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Lexikon

Misstrauensvotum

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Am 1. Oktober 1982 wurde Helmut Kohl, CDU, nach einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) zum sechsten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Hier sieht man rechts Helmut Schmidt, der seinem Nachfolger Helmut Kohl (Mitte) gratuliert.

Am 1. Oktober 1982 wurde Helmut Kohl (CDU) nach einem konstruktiven Misstrauensvotum gegen den damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) zum Bundeskanzler gewählt. Hier sieht man rechts Helmut Schmidt, der seinem Nachfolger Helmut Kohl (Mitte) gratuliert.

Misstrauensvotum allgemein

Bei einem Misstrauensvotum stimmen die Abgeordneten eines Parlaments darüber ab, ob sie noch hinter der Regierung oder einzelnen Regierungsmitgliedern stehen. Wenn ein Parlament mehrheitlich der Meinung ist, dass die Regierung, ihr Chef oder einzelne Ministerinnen oder Minister ihre Arbeit nicht mehr gut oder nicht richtig machen, kann es der Regierung oder den Ministern sein Misstrauen aussprechen. Die ganze Regierung oder einzelne Regierungsmitglieder müssen in einem solchen Fall zurücktreten. Ein solches Misstrauensvotum gibt es in Staaten mit demokratisch gewähltem Parlament.

In Deutschland: Konstruktives Misstrauensvotum

Im Grundgesetz in Artikel 67 ist ein "Konstruktives Misstrauensvotum" für Deutschland vorgeschrieben. Diese besondere Regelung bedeutet, dass es nicht möglich ist, den Regierungschef einfach abzuwählen. Gleichzeitig mit der Abwahl muss auch ein neuer Bundeskanzler oder eine neue Bundeskanzlerin gewählt werden, der oder die dann eine neue Regierung bildet. Die Abwahl und die Neuwahl erfolgen in ein- und derselben Abstimmung. Damit soll verhindert werden, dass zwischen zwei Abstimmungen eine Zeit liegt, in der es keine Regierung gibt.

In Deutschland: Kein Misstrauensvotum gegenüber Ministern

In Deutschland kann nur dem Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin, nicht aber einzelnen Minister/innen das Misstrauen ausgesprochen werden. Wenn das Misstrauensvotum im Bundestag eine Mehrheit erhält, muss der Bundespräsident den Bundeskanzler entlassen und damit auch die gesamte Regierung.

Begriffserklärung:

Der Begriff "konstruktiv" kommt aus dem Lateinischen und heißt "aufbauend". Es ist also ein "aufbauendes" Misstrauensvotum. Es soll nicht nur eine Regierung abgewählt werden, sondern es soll zugleich auch etwas Neues geschaffen, aufgebaut werden.

Eure Fragen dazu...

EtoHd 26.03.2021

Was kann der Mistrauensvotum für folgen haben?

Redaktion

Hallo EtoHd, das konstruktive Misstrauensvotum führt im Erfolgsfall zum Sturz des Kanzlers oder der Kanzlerin und zur Amtsübernahme durch eine neue Kanzlerin oder einen neuen Kanzler. Wenn der oder die Bundeskanzler/in die Vertrauensfrage im Bundestag stellt und verliert, muss er oder sie selbst überlegen, was die Folgen sein sollen. Das kann ein Rücktritt sein oder auch eine Bitte an den oder die Bunderpräsident/in, Neuwahlen auszurufen. Der Kanzler oder die Kanzlerin könnte aber auch einfach weitermachen. Eine unmittelbare rechtliche Folge hat eine verlorene Vertrauensabstimmung nicht.

Lissi 22.03.2021

Was ist ein vorteil dieses Konstruktiven misstrauensvotum
Lg :)

Redaktion

Hallo Lissi, durch das konstruktive Misstrauensvotum wird erreicht, dass es zu keinem Leerstand in der Regierung kommt. Eine Kanzler oder eine Kanzlerin kann nur gestürzt werden, wenn der neue Kanzler oder die neue Kanzlerin unmittelbar darauf ins Amt kommt. Oben in unserem Artikel haben wir das genau erklärt und auch die Gründe für die Einführung des konstruktiven Misstrauensvotums genannt.

A … 11.03.2021

Was bedeutet eigentlich "einfaches Misstrauensvotum"?

Redaktion

Hallo A …, bei einem Misstrauensvotum stimmen die Abgeordneten eines Parlaments darüber ab, ob sie noch hinter der Regierung oder einzelnen Regierungsmitgliedern stehen. Dafür gibt es unterschiedliche Regelungen in vielen demokratischen Staaten. In Deutschland gibt es diese Form des Misstrauensvotums nicht. Das Grundgesetz schreibt vor, dass eine Regierung nur mit Hilfe eines konstruktiven Misstrauensvotums gestürzt werden kann. Das beutetet, dass im Moment der Abwahl des Bundeskanzlers sofort ein neuer Regierungschef das Amt antritt. Oben in unserem Artikel haben wir das genau erklärt.

Phai 15.02.2021

Warum wählte der Bundestag Helmut Kohl beim Misstrauensvotum zum Bundeskanzler? Welche Ziele hatte er, dass sie ihn wählten?

Redaktion

Hallo Phai, vor dem konstruktiven Misstrauensvotum, dass 1982 zum Sturz des Kanzlers Helmut Schmidt und zur Wahl seines Nachfolgers Helmut Kohl führte, hatten sich die Kräfteverhältnisse im Deutschen Bundestag verändert. Die Minister/innen der FDP, die seit 1980 eine Koalition mit der FDP bildete und Schmidt mitgewählt hatte, hatten die Regierung verlassen. Die FDP hatte sich neu orientiert. Dadurch hatte Helmut Kohl genug Abgeordnete hinter sich, um eine Kanzlermehrheit zu bekommen. Die neue Regierung wollte manche wirtschaftliche Maßnahmen der Vorgängerregierung rückgängig machen und hatte auch sonst viele Ideen für eine andere Politik. Auf dieser interessanten Seite des Deutschen Bundestags findest du viele weitere Informationen.

Mary 28.01.2021

Wie gehts euch

Redaktion

Hallo Mary, vielen Dank! Uns geht es gut und wir hoffen, dass auch bei dir alles in Ordnung ist.

Takuya 17.01.2021

wie kam artikel 67 zustande

Redaktion

Hallo Takuya, in Art. 67 des Grundgesetzes ist geregelt, wie ein Bundeskanzler entlassen werden kann. Entscheidend ist dabei, dass dies nur möglich ist, wenn sofort ein neuer Bundeskanzler oder eine neue Bundeskanzlerin gewählt wird. Es darf also nicht die Situation entstehen, dass es auch nur für eine Stunde keine/n von Bundestag gewählte Bundeskanzler/in gibt. Das war eine Reaktion der Macher/innen des Grundgesetzes im Parlamentarischen Rat in den Jahren 1948 und 1949 auf die Erfahrungen der Weimarer Republik. Dort hatte es einige Male Entlassungen von Reichskanzlern gegeben, ohne dass die Nachfolge geregelt war. Das hatte die Macht des Reichspräsidenten erweitert, der ohne Rücksicht auf das Parlament seine Kandidaten für das Amt einsetzte. Das war auch der Fall, als Reichspräsident von Hindenburg am 30. Januar 1933 Adolf Hitler zum Reichskanzler machte. Für den Parlamentarischen Rat war klar, dass das in Zukunft auf jeden Fall verhindert werden musste. Dafür wurde der Art. 67 entworfen.

Isa 16.01.2021

Wann fand das letzte Misstrauenvotum im Bundestag statt?

Redaktion

Hallo Isa, das letzte konstruktive Misstrauensvotum wurde 1982 gegen den damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt gestellt. Der Bundestag sprach damals dem Kanzler das Misstrauen aus und Helmut Kohl von der CDU wurde neuer Bundeskanzler.

Alex 23.10.2006

Welcher Bundeskanzler von Deutschland wurde mit einem Misstrauensvotum abgewählt?

Redaktion

Hallo Alex, Helmut Kohl löste durch ein Misstrauensvotum Helmut Schmidt als Bundeskanzler ab.

Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
Nächste Woche könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen!