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Lexikon

Verfassungsbeschwerde

von und
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt hier über eine Verfassungsbeschwerde im Jahr 2011.

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandelt im Jahr 2011 über eine Verfassungsbeschwerde.

Beschwerden sind möglich
Die Grundrechte der deutschen Bürgerinnen und Bürger sind in der Verfassung, dem Grundgesetz, aufgeschrieben. Darin steht zum Beispiel, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind. Im Grundgesetz steht auch, dass jeder Bürger und jede Bürgerin sich beim obersten deutschen Gericht, dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe, beschweren, also klagen darf.


Voraussetzung für eine Klage
Vor der Verfassungsbeschwerde aber müssen die unteren Gerichte angerufen worden sein. Wenn jemand beim Gericht Klage einreicht, wird zunächst geprüft, ob die Klage wichtig genug ist und von Interesse und Nutzen für alle Bürgerinnen und Bürger. Wenn das der Fall ist, befasst sich das Bundesverfassungsgericht damit.


Klagen gegen ein Gesetz
Eine Verfassungsbeschwerde kann aber auch eingelegt werden, wenn Bürger oder Organisationen, Verbände oder Vereinigungen oder auch eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten meint, dass ein Gesetz nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

Eure Fragen dazu...

burger 03.02.2023

wie kommt es dazu das sich so viele an einen diktator anhängen

Redaktion

Hallo burger, jeder Diktator braucht Unterstützer, die seine Gewaltherrschaft ermöglichen. Das muss nicht die Mehrheit der Bevölkerung sein. Oft reicht es, wenn sich das Militär oder ein Teil davon hinter den Diktator stellt. In der Regel erhoffen sich die Unterstützer etwas als Gegenleistung für ihre Hilfe. Das können finanzielle Belohnungen sein, wichtige Ämter und politischer Einfluss oder auch nur das Wohlwollen des Diktators.

Baxmann 17.11.2022

Können Sie wirklich gute Anwälte für eine Verfassungsbeschwerde nennen, wäre dankbar dafür. Mein E-Mail
Manfred-***@g*.de

Redaktion

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