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Lexikon

Regierungsbildung

von
mehrfache Wiederholung des Buchstaben r

Ablauf der Regierungsbildung
Nach einer Bundestagswahl muss eine Regierung gebildet werden. Diese besteht aus dem Bundeskanzler oder der Bundeskanzlerin und den Ministerinnen und Ministern. Wie die Regierung gebildet wird, steht im Grundgesetz.
Wenn eine Partei im Bundestag die Mehrheit hat

Der Bundespräsident schlägt zur Wahl als Bundeskanzler eine Person vor, bei der er annimmt, dass die Mehrheit im Bundestag diese Person auch wählt. Wenn eine Partei die absolute Mehrheit im Bundestag hat, ist das nicht schwierig. Der Bundespräsident wird den Spitzenkandidaten dieser Partei vorschlagen.

Schwierigkeiten können auftreten
Schwieriger ist es, wenn keine Partei die absolute Mehrheit hat. Dann müssen sich mehrere Parteien überlegen, wie die Regierung gebildet werden soll. Sie führen zunächst Klärungsgespräche (oft sagt man auch "Sondierungsgespräche"). Sind zwei oder drei Parteien entschlossen, miteinander zu regieren, führen sie miteinander Koalitionsverhandlungen. Sie müssen sie sich bei den Verhandlungen unter anderem darauf einigen, wer Bundeskanzler oder Bundeskanzlerin werden soll.

Eure Fragen dazu...

The Brain 01.12.2021

Hallo, ich habe leider keinerlei Informationen im Web gefunden was man tun kann wenn man mit der Regierung nicht ganz so einverstanden ist.
Somit meine Frage: Was können wir tun (Volk) wenn wir mit einer Koalition/Regierung nicht ganz klar kommen, als Beispiel das sie gesetzte machen die nicht ganz komform mit dem Umstand sind, klar kann man dies durch Gerichte prüfen lassen, aber es kam doch in den letzten Jahren so oft vor das die Politiker einen großen Mist machen und immernoch im Amt sind. .... Also was können wir tun ?

Redaktion

Hallo The Brain, bei der Bundestagswahl wählen die Menschen ihre Vertreterinnen und Vertreter, die im Parlament die politischen Entscheidungen treffen. Das ist der Kern unserer repräsentativen Demokratie. Die Abgeordneten wählen den Bundeskanzler. Die Parteien, die die Regierung bilden, einigen sich über die Zusammensetzung der Regierung. Die Parteien, die nicht die Regierung bilden, bilden die Opposition. Deren Aufgabe ist es, die Regierung zu kontrollieren, sie kritisieren sehr oft Entscheidungen und präsentieren dann oft auch andere Lösungsmöglichkeiten für bestimmte Probleme. Natürlich kommt es vor, dass nicht alle Wählerinnen und Wähler mit den Entscheidungen der Regierung einverstanden sind. Dann kann man das äußern zum Beispiel in Leserbriefen, in Bürgerinitiativen, man kann versuchen, Veranstaltungen durchzuführen, wo die Kritik geäußert wird. Man kann den Bundestagsabgeordneten schreiben oder sogenannte Petitionen machen. Dann gibt es natürlich auch den Weg, Mitglied einer Partei zu werden und dort versuchen, seine Meinung deutlich zu machen und andere für seine Meinung zu gewinnen. Will man Änderungen der Politik erreichen, so muss man in einer Demokratie dafür sorgen, dass es eine Mehrheit gibt, die sich dafür einsetzt. Und natürlich kann man bei der nächsten Wahl jemand anders wählen.

Fragezeichen 01.12.2021

Hallo Redaktion

Danke für die Rückmeldung.
Aber leider hat ihre Antwort nicht meine Frage beantwortet.
Mich würde interessieren was der nächste Theoretische Schritt wäre, wenn eine Regierungsbildung abgelehnt werden würde.

Redaktion

Hallo Fragezeichen, jetzt hast du besser beschrieben, was du wissen willst! Wenn der vorgeschlagene Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers nicht gewählt würde, dann kann der Bundestag innerhalb von 14 Tagen erneut eine Wahl durchführen. Derjenige muss dann von mehr als der Hälfte der Mitglieder des Bundestags gewählt werden. Wenn diese Wahl dann wieder nicht klappt, findet sofort nochmal eine Wahl statt. Dann ist derjenige gewählt, der die meisten Stimmen erhält. Wenn diese Person von mehr als der Hälfte der Mitglieder des Bundestages gewählt wurde, muss der Bundespräsident diese Person innerhalb von 7 Tagen zum Bundeskanzler/zur Bundeskanzlerin ernennen. Wenn der Gewählte nicht mit dieser Mehrheit gewählt wurde (also zwar die meisten Stimmen erhalten hat, aber eben von weniger als 50 Prozent der Abgeordneten), so muss der Bundespräsident ihn entweder ernennen oder den Bundestag auflösen. Würde der Bundestag aufgelöst, würden dann Neuwahlen stattfinden. Dies alles kannst du übrigens nachlesen im Grundgesetz in Artikel 63.

Fragezeichen 28.11.2021

Hallöchen

Was passiert wenn die Partei mit einer gewählten Mehrheit die Regierungsbildung ablehnt?

Redaktion

Hallo Fragezeichen, eine Partei, die bei der Wahl die nötige Mehrheit der Abgeordneten gewinnt, um damit die Regierung bilden zu können, wird die Regierungsbildung nicht ablehnen.

lili 25.11.2021

Wie regiert die Regierung eigentlich villeicht mit Beispiel ?

Redaktion

Hallo lili, schau mal unter dem Begriff "Bundesregierung" in diesem Lexikon nach. Da haben wir schon einiges zu deiner Frage geschrieben. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

FlotteBiene 03.11.2021

Ab wie viel Prozent darf eine Partei die Regierung alleine übernehmen? Also ab wann braucht man keine Koalition?

Redaktion

Hallo FlotteBiene, wenn eine Partei bei der Bundestagswahl die absolute Mehrheit der Abgeordnetensitze gewinnt, kann sie allein die Regierung stellen. Sie hat dann die nötige Mehrheit, um den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin zu wählen. Diesen Fall hat es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland aber nur einmal gegeben. 1957 erreiche die Union aus CDU und CSU knapp über 50 Prozent der Wählerstimmen.

Holahupp 01.11.2021

Halten Sie ebenso in der Übersicht die nächsten Stationen auf dem Weg zu einer neuen
Regierungsbildung fest. Was geschieht jeweils in den nächsten Schritten?

Redaktion

Hallo Holahupp, lies doch bitte mal unseren Artikel "Koalitionsverhandlungen" hier im Lexikon von HanisauLand. Da haben wir einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Regierungsbildung ausführlich beschrieben. Das hilft dir hoffentlich zur Lösung deiner Aufgabe.

Hanin 29.10.2021

Wer hat die Wahl als partei gewonnen

Redaktion

Hallo Hanin, bei der Bundestagswahl haben einige Parteien gegenüber der letzten Bundestagswahl Stimmen hinzugewonnen. Das waren die SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und die FDP. Stärkste Partei ist die SPD geworden. Im Moment versuchen diese drei Parteien, eine Regierungskoalition zu bilden.

lotte 29.10.2021

Grundsätze einer Regierungsbildung

Redaktion

Hallo lotte, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben. Lies dir das bitte einmal in Ruhe durch. wenn du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

betterlooking2006 29.10.2021

Grundsätze einer Regierungsbildung

Redaktion

Hallo betterlooking2006, diese Frage haben wir heute schon beantwortet. Lies doch mal bitte unten bei euren weiteren Fragen nach.

Lasagne 29.10.2021

Was passiert nach der sordierungogesprach

Redaktion

Hallo Lasagne , nach den Sondierungsgesprächen haben drei Parteien beschlossen, Koalitionsverhandlungen miteinander zu führen. Das sind die SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und die FDP. Diese Gespräche sind momentan im Gang. Wenn sie erfolgreich sind, werden die Parteien einen Koalitionsvertrag schließen und eine Regierungskoalition bilden, die dann einen Bundeskanzler wählt.

Mathe 27.10.2021

Was ist ein. Minister

Redaktion

Hallo Mathe, schau mal bitte unter dem Begriff "Minister/in" in diesem Lexikon nach. Da haben wir das erklärt.

brunhilde 27.10.2021

wie kann ich in den Bundestag , welche Kriterien muss ich erfüllen ? danke lg brunhilde

Redaktion

Hallo brunhilde , jeder und jede Deutsche, der oder die volljährig ist, kann in den Bundestag gewählt werden. Dazu braucht man keinen bestimmten Schulabschluss. Das Entscheidende ist: Man muss gewählt werden, entweder als Direktkandidat/in im Wahlkreis oder über die Landesliste einer Partei.

Djnsfjhdjddkd 04.10.2021

Wie viel Prozent benötigt man um eine Regierung zu bilden

Redaktion

Hallo Djnsfjhdjddkd, die Regierungsparteien müssen imstande sein, den oder die Regierungschef(in) zu wählen. Dafür benötigen sie die Mehrheit der Abgeordnetenstimmen im Deutschen Bundestag.

Engarl 01.10.2021

Wieviel Tage nach der Wahl muss eine neue Regierung gebildet sein oder gibt es sonst neuwahlen

Redaktion

Hallo Engarl, es gibt keine Vorschrift im Grundgesetz, wann eine neue Bundesregierung feststehen muss. Bei der letzten Bundestagswahl dauerte es über 5 Monate, bis die neue Regierung im Amt war.

Cockblock 30.09.2021

Warum hat haben Das Bündnis 90/Die Grünen nicht wie erwartet an die 20 oder mehr Stimmen bekommen.
Was haben sie im Wahlkampf falsch gemacht.

Redaktion

Hallo Cockblock, die Wählerinnen und Wähler haben frei entschieden, wen sie wählen wollten mit dem Ergebnis, das wir kennen. Warum das Ergebnis so ist wie es ist, können wir nicht sagen. Die Parteien selbst wollen die Wahl "analysieren", das heißt, sie wollen nachforschen, was der Grund für die Ergebnisse war.

Kudo 27.09.2021

Wer regiert bis zur Regierungsbildung ? Keiner oder die alte Bundeskanzlerin?

Redaktion

Hallo Kudo, bis eine neue Bundesregierung mit einem neuen Bundeskanzler oder einer neuen Bundeskanzlerin gewählt ist, bleibt die alte Regierung geschäftsführend im Amt. Das gilt auch für die Regierungschefin.

Mucki 24.09.2021

Hallo, warum gendert ihr in euren Texten eigentlich nicht durchgängig? An manchen Stellen steht hier Bundeskanzler und Bundeskanzlerin aber an den meisten nur Bundeskanzler. Es wäre doch viel einfacher überall Bundeskanzler:in zu schreiben. Auch in den anderen Texten… vor allem für kleinere Kinder finde ich es wichtig, dass es geschlechtsneutral ist… danke!

Redaktion

Hallo Mucki, wir schreiben oft beide Formen - weiblich und männlich. Wir machen es nicht immer, weil wir einerseits noch alte Texte haben, als wir das noch nicht eingeführt hatten. Außerdem wollen wir vor allem darauf aufmerksam machen, dass es weibliche und männliche Formen gibt und da ist es gut, wenn es manchmal einfach "Stolpersteine" gibt, die beim Lesen Aufmerksamkeit erzeugen. Den Doppelpunkt nutzen wir nicht, weil das von den Schreibregeln her nicht gültig ist.

ida 21.09.2021

Könnt ihr darüber Mal ein Video darüber bitte

Redaktion

Hallo ida, hier im Lexikon von Hanisauland gibt es leider keine Videos. Wenn du mehr über die Bundestagswahlen erfahren willst, dann schau dir doch einmal unser Spezial zu diesem Thema an. Da haben wir viele Infos über die Wahl und die anschließende Regierungsbildung gesammelt.

Hhhhh 15.09.2021

Für welche Ideen steht SPD

Redaktion

Hallo Hhhhh, schau dir doch einmal das Wahlprogramm der SPD auf der Seite der Partei an. Da findest du die Informationen, die dich interessieren. Das Programm findest du hier.

Dada 14.09.2021

Wie werden die Regierungen gewählt, und wie werden sie kontrolliert??

Redaktion

Hallo Dada, in Deutschland wird der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin vom Parlament mit absoluter Mehrheit gewählt. Das Parlament geht zuvor aus demokratischen Wahlen hervor, in denen die Bürgerinnen und Bürger über die Politik und die Regierung des Landes entscheiden. Der gewählte Bundeskanzler benennt dann die Mitglieder seiner Regierung, die vom Bundespräsidenten oder der Bundespräsidentin ernannt werden. Das Parlament kontrolliert die Regierung. Lies dazu doch einmal unsere Lexikonartikel "Bundesregierung", "Bundeskanzler/in" und "Deutscher Bundestag".

Der Wähler 14.09.2021

Wieso spricht man von einer möglichen Koalition wenn diese aktuell zusammen unter 50% liegen wie z.B Rot Rot Grün?

Redaktion

Hallo Der Wähler, um eine Regierung bilden zu können, müssen Koalitionen mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Deutschen Bundestag stellen. Sonst haben sie nicht die notwendige Kanzlermehrheit zur Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin. Das müssen aber nicht zwingend die Hälfte der abgegebenen Stimmen sein. Erfahrungsgemäß geht ein Teil der Stimmen "verloren", da diese für kleinere Parteien abgegeben werden, die es dann nicht in den Bundestag schaffen. Es kann also sein, dass auch 48% der abgegebenen Stimmen mehr als die Hälfte der Abgeordneten ergeben.

namtan 24.08.2021

Für welches hat System man sich bei den Bundestagswahlen in Deutschland entsschieden?

Redaktion

Hallo namtan, das Wahlsystem, das für Bundestagswahlen angewendet wird, ist das personalisierte Verhältniswahlrecht. Jede/r Wähler/in hat dabei zwei Stimmen: Eine Erststimme und eine Zweitstimme. Die Erststimme macht den "personalisierten" Teil des Wahlsystems aus, weil der oder die Wähler/in damit eine bestimmte Person seines oder ihres Wahlkreises wählt. Mit der Zweitstimme wählt man eine Partei. Da gilt dann das Verhältniswahlrecht. Wir haben die Begriffe Mehrheitswahlrecht und Verhältniswahlrecht übrigens auch in unserem Lexikon beschrieben. Lies dort doch auch noch mal nach.

Beppo 18.08.2021

Wieviel Prozent der Wählerstimmen sind für eine Regierungsbildung erforderlich?

Redaktion

Hallo Beppo, das lässt sich nicht genau sagen. Grundsätzlich müssen die Regierungsparteien die absolute Mehrheit der gewählten Abgeordneten im Deutschen Bundestag haben. Da bei der Wahl aber immer ein gewisser Teil der Wählerstimmen nicht für die Verteilung der Mandate relevant ist (also ungültige Stimmen oder die Stimmen, die für kleinere Parteien abgegeben wurden, die es dann nicht in den Bundestag schaffen), ist der Prozentsatz der für die Regierungsbildung erforderlichen Wählerstimmen immer unterschiedlich.

lila 11.06.2021

was sind formelle und informelle prozesse?

Redaktion

Hallo lila, formelle Prozesse sind Vorgehensweisen, die sich nach bestimmten Vorschriften richten, die gelten. Die Bürokratie zum Beispiel handelt formal. Es gibt Regeln, die genau vorgeben, was bei einem Vorgang beachtet werden muss. Informelle Prozesse sind Abläufe, die spontan erfolgen, die sich ergeben, weil zum Beispiel zwei Menschen eine gute Beziehung haben und dann miteinander überlegen, wie sie eine Sache unter sich klären.

minister 19.05.2021

wenn du selbst bundesministerium für frauen werden würdest, welchen berich wolltest du dann haben

Redaktion

Hallo minister, das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist ein großes Ministerium. Der lange Name zeigt ja, dass es dort viele Aufgaben und Bereiche gibt. Wenn wir uns ein Thema in der Frauenpolitik aussuchen dürften, würden wir versuchen, die so genannte Frauen-Quote voranzubringen. Das heißt, dass in der Politik, in Firmen und Betrieben, in der Verwaltung oder in Sportverbänden Frauen in der Führung beteiligt werden müssen. Denn es gibt noch viele Bereiche in der Gesellschaft, in der Frauen kaum eine Rolle spielen.

Emma 28.04.2021

Begründe warum die Bundesregierung das Zentrum der Macht in Deutschland bildet

Redaktion

Hallo Emma, schau dir doch bitte mal unseren Artikel "Bundesregierung" in unserem Lexikon an. Da haben wir zur Stellung der Bundesregierung in unserem politischen System und zu ihren Aufgaben einiges geschrieben. Wenn du das in Ruhe gelesen hast, kannst du deine Aufgabe sicher ohne Probleme lösen.

Zu 26.03.2021

Was passiert nach der Bundestagswahl im Parlament?

Redaktion

Hallo Zu, zunächst muss sich das Parlament konstituieren. Das heißt, in der ersten Sitzung des neuen Parlaments (man sagt auch: in der konstituierenden Sitzung) werden die Regeln der zukünftigen Arbeit beschlossen und die Personen gewählt, die für die Arbeit des Parlaments unverzichtbar sind. Das ist beispielsweise im Deutschen Bundestag der Bundestagspräsident. Erst wenn sich das Parlament auf diese Weise neu organisiert hat, geht es um die eigentliche Arbeit und damit zunächst einmal um die Wahl eines Bundeskanzlers oder einer Bundeskanzlerin. Lies dazu doch auch mal unseren Artikel "Konstituierende Sitzung" hier im Lexikon von Hanisauland.

Lana 23.03.2021

Die dritte etappe der Regierungsbildung sind die ?

Redaktion

Hallo Lana , welche Antwort dein/e Lehrer/in genau von dir erwartet, können wir nur raten. Was aber auf jeden Fall der Regierungsbildung vorausgeht, sind die Bundestagswahlen, die (fast immer nötigen) Koalitionsverhandlungen und die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin durch den Bundestag.

irgendetwas 17.03.2021

wer ist minister in deutschland ??

Redaktion

Hallo irgendetwas, schau doch mal bitte bei unserem Artikel Minister/in hier im Lexikon von Hanisauland nach. Da haben wir alle Ministerinnen und Minister der aufgezählt.

jessica 16.03.2021

wie wird nun denn jetzt eine Regierung gebildet?

Redaktion

Hallo jessica, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben. Lies das doch mal bitte in Ruhe durch. Wen du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Sena 12.03.2021

Wenn sich die Parteien im Wahlkampf nicht auf Koalitionspartner festgelegt haben ...

Redaktion

Hallo Sena, das klingt sehr nach einer Schulaufgabe, aber eine Frage ist es nicht. Überleg doch mal, was du von uns wissen willst, und schreib uns dann einfach noch einmal. Dann können wir dir sicher einen Tipp geben.

Gillbert 25.02.2021

Wenn mehrere Parteien eine Regierung bilden, was hat die Bundeskanzler bei der Auswahl der Minister und Ministerien zu beachten?

Redaktion

Hallo Gillbert, wie die Ministerien aussehen und welche Zuständigkeiten sie haben, wird in den Koalitionsverhandlungen geklärt. Meistens wissen die Koalitionsparteien dann auch schon, welcher Minister und welche Ministerin das jeweilige Amt übernehmen soll. Nach der Verfassung hat die Bundeskanzlerin oder der Bundeskanzler das Recht, sich die gewünschte Regierung zusammenzustellen. Normalerweise akzeptiert der Regierungschef aber die Vorstellungen der anderen Koalitionspartner und schlägt die von diesen nominierten Kandidat/innen als Minister/innen vor.

Lasanum 16.02.2021

Können Leute ohne einen festen Wohnsitz auch mit wählen

Redaktion

Hallo Lasanum, auch Menschen ohne festen Wohnsitz haben das Recht, an Wahlen teilzunehmen. Sie müssen aber laut dem Bundeswahlleiter "bis zum 21. Tag vor der Wahl einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis" stellen.

Fritz 16.02.2021

Wen soll man Wählen? Woher weiß man wer die Wahrheit sagt ?

Redaktion

Hallo Fritz , entscheidend bei einer Wahl ist, dass man sich vorher informiert: Wer stellt sich zur Wahl? Was ist sein oder ihr Programm? Für welche Partei tritt er oder sie an? Finde ich das, was gesagt wird, überzeugend? Im Wahlkampf präsentieren sich die Parteien und ihre Kandidat//innen den Wählerinnen und Wählern. Diese müssen dann für sch selbst eine Entscheidung treffen. Dabei ist die Glaubwürdigkeit der Kandidat/innen ein wichtiger Punkt, vielleicht sogar der wichtigste. Man spricht ja auch häufig vom "mündigen Bürger" oder der "mündigen Bürgerin". Damit ist gemeint, dass es in einer Demokratie zu den Aufgaben des Einzelnen gehört, sich politisch "schlau" zu machen, um dann die für ihn richtige Wahl treffen zu können. Denn nur wer zur Wahl geht, beteiligt sich an der politischen Willensbildung in unserem Land und kann dann später auch seine eigene Meinung einbringen, wenn es um strittige politische Themen geht.

Ba 15.02.2021

Wie viele Prozentpunkte muss eine Partei haben um in den Bundestag gewählt werden zu können?

Redaktion

Hallo Ba, bei der Bundestagswahl gilt die Fünfprozenthürde. Eine Partei muss mindestens 5 Prozent der abgegebenen Stimmen bei der Bundestagswahl bekommen, um in den Bundestag einzuziehen. Eine kleine Ausnahme gibt es aber - darüber informierst du dich bitte selbst in unserem Artikel zu diesem Thema hier im Lexikon von Hanisauland.

Ayla 15.02.2021

Warum ist Angela Merkel eigentlich noch eine Bundeskanzlerin ?. Weil sie ist ja schon etwas älter und so müsste sie da nicht eigentlich in Rente gehen?

Redaktion

Hallo Ayla , Angela Merkel ist 2005 zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Seitdem hat sie dieses Amt bei drei Bundestagswahlen erfolgreich verteidigt und jedes Mal erneut eine Regierung bilden können. Eine Altersgrenze für die Regierungschefin oder den Regierungschef gibt es in Deutschland nicht. Der erste Bundeskanzler Konrad Adenauer war schon 73 Jahre alt, als er 1949 in das Amt gewählt wurde.

Baumi der Baum 15.02.2021

Wer wählt den Bundespräsidenten?

Redaktion

Hallo Baumi der Baum, der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung gewählt. Dieses Gremium wird nur zu diesem Zweck gebildet. Lies dazu doch einmal den Artikel "Bundesversammlung" hier im Lexikon von Hanisauland.

Harald 15.02.2021

Wer ist Deutschlands Bundskanzlerin???

Redaktion

Hallo Harald, die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland ist Angela Merkel von der Partei CDU.

finn 10.02.2021

wie gehts?

Redaktion

Hallo finn, uns geht es gut, vielen Dank! Die Sonne scheint vor unserem Fenster, drinnen ist es schön warm und wir stellen uns vor, dass jetzt eigentlich Karneval ist - das macht uns richtig gute Laune! Wir hoffen sehr, dass es auch dir gut geht und du für heute mit allen Schulaufgaben schon fertig bist!

Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
Nächste Woche könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen!