Hanisauland: Lexikon @todo: aus Preprocess

Hallo Werner, der Internationale Gerichtshof ist ein wichtiger Bestandteil einer internationalen Gerichtsbarkeit. Er hat verschiedene Aufgaben. Er kann zum Beispiel Streitigkeiten zwischen Staaten schlichten. Eine andere wichtige Aufgabe besteht darin, für die Vereinten Nationen zu prüfen, ob in einem bestimmten Krieg ein Kriegsverbrechen begangen worden ist. Dazu können Internationale Strafgerichtshöfe eingerichtet werden. Eine höhere internationale Gerichtsbarkeit als den Internationalen Gerichtshof in Den Haag gibt es nicht.

Hallo Leopold, der Internationale Strafgerichtshof kann auf Antrag des Internationalen Gerichtshofs ein Verfahren führen, wenn die Streitparteien dem zustimmen. In diesem Fall sind die Urteile endgültig und bindend. In Artikel 94 der Charta der Vereinten Nationen heißt es dazu: „Jedes Mitglied der Vereinten Nationen verpflichtet sich, bei jeder Streitigkeit, in der es Partei ist, die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zu befolgen.“ Das heißt aber auch, dass Länder, die die Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs nicht anerkennen, auch nicht gezwungen werden können, die Urteile anzuerkennen. Zu diesen Ländern gehören auch Russland und die Volksrepublik China.

Hallo Kein Plan, die Nürnberger Prozesse gegen die Haupttäter des Nationalsozialismus wurden vor einem Sondertribunal geführt. Es gab damals noch kein völkerrechtlich anerkanntes Gericht, vor dem man die Männer hätte anklagen können. Die Erfahrung, dass es wichtig ist, Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor Gericht verfolgen zu können, hat dann einige Jahre später zur Einrichtung des Internationalen Gerichtshofs und der Internationalen Strafgerichtshöfe geführt.

Hallo maya , lies mal bitte, was wir oben in unserem Artikel unter der Überschrift "Aufgaben" geschrieben haben.

Hallo Hanspeter, der Internationale Strafgerichtshof kann nur dann ein Verfahren führen, wenn die Streitparteien dem zustimmen. In diesem Fall sind die Urteile endgültig und bindend. In Artikel 94 der Charta der Vereinten Nationen heißt es dazu: „Jedes Mitglied der Vereinten Nationen verpflichtet sich, bei jeder Streitigkeit, in der es Partei ist, die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs zu befolgen.“ Das heißt aber auch, dass Länder, die die Gerichtsbarkeit des IStGH nicht anerkennen, auch nicht gezwungen werden können, die Urteile anzuerkennen. Zu diesen Ländern gehören auch Russland und die Volksrepublik China.

Hallo Mapi, der internationale Gerichtshof hat mit Ermittlungen begonnen und mit den Anhörungen von Zeugen. Russland aber ist bei den ersten Verhandlungen nicht erschienen. Da Russland wie einige andere Länder den Gerichtshof nicht anerkennt, sind die Möglichkeiten des IGH auch begrenzt. In den letzten Jahren ist es aber immer öfter gelungen, Gewaltherrscher und Despoten vor dem Internationalen Strafgerichtshof anzuklagen und zu verurteilen.

Hallo Lenni, es gibt eine Reihe von Staaten, die den Internationalen Gerichtshof ablehnen. Sie befürchten, dass der IGH ihre staatliche Souveränität beeinträchtigt. Zu diesen Staaten gehören die USA, Russland oder China. Das bedeutet eine Schwächung des IGH. Wie alle internationalen Organisationen und Einrichtungen ist der Einfluss des Gerichtshofes dann am größten, wenn möglichst alle Staaten ihn unterstützen. Sinnlos ist der Gerichtshof aber nicht. Jede Anklage eines Staates oder von politischen Vertretern eines Staates wird international zur Kenntnis genommen und hat Auswirkungen auf die Art und Weise, wie der Staat in der internationalen Gemeinschaft behandelt wird. Und je wirkungsvoller der IGH seiner Arbeit nachgeht und beispielsweise Diktatoren auf der ganzen Welt wegen Menschenrechtsverletzungen verfolgt, umso größer wird auch der Druck auf die jetzt noch nicht beteiligten Länder, den Gerichtshof zu unterstützen.

Hallo Gudi, das erste Urteil des IGH wurde schon 1949 gefällt. Dabei ging es um eine Großbritanniens gegen Albanien.

Hallo Luci , Frau Merkel war seit 2005 die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Bei der Bundestagswahl im letzten September hat sie nicht mehr für ein politisches Amt kandidiert. Bis ein neuer Bundeskanzler gewählt wird, bleibt sie aber als geschäftsführende Bundeskanzlerin weiter im Amt.

Hallo leamarie, der Internationale Gerichtshof ist auch bei Fällen von Menschenrechtsverletzungen zuständig. Dies ist der Fall, wenn ein Land oder mehrere Länder ein anderes Land aufgrund von Menschenrechtsverletzungen beim Internationalen Gerichtshof anzeigen. Da eine solche Anzeige sich zumeist sehr negativ auf die Beziehungen der Länder ausübt, kommt das aber selten vor. Meistens wird auf diplomatischem Weg versucht, Menschenrechtsverletzungen anzusprechen.

Hallo Laura, der Internationale Gerichtshof wurde 1946 gegründet. Seine erste Aufgabe sollte darin bestehen, die Kriegsverbrechen in der Zeit des Nationalsozialismus aufzuklären und zu bestrafen. Schon seit 1922 hatte es einen Ständigen Internationalen Gerichtshof in der schweizerischen Stadt Genf gegeben. Er war vom Völkerbund, dem Vorgänger der UNO, eingerichtet worden.

Hallo Lou, der Internationale Gerichtshof ist ein wichtiger Bestandteil einer internationalen Gerichtsbarkeit. Er hat verschiedene Aufgaben. Er kann zum Beispiel Streitigkeiten zwischen Staaten schlichten. Eine andere wichtige Aufgabe besteht darin, für die Vereinten Nationen zu prüfen, ob in einem bestimmten Krieg ein Kriegsverbrechen begangen worden ist. Dazu können Internationale Strafgerichtshöfe eingerichtet werden.

Hallo minusch, der Internationale Gerichtshof kann einen internationalen Konflikt nur schlichten, wenn sich die beteiligten Staaten dazu bereit erklären. Das machen nicht alle Staaten, aber seit der Gründung des IGH haben sich doch viele Länder der Streitschlichtung durch den IGH unterworfen. Meistens werden dazu im ersten Schritt Vertreter/innen der Konfliktparteien an den Sitz des Gerichts eingeladen. Alle Seiten legen ihre Standpunkte vor und man versucht herauszubekommen, wie mögliche Kompromisse aussehen könnten. Darüber wird dann verhandelt, oft über einen längeren Zeitraum hinweg. Wenn es dabei gelingt, zumindest für die Dauer der Schlichtung einen Waffenstillstand zu vereinbaren, ist damit schon viel erreicht.

Hallo laura, der Internationale Gerichtshof entstand aus dem 1900 von der niederländischen Regierung in Den Haag gegründeten Internationalen Schiedsgerichtshof. Dieser wurde 1922 in den Ständigen Internationalen Gerichtshof und 1946 dann in den Internationalen Gerichtshof umgewandelt.