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Internationaler Strafgerichtshof (IStGH)
Warum gibt es diesen Gerichtshof?
Wer ein Verbrechen begeht, wird vor Gericht gestellt und verurteilt. Sehr viel schwieriger aber ist es, ein Verbrechen zu bestrafen, das im Auftrag eines Staates begangen wurde. Oft schon wurden große Grausamkeiten in einem Krieg verübt und die Täter kamen davon. Die UNO entschied deshalb 1998, den Internationalen Strafgerichtshof, abgekürzt IStGH, einzurichten.Seit 2002 arbeitet er im holländischen Den Haag. Der Strafgerichtshof arbeitet zwar mit der UNO zusammen, er ist aber eine unabhängige internationale Organisation.
Das Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag.
© dpa
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Aufgaben
Hauptaufgabe des IStGH ist die Verfolgung und Bestrafung schwerster Verbrechen von internationaler Bedeutung. Dazu gehören Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Wenn ein Land ein anderes Land grundlos angreift, also einen Angriffskrieg führt, dann wird der Gerichtshof tätig.Angeklagt werden können nur Personen, die aus einem Land kommen, das die Arbeit des IStGH unterstützt. Das sind derzeit 124 Staaten der Welt, die EU-Länder gehören dazu. Die USA haben erklärt, dass sie mit dem IStGH nicht zusammenarbeiten wollen. Auch China, Indien, Israel, Kuba, Russland, Pakistan und andere Staaten haben ihn noch nicht anerkannt.
Die erste Verhandlung vor dem IStGH fand im Januar 2009 gegen den kongolesischen Milizenführer Thomas Lubanga statt. Er soll unter anderem Kindersoldaten zum Kriegseinsatz gezwungen haben. Weitere Verfahren laufen.
Die erste Verhandlung vor dem IStGH fand im Januar 2009 gegen den kongolesischen Milizenführer Thomas Lubanga statt. Er soll unter anderem Kindersoldaten zum Kriegseinsatz gezwungen haben. Weitere Verfahren laufen.
Unterschied zum Internationalen Gerichtshof
Vor dem Internationalen Gerichtshof werden Konflikte zwischen verschiedenen Staaten verhandelt. Vor dem Internationalen Strafgerichtshof wird gegen einzelne Verantwortliche dieser schweren Verbrechen verhandelt und geurteilt.
Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid
eure Fragen dazu...
Wie wird der Strafgerichtshof eingeschaltet? Entscheidet er selbst darüber, welchen Verbrechen er nachgeht oder wird das von der UN entschieden? Der Strafgerichtshof geht ja nicht einfach in ein Mitgliedsland und verurteilt jemanden.
Antwort der Redaktion:
Hallo Emma, wie wir oben im Text bereits erklärt haben, werden vor dem Internationalen Strafgerichtshof Einzelpersonen (also keine Staaten) angeklagt. Angeklagt werden diese Menschen als Verantwortliche für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Wenn ein solches Verbrechen vorliegt, geht der IStGH entweder von sich aus als Anklagebehörde vor oder er verfolgt ein Verfahren, das vom Sicherheitsrat der UNO oder einem Mitgliedsland angestoßen wurde. Er kann aber in der Regel nur in den Staaten aktiv sein, die das Statut des Gerichtshofes unterzeichnet haben. Hier auf dieser Seite der Bundeszentrale für politische Bildung findest du viele weitere Informationen.
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Wir bemühen uns, die Fragen möglichst rasch zu bearbeiten. Manchmal aber müssen wir etwas länger überlegen, wie wir am besten antworten und das dauert dann etwas länger ;)
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