Judikative die so genannte "vertikale Gewaltenteilung" tritt, nämlich die Aufteilung der staatlichen Macht zwischen dem Bund und und den Bundesländern. Zu Gewaltenteilung" und "Gewaltenverschränkung" findest du auch eigene Artikel in unserem Lexikon, die dir sicher weiterhelfen bei deiner Aufgabe.

Emilio 15.01.2022

Hallo, es gibt ja die personelle Gewaltenverschränkung. Ist ein Beispiel für die personelle Gewaltenverschränkung, dass ein Polizist (Exekutive) auch als Abgeordneter in einem Landesparlament (Legislative) sitzen kann? Danke für eure Antwort.

Redaktion

Hallo Emilio, ganz eindeutig ist diese Form de Gewaltenverschränkung nicht definiert. Grundsätzlich gilt, dass ein Mensch, der beispielsweise ein Amt in der Exekutive hat, nicht zugleich Mitglied der Legislative sein darf. Darüber, ob das auch schon im Fall des von dir genannten "normalen" Polizeibeamten der Fall ist, kann man diskutieren. Ganz sicher gilt, dass der Polizeichef einer Stadt nicht zugleich im Landtag sitzen sollte. Falls er aber ins Parlament gewählt wird, müsste er sein Amt bei der Polizei wohl ruhen lassen.

Sonnenblume 10.01.2022

Welche Vorteile hat die Gewaltenteilung?

Redaktion

Hallo Sonnenblume , der Hauptgrund für die Teilung der Gewalten ist, dass Machtmissbrauch verhindert werden soll. Machtmissbrauch muss nicht unbedingt in eine Diktatur führen. Dennoch ist es sinnvoll, die Demokratie davor zu schützen. In unserem Artikel zum Thema "Gewaltenteilung" haben wir noch mehr zu den Grundgedanken der Gewaltenteilung geschrieben.

Lulu 05.11.2021

In der Bundesrepublik wählt der Bundestag den Kanzler meist mit absoluter Mehrheit und dieser bestimmt die Minister, dadurch ist ein wesentlicher Teil der Gewaltenteilung faktisch eingeschränkt. Stimmt diese Aussage?

Redaktion

Hallo Lulu , im Grundgesetz ist festgelegt, wie der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers gewählt wird - nämlich nach Vorschlag des Bundespräsidenten vom Deutschen Bundestag. Ebenfalls legt das Grundgesetz fest, dass der Bundespräsident die Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernennt. Damit ist die Gewaltenteilung noch nicht eingeschränkt.

Manetti 04.11.2021

Wie ist das Verhältnis der unterschiedlichen Institutionen (Legislative, Exekutive & Judikative) untereinander und wie funktioniert die Gewaltenkontrolle bei der Bundesregierung?

Redaktion

Hallo Manetti, zur Gewaltenteilung haben wir einen eigenen Artikel "Gewaltenteilung" in unserem Lexikon. Da kannst du dich über das Verhältnis der drei Gewalten zueinander informieren. Die Kontrolle der Regierung, die zur Exekutive gehört, hat in erster Linie der Deutsche Bundestag. Er wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin und kontrolliert die Arbeit der Regierung. In unserem Artikel "Bundesregierung" findest du dazu weitere Informationen.

Murph 29.10.2021

Könntet ihr mir Vorteile einer Gewaltenverschränkung nennen?

Redaktion

Hallo Murph , schau dir doch mal unseren Artikel "Gewaltenteilung" hier im Lexikon an. Da haben wir erklärt, was die drei Gewalten genau sind, in die sich die staatliche Macht aufteilt. Das Ideal der Gewaltenteilung ist die strikte Teilung der drei Gewalten - eine Person, die zur Legislative gehört, darf also beispielsweise nicht zugleich die Exekutive vertreten. Welche Probleme daraus entstehen können, wenn die Teilung der Gewalten nicht funktioniert, haben wir in unserem Artikel erklärt. In der Realität ist diese Trennung aber nicht immer machbar. Darum kommt es immer wieder zu einer nicht gewünschten, in der Praxis aber unvermeidbaren Gewaltenverschränkung. Vorteile hat diese Gewaltenverschränkung keine.

Lilli 25.10.2021

Hi, was genau ist (sind) die Funktion (Funktionen) der Gewaltenverschränkung?

Redaktion

Hallo Lilli , das Ideal der Gewaltenteilung ist die strikte Teilung der drei Gewalten - eine Person, die zur Legislative gehört, darf also beispielsweise nicht zugleich die Exekutive vertreten. In der Realität ist diese Trennung aber nicht immer machbar. Das wird dann als Gewaltenverschränkung bezeichnet. Oben in unserem Artikel haben wir auch schon einiges dazu geschrieben, wieso es zur Gewaltenverschränkung kommt.

Grafield 22.06.2021

Erläutern sie das problem der Gewaltenverschränkung

Redaktion

Hallo Grafield, eure Hausaufgaben können und wollen wir hier nicht machen. Aber schau dir doch mal unseren Artikel "Gewaltenteilung" hier im Lexikon an. Da haben wir erklärt, was die drei Gewalten genau sind, in die sich die staatliche Macht aufteilt. Das Ideal ist die strikte Teilung der drei Gewalten - eine Person, die zur Legislative gehört, darf also beispielsweise nicht zugleich die Exekutive vertreten. Welche Probleme daraus entstehen können, wenn die Teilung der Gewalten nicht funktioniert, haben wir in unserem Artikel erklärt. In der Realität ist diese Trennung aber nicht immer machbar. Das wird dann als Gewaltenverschränkung bezeichnet.

Marie 13.05.2021

Hi , welche Parteien sind aktuell im Deutschen Bundestag und im Landtag in NRW vertreten.

Ich muss auch eine dieser Parteien in einer kleinen Präsentation vorstellen , welche soll ich vorstellen ?

Redaktion

Hallo Marie , im Deutschen Bundestag sind aktuell Abgeordnete der Parteien CDU, CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE sowie der AFD vertreten. Im Landtag in Nordrhein-Westfalen sind CDU, SPD, FDP, Die Grünen und die AFD vertreten. Alle diese Parteien geben sicher ein spannendes Thema für deine Präsentation ab, eine Empfehlung wollen wir dir darum gar nicht geben.

Vanessa 13.05.2021

Hallöchen, ich hätte noch eine Frage .Über welche Geldquellen verfügen die Parteien?

Ps: Danke, dass ihr auf meine Frage davor so schnell geantwortet habt .

Redaktion

Hallo Vanessa , Parteien in Deutschland finanzieren sich aus verschiedenen Quellen. Sie erhalten einerseits Mitgliedsbeiträge, Spenden und Erträge aus Unternehmen, die den Parteien gehören. Der SPD gehören zum Beispiel einige Regionalzeitungen. Andererseits gibt es zusätzlich eine staatliche Parteienfinanzierung aus Steuergeldern. Diese Gelder erhalten die Parteien abhängig von den jeweiligen Wahlergebnissen und der Höhe von Spenden und Mitgliedsbeiträgen, die sie sammeln konnten. Allerdings erhalten nur solche Parteien Geld, die bei Europa- oder Bundestagswahlen einen bestimmten Anteil der Stimmen erreicht haben.

Vanessa 12.05.2021

Hallöchen, so lautet meine Frage :
Nennt die wichtigsten Reglungen der Organisation von Parteien.

Könnt ihr mir bitte helfen 🙏

Redaktion

Hallo Vanessa , schau mal unter dem Begriff "Parteien" in diesem Lexikon nach. Da haben wir im Text und in den Antworten auf eure Fragen schon viel zur Organisation der Deutschen Parteien geschrieben. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst da uns dort gerne noch eine Frage stellen .

Mia 12.05.2021

Hey, was sind die Aufgaben der politischen Parteien ?
Danke im Voraus:)

Redaktion

Hallo Mia , jede Partei hat ihre eigenen Positionen, wenn es darum geht, Deutschland zu regieren. Die einen fordern mehr Umweltbewusstsein, die anderen wollen traditionelle Werte aufrecht erhalten und wiederum andere möchten den Aufbruch in eine neue Technik-Zeit. Je nach Stärke im Bundestag, im Land und den Kommunen können die Parteien ihre jeweiligen Vorstellungen durchsetzen. Die Vertreter aller Parteien im Bundestag müssen allerdings erklären, das Beste für die Bürger zu wollen. Und selbstverständlich haben sie sich mit ihren Forderungen an die demokratische Grundordnung zu halten. In unserem Lexikonartikel "Parteien" haben wir noch mehr zu den im Grundgesetz beschriebenen Aufgaben der Parteien in unserem politischen System geschrieben. Lies dort bitte weinmal weiter.

Lara 12.05.2021

Danke für die schnelle Antwort :)

Redaktion

Hallo Lara , gern geschehen! Wir freuen uns immer, wenn wir euch ein bisschen weiterhelfen können bei euren Frage zur Politik. Und ganz besonders freuen wir uns natürlich über nette Rückmeldungen!

Lara 12.05.2021

Warum wird bei unserem Regierungssystem von einer Gewaltenverschränkung gesprochen ?

Redaktion

Hallo Lara , ein wichtiges Element unserer demokratischen Ordnung ist die Trennung der staatlichen Gewalten in Legislative, Exekutive und Judikative. Das kannst du in unserem Artikel "Gewaltenteilung" nachlesen. Tatsächlich ist diese Gewaltenteilung aber nicht so strikt durchgehalten, wie man sich das in der Theorie vorstellt. Ein Beispiel: Der Bundestag (die Legislative) wählt die Regierung (die Exekutive), und viele Minister/innen (sie sind Teil der Exekutive) können Abgeordnete des Bundestages (der Legislative) bleiben.

jibbi 26.04.2021

wann spricht man von einer gewaltenteilung

Redaktion

Hallo jibbi, Gewaltenteilung bezeichnet die Aufteilung der staatlichen Macht zwischen Legislative, Exekutive und Judikative. Dadurch soll Machtmissbrauch verhindert werden. Gewaltenteilung ist dadurch eine der wichtigsten Voraussetzungen für einen demokratischen Staat. Zur "Gewaltenteilung" haben wir in unserem Lexikon natürlich auch einen eigenen Artikel. Lies doch dort bitte einmal weiter.

Hekuran 31.03.2021

Warum spricht man bei unserem politischen System häufig auch von einer Gewaltenverschränkung? Wie äußert sich das?

Redaktion

Hallo Hekuran, wenn die Teilung der drei Gewalten Exekutive , Legislative und Judikative nicht funktioniert, spricht man von einer Gewaltenverschränkung. Beispielsweise ist die Bundeskanzlerin die Chefin der Exekutive und gleichzeitig als Mitglied des Parlaments Teil der Legislative. Zur Bedeutung der Gewaltenteilung haben wir in unserem Artikel zu diesem Thema einiges geschrieben. Informiere dich doch dort bitte weiter.

idk 25.03.2021

Was würde passieren, wenn die Gewalten nicht verschränkt wären?

Redaktion

Hallo idk, das Ideal der Gewaltenteilung ist die strikte Teilung der drei Gewalten - eine Person, die zur Legislative gehört, darf also beispielsweise nicht zugleich die Exekutive vertreten. In der Realität ist diese Trennung nicht immer machbar. Beispielsweise ist die Bundeskanzlerin Chefin der Exekutive und als Mitglied des Deutschen Bundestages zugleich Vertreterin der Legislative. Das wird dann als Gewaltenverschränkung bezeichnet. Ob es Sinn macht, solche Gewaltenverschränkungen wie die genannte durch Gesetze unmöglich zu machen, wird seit langem diskutiert. Bislang hat sich aber immer die Ansicht durchgesetzt, dass ein gewisses Maß an Gewaltenverschränkungen besser hingenommen werden sollte.

Eve 01.03.2021

warum der Begriff Gewaltenverschränkung angemessener als Gewaltenteilung erscheint

Redaktion

Hallo Eve, in unserem demokratischen System herrscht Gewaltenteilung. Dennoch kommt es zu Überschneidungen der drei Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative. Wenn sich aber die Gewaltenteilung nicht so strikt durchhalten lässt, wie man sich das in der Theorie vorstellt, dann nennt man das Gewaltenverschränkung. Lies dazu doch mal bitte unseren beiden Lexikonartikel "Gewaltenteilung" und "Gewaltenverschränkung.

Molina 18.02.2021

Was versteht man unter einer Gewaltenverschränkung ?

Redaktion

Hallo Molina , wenn von einer Gewaltenverschränkung spricht man, wenn es zu Überschneidungen zwischen den drei Gewalten Exekutive, Legislative und Judikative kommt. Oben im Text haben wir das genau erklärt.

darlink 10.02.2021

Die Gewaltenteilung ist im GG geregelt, tatsächlich gilt dies nicht insgesamt in unserem Demokratiesystem.
Tatsächlich findet eine Gewaltenverschränkung statt; welche Rechtsgrundlage ist hierfür maßgeblich?

Redaktion

Hallo darlink, lies dazu doch bitte einmal unseren Artikel zu "Gewaltenteilung" hier im Lexikon. Auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung www.bpb.de findest du weitere Informationen zu diesem wichtigen Pfeiler unseres politischen Systems. Da werden auch die Grenzen der Gewaltenteilung, die in der Gewaltenverschränkung sichtbar werden, diskutiert. Juristische Sachfragen können wir hier im Lexikon von Hanisauland leider nicht behandeln.

Lady 24.01.2021

Was ist ein Beispiel für eine personelle Gewaltenverschränkung?

Redaktion

Hallo Lady, wenn eine Bundesministerin (Exekutive) gleichzeitig Abgeordnete des Bundestages (Legislative) ist, handelt es sich um eine personelle Gewaltenverschränkung.

gina 22.01.2021

Warum man in Bundesrepublik auch einer Gewaltenverschränkung spricht?

Redaktion

Hallo gina, mit Gewaltenverschränkung bezeichnet man das Ineinandergreifen unterschiedlicher, eigentlich getrennter Gewalten im Staat. Die klare Trennung von Exekutive und Legislatives ja, wie wir oben geschrieben haben, ein Prinzip der Gewaltenteilung. Das wird in Deutschland aber nicht streng durchgehalten. So hat der Bundesrat z.B. Mitwirkungsrechte bei der Legislative, obwohl er ja eigentlich ein Organ der Exektive ist. Auch ist es nicht nur in Deutschland, sondern in fast allen Ländern üblich, dass die Exekutive Verordnungen erlassen kann, die ähnliche Auswirkungen haben wie Gesetze. Das macht man, damit nicht jede Vorschrift vom Bundestag als Gesetz erlassen werden muss (das würde nämlich das Parlament schnell lahmlegen). Trotzdem handelt es sich um eine Abweichung von der Idee der klaren Gewaltenteilung.

Hannah Montanan 17.12.2020

was ist eine hypotenuse

Redaktion

Hallo Hannah Montanan, das ist ein Begriff aus der Mathematik. Wenn du dir ein rechtwinkliges Dreieck ansiehst (also ein Dreieck, in dem ein Winkel 90 Grad ist), dann heißt die Seite, die diesem rechten Winkel gegenüberliegt, Hypotenuse.

WHUVSD 12.11.2020

was ist ein misstrauensvotum?

Redaktion

Hallo WHUVSD, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach.

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