Direkt zum Inhalt

Lexikon

Rechtsprechung

von und
Eine Statue der Justitia (Gerechtigkeit) steht In Ulm vor dem Landgericht. Die Waage ist Ausdruck dafür, dass es zur Gerechtigkeit gehört, die Sachlage genau zu prüfen.

Die Statue der Justitia (Gerechtigkeit) steht in Ulm vor dem Landgericht. Die Waage ist Ausdruck dafür, dass es zur Gerechtigkeit gehört, die Sachlage genau zu prüfen.

Kurz & knapp
Bei der "Rechtsprechung" geht es darum, dass "Recht" gesprochen wird. In einem demokratischen Staat gelten die Gesetze für alle Menschen gleich. Die Gesetze regeln, wie bei Streitfällen entschieden wird. Wenn jemand vor Gericht gestellt wird, weil er eine Straftat begangen haben soll, urteilen Richterinnen und Richter. Man sagt dann, sie sprechen Recht. In einem Rechtsstaat sind die Richterinnen und Richter unabhängig. Niemand darf ihnen vorschreiben, wie sie urteilen. Sie müssen sich einzig und allein nach den Gesetzen richten.

Gesetzen folgen

In einem demokratischen Rechtsstaat müssen sich die Menschen darauf verlassen können, dass die Gesetze für alle gelten und dass der Staat dafür sorgt, dass die Gesetze auch eingehalten werden. Darum kümmern sich unabhängige Richterinnen und Richter, die in Streitfällen entscheiden. Sie entscheiden gemäß der Gesetze, sie "sprechen Recht".

Ein Richter liest Akten, um sich mit dem Sachverhalt eines Verfahrens vertraut zu machen

Zur Rechtsprechung gehört, dass sich die Richter mit dem Sachverhalt vertraut machen und nach den Regeln der Gesetze urteilen.

Keine Selbstjustiz

Durch diese Rechtsprechung wird sichergestellt, dass die Menschen nicht nach eigenem Gefühl und ohne Rücksicht auf die geltenden Gesetze ihre Streitfälle entscheiden. Dies wäre Selbstjustiz. Und weil Selbstjustiz zu einem großen Chaos führen würde, in dem jeder gegen jeden vorgeht, ist sie in modernen Staaten wie unserem strikt verboten.

Gewaltenteilung

In demokratischen Staaten herrscht Gewaltenteilung. Man unterscheidet Exekutive (Verwaltung), Legislative (Gesetzgebung) und Judikative. "Judikative" ist ein anderes Wort für "Rechtsprechung". Manchmal sagt man auch einfach "Justiz" oder "rechtsprechende Gewalt", wenn man die Rechtsprechung meint.

Eure Fragen dazu...

ehhheheh 08.01.2024

Was bedeutet Probleme der Selbstjustiz

Redaktion

Hallo ehhheheh, in einem Rechtsstaat haben nur der Staat und seine Organe (also beispielsweise die Polizei oder die Staatsanwaltschaft) das Recht, gegen Gesetzesverstöße vorzugehen. Wenn einzelne Personen entscheiden, was "richtig" oder "rechtmäßig" ist, landet man ganz schnell in einer Gesellschaft, in der nur noch das Recht des Stärkeren zählt. Der Schutz von Minderheiten oder von gesellschaftlich Benachteiligten interessiert dann nicht mehr. Über Recht und Ordnung in einem Rechtsstaat entscheiden nicht mehr oder weniger qualifizierte Bürgerinnen und Bürger, sondern die Gerichte. Ein Beispiel dafür, wohin es führen kann, wenn die Menschen das "Recht" in ihre eigenen Hände nehmen, ist die sogenannte Lynchjustiz. Das ist eine besonders radikale Form der Selbstjustiz. Dazu haben wir in unserem Lexikon auch einen eigenen Artikel.

Rayk 16.12.2021

Wie sind die Bundesländer

Redaktion

Hallo Rayk, schau dir dazu bitte unseren Artikel "Bundesländer / Föderalismus" an. Da findest du viele Informationen und auch eine Karte mit den 16 Bundesländern.

hallo 7a/b/c ich bin der mark 23.04.2021

warum kommt man ins gefängnis? wird man in eine liste eingetragen wenn man schuldig war? Danke wennn sie antworten

Redaktion

Hallo hallo 7a/b/c ich bin der mark, wenn jemand eine Straftat begeht, dann muss er manchmal ins Gefängnis. Aber nicht für jedes ungesetzliche Verhalten wandert man gleich in die Justizvollzugsanstalt, so wie das Gefängnis offiziell heißt. Wird ein Autofahrer wegen zu hoher Geschwindigkeit erwischt, dann muss er zunächst eine Geldstrafe zahlen. Lässt er sich dabei wiederholt erwischen, dann kann es zum Führerscheinentzug kommen. Ist der Autofahrer aber uneinsichtig und fährt trotzdem Auto und wird wiederum beim zu schnellen Fahren ertappt, dann kann es tatsächlich zu einer kurzen Gefängnisstrafe kommen. Für schlimme Straftaten wie Totschlag oder Mord muss man bei uns in Deutschland fast immer mit einer Gefängnisstrafe rechnen. Letztendlich kommt es darauf an, wie die Richter bei einem Prozess gegen den Angeklagten entscheiden. Wer eine Haftstrafe erhält, gilt als vorbestraft. Er wird in das Bundeszentralregister eingetragen, das nur für bestimmte Behörden wie die Polizei einsehbar ist. Zum Bundeszentralregister haben wir in unserem Lexikon auch einen eigenen Artikel. Wenn es nach der Verbüßung der Haftstrafe für eine bestimmte Zeit zu keiner weiteren Straftat kommt, wird der Eintrag gelöscht.

ich bins tim 23.04.2021

wie wird man kanztler

Redaktion

Hallo ich bins tim , schau dir doch mal unseren Lexikonartikel "Bundeskanzler/in/in" an. Da findest du eine "Anleitung", wie man in 7 Schritten in dieses Amt kommen kann. Und du kannst sogar ein Plakat bestellen, wo das alles noch einmal schön übersichtlich dargestellt ist.

Faye Pheonix 24.02.2021

In welchem Land haben die Bürger*innen am wenigsten Rechte?
Und könnten sie nächstes mal bitte so gendern das alle Geschlechter (NICHT NUR männlich und weiblich) mit einbezogen werden? Das wäre sehr hilfreich, weil es sehr wichtig ist. Sonst sprechen sie nämlich nur von Frauen und Männer und nicht von Transmenschen dei ja durchaus gibt. Das wäre toll und ein Fortschritt:)

Redaktion

Hallo Faye Pheonix, in harten Diktaturen gibt es für die Menschen die wenigsten Freiheitsrechte. So ist es zum Beispiel in Nordkorea so, dass die Menschen das Land nicht einfach verlassen können, dass sie oft nicht ausreichend zu essen haben, dass sie in Angst leben, ihre Meinung frei zu sagen und dafür bestraft zu werden. In manchen Ländern in Afrika leben Frauen in Angst vor Überfällen und Misshandlungen und anderen schlimmen Dingen. Zu deinem Hinweis auf die Geschlechter: Wir wollen alle Menschen einbeziehen und niemanden ausgrenzen. Deswegen sprechen wir oft von "Menschen" oder "Personen". Aber, da hast du Recht, wir sprechen oft auch von Frauen und Männern. Danke für deinen Hinweis.

Oma 06.01.2021

Ist eine Person unschuldig, bis das Urteil in letzter Instanz gesprochen ist?

Redaktion

Hallo Oma, in einem Strafverfahren gilt der Angeklagte solange als unschuldig, bis seine Schuld rechtskräftig, also in letzter Instanz, festgestellt wurde. Die Grundlage dieser Rechtsauffassung ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Darin heißt es in Art. 11, Abs.1: "Jeder, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist." Deutschland als ein Rechtsstaat, wie es in Art. 20 unseres Grundgesetzes festgelegt ist, hat sich dieser Auffassung uneingeschränkt angeschlossen.

Schreib uns deine Frage

Bevor du eine Frage stellst, lies bitte den Lexikonartikel vollständig durch. Schau bitte nach, ob jemand bereits dieselbe Frage gestellt hat. Häufig findest du dort bereits die Antwort auf deine Frage.

Schreib uns