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Lexikon

Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)

von und

Hier tagt der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag

Warum gibt es diesen Gerichtshof?

Wer ein Verbrechen begeht, wird vor Gericht gestellt und verurteilt. Sehr viel schwieriger aber ist es, ein Verbrechen zu bestrafen, das im Auftrag eines Staates begangen wurde. Oft schon wurden große Grausamkeiten in einem Krieg verübt und die Täter kamen davon. Die UNO entschied deshalb 1998, den Internationalen Strafgerichtshof, abgekürzt IStGH, einzurichten. Seit 2002 arbeitet er im holländischen Den Haag. Der Strafgerichtshof arbeitet zwar mit der UNO zusammen, er ist aber eine unabhängige internationale Organisation.

Aufgaben
Hauptaufgabe des IStGH ist die Verfolgung und Bestrafung schwerster Verbrechen von internationaler Bedeutung. Dazu gehören Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Wenn ein Land ein anderes Land grundlos angreift, also einen Angriffskrieg führt, dann wird der Gerichtshof tätig.
Unterschied zum Internationalen Gerichtshof

Vor dem Internationalen Gerichtshof werden Konflikte zwischen verschiedenen Staaten verhandelt. Vor dem Internationalen Strafgerichtshof wird gegen einzelne Verantwortliche dieser schweren Verbrechen verhandelt und geurteilt.

Eure Fragen dazu...

Hallo 01.06.2022

Wie kann der internationale Gerichtshof Staaten bestrafen?

Redaktion

Hallo Hallo, der Internationale Gerichtshof hat nicht das Ziel, Staaten zu bestrafen. Zu seinen Aufgaben gehört es, Streitigkeiten zwischen Staaten zu schlichten. Eine andere wichtige Aufgabe besteht darin, für die Vereinten Nationen zu prüfen, ob in einem bestimmten Krieg ein Kriegsverbrechen begangen worden ist. Dazu können Internationale Strafgerichtshöfe eingerichtet werden, die die Täter verfolgen.

Killua 06.05.2022

Wieso wurde Putin noch nicht angeklagt?

Redaktion

Hallo Killua, der internationale Gerichtshof hat mit Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in der Ukraine begonnen und mit den Anhörungen von Zeugen. Russland aber ist bei den ersten Verhandlungen nicht erschienen. Vor einem Internationalen Strafgerichtshof können zwar auch mutmaßliche Kriegsverbrecher angeklagt und verurteilt werden, deren Länder die internationale Gerichtsbarkeit nicht anerkennen. Es ist dann aber unwahrscheinlich, dass die Angeklagten von ihren Heimatländern an den Gerichtshof ausgeliefert werden.

pflaume 04.04.2022

Warum kann Putin angeklagt werden, obwohl Russland den IStGH nicht anerkennt?

Redaktion

Hallo pflaume, der Gerichtshof kann auch mutmaßliche Kriegsverbrecher anklagen und verurteilen, deren Länder den IStGH nicht anerkennen. Es ist dann aber unwahrscheinlich, dass die Angeklagten von ihren Heimatländern an den Gerichtshof ausgeliefert werden.

Esmeralda 05.01.2022

Warum werden die amerikanischen Kriegsverbrecher (Generäle) die in Den Haag angeklagt worden sind in Den Haag nicht verurteilt sondern laufen in Amerika frei herum?

Redaktion

Hallo Esmeralda, die USA haben das Statut über den Internationalen Strafgerichtshof nicht ratifiziert. Das heißt, sie erkennen die Zuständigkeit des Gerichts für Bürgerinnen und Bürger der USA nicht an und verweigern dem Gericht die Unterstützung bei Verfahren, die sich gegen US-Bürger/innen richten. Das galt auch im Fall der Verfolgung möglicher Kriegsverbrechen von US-Soldat/innen in Afghanistan. Diese Verfahren hatte der IStGH 2019 angekündigt, weil die damalige afghanische Regierung dafür keine eigenen Möglichkeiten sah. Nach dem Machtwechsel sind diese Verfahren aber nicht wieder aufgenommen worden. Es gibt also aktuell keine Verfahren und keine Verurteilungen gegen Angehörige der Streitkräfte der USA in Den Haag.

Blau 19.05.2021

Was bedeutet es wenn die USA,China und Israel dieses Gericht ablehnen?

Redaktion

Hallo Blau, es gibt Staaten, die die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofes bestreiten. Dazu zählen die USA, die es ablehnen, dass amerikanische Soldaten vor einem internationalen Gerichtshof angeklagt werden könnten. Auch Israel hat sich in jüngerer Vergangenheit dagegen gewehrt, dass der IStGH Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen israelischer Soldaten eingeleitet hat. Israel beharrt darauf, dass in einer Demokratie und in einem Rechtsstaat Soldaten ohnehin vor Gericht gestellt werden, wenn sie gegen rechtliche Vorgaben handeln. Wenn sich Staaten weigern, die Gerichtsbarkeit des IStGH anzuerkennen, sind dem Gericht faktisch die Hände gebunden.

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