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Budgetrecht

Was ist ein "Budget"?

Damit bezeichnet man das Geld, das für bestimmte Ausgaben zur Verfügung steht.

Geld, das du zum Beispiel für ein Fahrrad gespart hast, ist dein Budget für den Fahrradkauf. Der Ausdruck stammt aus der englischen und französischen Sprache und bedeutete ursprünglich "Tasche", "Geldsack".

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Recht des Parlaments

Wer entscheidet darüber, wofür das Geld, das dem Staat zur Verfügung steht, ausgegeben wird? In Deutschland haben nur die Parlamente dieses Recht.

Nur der Bundestag oder die Landesparlamente dürfen darüber entscheiden, wie die Steuergelder und sonstige Einnahmen verwendet werden. Das ist das sogenannte Budgetrecht.

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Haushaltsplan

Die Bundesregierung ebenso wie die Landesregierungen stellen jedes Jahr einen Haushaltsplan auf. Der Haushaltsplan listet auf, welche Einnahmen der Staat erwartet und welche Ausgaben er plant.

Darin steht, wie viel Geld davon an die einzelnen Ministerien geht und was sie damit machen wollen. Das Parlament muss diesem Haushaltsplan zustimmen, damit er gültig werden kann. Bevor das Parlament einem Haushaltsplan zustimmt, gibt es eine ausgiebige Haushaltsdebatte.

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Politische Mitgestaltung

Das Budgetrecht ist ein wichtiges Mittel für das Parlament, um politisch mitzugestalten. Das Parlament nimmt über diesen Weg Einfluss auf die Politik der Regierung.

Über viele Jahrhunderte hinweg haben sich Parlamente überall auf der Welt dieses Recht erkämpft. Deswegen wird das Budgetrecht auch gelegentlich als das "Königsrecht" des Parlaments bezeichnet.

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Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid

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