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Schuldenbremse

von und
mehrfache Wiederholung des Buchstaben s

Staaten machen Schulden

In den vergangenen Jahren haben viele Staaten, auch Deutschland, Schulden gemacht. Da sie mehr Geld brauchten, als sie über Steuern und andere Abgaben eingenommen haben, haben sie sich Geld bei den Banken und auf den Finanzmärkten geliehen. Für dieses geliehene Geld sind jährlich eine Menge Zinsen zu zahlen. Mit der Zeit sind die Schulden der Staaten so gewachsen, dass ein großer Teil der Steuereinnahmen allein schon für diese Zinsen verwendet werden muss.

Der Staat will nicht mehr so viele Schulden machen

Mit einer sogenannten Schuldenbremse verpflichtet sich ein Staat, neue Schulden nur noch bis zu einer bestimmten Höhe zu machen. Außerdem verpflichtet er sich, die Staatsschulden in absehbarer Zeit zurückzuzahlen. Deutschland hat 2009 per Gesetz die Schuldenbremse eingeführt. Diese Schuldenbremse legt fest, dass sich Deutschland ab 2016 jedes Jahr bis zu einer Höhe von 0,35 % des Bruttoinlandsproduktes neu verschulden darf. Das entspricht derzeit etwa neun Milliarden Euro im Jahr.

Eure Fragen dazu...

Lola 26.02.2024

Warum wird die Netto Kreditaufnahme in konjunkturell schlechten Zeiten vergrößert und in guten Zeiten verringert? Was bedeutet das?

Redaktion

Hallo Lola, in wirtschaftlich schwierigen Zeiten versucht der Staat, die Wirtschaft zu unterstützen oder durch spezielle Programme anzuschieben. Dafür braucht der Staat Geld, das er sich leihen muss. Dadurch steigt die Nettokreditaufnahme, also die Neuverschuldung des Staates.

Georgi 07.02.2024

Könnte Deutschland einfach so sagen, es wird sich nicht mehr an die Schuldenbremse halten? Was wäre hypothetisch die Konsequenz? Also könnte man als Bürger nicht gegen rechtswidrige Staatsverschuldung vorgehen?

Redaktion

Hallo Georgi, in einem Rechtsstaat kann man als Bürgerin oder Bürger selbstverständlich gegen jedes gesetzwidrige Verhalten Anklage erheben. Dafür muss aber ein Gesetzesbruch vorliegen. Die sogenannte Schuldenbremse steht im Grundgesetz. Wie viele andere Artikel unserer Verfassung kann sie durch eine Grundgesetzänderung abgeschafft oder reformiert werden. Dafür braucht es aber eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Es gibt auch Möglichkeiten, die Schuldenbremse wegen einer besonderen Notsituation auszusetzen. Eine solche Entscheidung kann vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden.

NeuesInteressefürpolitik 08.01.2024

Hallo
Auf welcher Basis wird entschieden, in welchem Sektor Kürzungen vorgenommen werden können?
Und in welchen Sektoren wurde bisher gekürzt?

Redaktion

Hallo NeuesInteressefürpolitik, wofür der Staat Geld ausgibt, entscheidet das Parlament. Die Vorschläge für diese Ausgaben werden von der Bundesregierung ausgearbeitet. Dabei müssen die Ministerinnen und Minister im Kabinett überlegen, welche Ziele ihnen besonders wichtig sind und wie das vorhandene Geld verteilt werden soll. Grundlage ist dabei immer, wieviel Geld überhaupt vorhanden ist. Nachdem der Haushalt vom Bundesverfassungsgericht für nicht verfassungsgemäß erklärt worden ist, musste die Regierung in den letzten Wochen an vielen Stellen Kürzungen vornehmen. Beispielsweise wurde die Förderung von Maßnahmen zum Klimaschutz eingeschränkt. Auch die Streichung von Subventionen für die Landwirtschaft, die im Moment für viel Aufsehen sorgt, war Teil dieser Sparmaßnahmen.

Märchen 27.11.2023

Wer ist für die Kontrolle der Schuldenbremse zuständig?

Redaktion

Hallo Märchen, zuständig für die Kontrolle der Einhaltung der Schuldenbremse ist der Stabilitätsrat. Hier findest du die Informationen zu diesem Gremium.

Pelè 23.11.2023

Darf die Schuldenbremse auch einfach nicht angewendet werden? Und wer bestimmt, ob das gemacht wird? Was sind dann die Konsequenzen?

Redaktion

Hallo Pelè, die Schuldenbremse steht im Grundgesetz. Sie kann nicht beliebig umgangen werden. Es gibt aber eine Ausnahme, wenn eine außergewöhnliche Notsituation vorliegt, die vom Staat nicht vorhergesehen werden konnte und die Finanzierung der staatlichen Aufgaben gefährdet. In diesem Fall kann der Finanzminister die Aufhebung der Schuldenbremse für ein Jahr anordnen. Diese Entscheidung wird vom Stabilitätsrat überprüft und kann vor dem Bundesverfassungsgericht angefochten werden.

Lola 31.10.2022

Wie wird die schuldenbremse finanziert?

Redaktion

Hallo Lola, durch die Schuldenbremse soll verhindert werden, dass der Staat zu viel Geld ausgibt. Dafür ist eine gesetzliche Grenze festgeschrieben worden. Finanzieren muss man die Schuldenbremse nicht, denn sie sorgt ja dafür, dass nicht zuviel Geld ausgegeben wird.

Bernd 28.09.2022

Wozu braucht es diese Schuldenbremse?

Redaktion

Hallo Bernd, die Schuldenbremse soll dafür sorgen, dass der Staat sparsam mit seinem Geld umgeht und dass zukünftige Generationen nicht zu stark belastet werden durch alte Schulden. Einem Staat, der verschuldet ist und der viel Geld für Zinsen und die Rückzahlung der Schulden aufbringen muss, fehlt nämlich das Geld, um wichtige Aufgaben anzugehen.

ich 18.01.2022

Wer kontrolliert den Staat, dass sie sich an die Schuldenbremse halten? Könnte es womöglich auch Nichteinhaltungen geben?

Redaktion

Hallo ich, die Kontrolle der Schuldenbremse liegt einerseits beim Finanzministerium, aber sie wird auch vom Bundestag kontrolliert.

tinkerbel 21.09.2021

Wie funktioniert die Schuldenbremse?

Redaktion

Hallo tinkerbel, Deutschland hat 2009 ein Gesetz zur Schuldenbremse gemacht. Diese Schuldenbremse legt fest, dass sich Deutschland ab 2016 jedes Jahr bis zu einer Höhe von 0,35 % des Bruttoinlandsproduktes neu verschulden darf. Wenn weitere Ausgaben nötig sind, sorgt die Schuldenbremse dafür, dass der Finanzminister an einer anderen Stelle weniger Geld ausgeben muss.

Jules 07.09.2021

Hat die schuldenbremse bereits etwas gebracht, oder ist sie eher sinnlos?

Redaktion

Hallo Jules, über den Erfolg der Schuldenbremse gibt es seit längerem eine Diskussion unter den Expert/innen. Hier im Lexikon von Hanisauland können wir das nicht ausführlich darstellen. Schau dich dich einmal im Internet um, wenn du dich für das Thema "Schuldenbremse" weiter interessiert.

Dirk 05.05.2021

In welchen Ländern gibt es keine Schuldenbremse und wie wird es dort geregelt?

Redaktion

Hallo Dirk, in vielen Ländern liegt es in der Entscheidung der Regierung oder des Parlaments, wie viele Schulden der Staat macht. Ein Gesetz, dass die Höhe der Schulden regelt, gibt es in den meisten Ländern nicht.

Henry Hunson 04.02.2021

Bin kein Deutscher und bin auch mit Erklärung zufrieden

Redaktion

Hallo Henry Hunson, das freut uns, dass wir verständlich geschrieben haben.

Hannelore 27.01.2021

Ich bin 75 auch für mich war die Erklärung sehr gut verständlich.

Redaktion

Hallo Hannelore, das freut uns, dass Sie mit der Erklärung zurecht kamen! Herzliche Grüße aus dem HanisauLand!

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