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Lexikon

Gesetzgebung

von und
Auf dem Plakat wird erläutert, wie ein Gesetz entsteht. Die einzelnen Schritte des Gesetzgebungsverfahrens werden textlich und bildlich erklärt.

Die Wandkarte erläutert, wie ein Gesetz entsteht.

Kurz & knapp
Wenn der Deutsche Bundestag Gesetze macht, muss er dafür Regeln beachten. Nicht jeder kann im Bundestag einfach vorschlagen, dass jetzt ein Gesetz gelten soll. Nur die Bundesregierung, mehrere Abgeordnete gemeinsam oder der Bundesrat (das ist die Vertretung der Bundesländer) dürfen das. Bevor aber abgestimmt wird, ob es ein neues Gesetz geben soll, beraten die Abgeordneten darüber. Sie sprechen mit Expert/-innen und ihren Kollegen darüber, was in dem Gesetz stehen soll. Und dann wird abgestimmt. Nur wenn die Mehrheit der Abgeordneten für das neue Gesetz stimmt, kann es auch gültig werden. Manchmal muss auch noch der Bundesrat zustimmen. Unterschrieben wird das Gesetz von der Bundeskanzlerin und dem Minister, der dafür zuständig ist. Und als letztes unterschreibt der Bundespräsident. Danach wird das Gesetz gültig.

Ein neues Gesetz soll her

Wie entsteht ein Gesetz? Kann ich einfach als normaler Bürger an die Regierung schreiben und zum Beispiel ein Gesetz verlangen, damit ich nicht so viele Jahre zur Schule gehen muss? Und wird dieses Gesetz dann gemacht? So einfach ist es natürlich nicht. Es gibt genaue Vorschriften, wie es zu einem Gesetz kommt. Das kann manchmal ziemlich lange dauern und auch kompliziert sein.

Die Wandkarte "Wie entsteht ein Gesetz?" kannst du kostenlos bei der Bundeszentrale für politische Bildung bestellen. Versandkosten werden berechnet.

Weitere Informationen zum Gesetzgebungsverfahren findest du hier im Lexikon unter den Stichwörtern Bundestag, Bundesrat, Legislative, Gesetz und Vermittlungsausschuss.

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
fortniteprofi21 29.11.2023

Welches Gesetz ist ein gutes Beispiel für das GG-Verfahren?

Redaktion

Hallo fortniteprofi21, ein gutes Beispiel war in dieser Legislaturperiode die Gesetzgebung zum Bürgergeld. Auf dieser Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wird der Weg des Gesetzes beschreiben.

eure weiteren Fragen dazu...

Anna 31.01.2024

Wer kann alles seine Ansichten während des Vorganges der Gesetz Entstehung im Parlament äußern?

Redaktion

Hallo Anna, im Parlament können sich die Abgeordneten äußern. In den Ausschüssen, in denen die Gesetzesentwürfe beraten werden, werden auch Experten und Expertinnen eingeladen, die ihre Einschätzungen sagen. Es werden auch oft Vertreterinnen und Vertreter von Organisationen eingeladen, die sich mit den Themen gut auskennen, um die es in dem jeweiligen Gesetz geht.

BlackLassi 15.01.2024

An welcher Stelle werden bei einem Gesetzgebungsverfahren Stellungsnahmen beispielsweise von Behörden eingeholt?

Redaktion

Hallo BlackLassi, Stellungnahmen von Behörden, Interessenverbänden oder Fachleuten können an jeder Stelle des Gesetzgebungsprozesses eine Rolle spielen. Insbesondere für die Arbeit der Ausschüsse, die die Gesetzesvorlagen für das Parlament vorbereiten, ist die Unterstützung durch Expert/innen sehr wichtig.

Eric 14.12.2023

Kann der Bundestag bei einem Vermittlungsausschuss mit Änderungen bei dem Einspruchsrecht nicht das Gesetz ablehnen?

Redaktion

Hallo Eric, deine Frage ist so formuliert, dass wir nicht sicher sind, dass wir sie richtig verstanden haben. Schreibe uns doch bitte noch einmal und versuche dann, noch deutlicher zu machen, was der Kern deiner Frage ist. Vielleicht hilft es dir auch, wenn du das Problem etwas umschreibst und ruhig zwei oder drei Sätze machst.

Einhorn 13.12.2023

Wie kann man die Gesetztegebung in Deutschland einfach darstellen?

Redaktion

Hallo Einhorn, schau dir doch mal unser Schaubild im Artikel zur Gesetzgebung an. Das sieht ein bisschen kompliziert aus, und tatsächlich ist der Weg zu einem Gesetz in Deutschland auch nicht so einfach. Vielleicht hast du ja aber eine Idee, wie man das in knapperer Form darstellen kann. Viel Erfolg!

Gtvtbfzbtb 08.12.2023

Wer ist unser Bundeskanzler?

Redaktion

Hallo Gtvtbfzbtb, seit ziemlich genau zwei Jahren ist Olaf Scholz von der SPD Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland

Tannenzäpfle 05.12.2023

Was sind die Verfassungsorgane in Deutschland (nach absteigender Wichtigkeit bzw. Relevanz)?

Redaktion

Hallo Tannenzäpfle, alle Verdauungsorgane sind wichtig. Jedes der Verfassungsorgane hat eine besondere Rolle im politischen System der Bundesrepublik Deutschland. In unserem Lexikon gibt es einen Artikel "Verfassungsorgane" mit vielen weiteren Informationen.

Harry Pyep 05.12.2023

Was sind die wichtigsten Verfassungsorgane in Deutschland?

Redaktion

Hallo Harry Pyep, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da findest du eine Erklärung zu den Verfassungsorganen.

hunter69 29.11.2023

Wer hat Recht? Palästina oder Israel?

Redaktion

Hallo hunter69, sowohl Israel als auch die Palästinenser wollen einen eigenen Staat in Palästina. Das wird auch von vielen Staaten der Erde als eine legitime Erwartung anerkannt. Das Problem besteht darin, eine Aufteilung der Region zu finden, mit der Israel und die Palästinenser leben können. Schon im Aufteilungsplan der UNO-Generalversammlung von 1947 ist dieser Versuch ja unternommen worden. Die Palästinenser haben diesen Vorschlag damals nicht akzeptiert, ebensowenig alle späteren Pläne, selbst die, an deren Aushandlung ihre Vertreter selbst beteiligt waren. Für Israel ist es ganz wichtig, dass die Nachbarstaaten in der Region anerkennen, dass Israel ein Staat im Nahen Osten ist. Die Terrororganisation Hamas, aber auch der Staat Iran bestreiten dass und wollen den Staat Israel zerstören. Seit vielen Jahren herrscht international Einigkeit, dass nur eine Zweistaatenlösung eine Befriedung des Konfliktes bringen kann. Wie diese aber aussehen soll, darüber ist kein Kompromiss in Sicht.

Idjod 🍯🧸🪩 02.11.2023

Was ist an den Kinderrechten besonderes, außer dass sie nur für Kinder bestimmt sind?

Redaktion

Hallo Idjod 🍯🧸🪩, die Kinderrechte sind wichtig und ganz besonders, weil sie die Würde und das Lebensrecht von Kindern schützen. Diese Rechte gelten immer. Man muss ein Recht nicht kennen oder verstehen, um diesen Recht zu haben. Aber leider werden die Rechte von Kindern immer noch sehr oft missachtet. Es gibt viele Kinder, die schwer arbeiten müssen, es gibt Kinder, die als Soldaten kämpfen müssen oder auf andere Weise missbraucht werden. Millionen von Kindern auf der ganzen Welt können nicht zur Schule gehen. Die Kinderrechtskonvention will dafür sorgen, dass sich das ändert. Dafür wurde eine Reihe von Rechten in diese Konvention aufgenommen, die für Kinder besonders wichtig sind. Doch auch wenn fast alle Staaten der Welt versprochen haben, die Rechte der Kinder besser zu schützen, muss noch viel getan werden. Die Kinderrechtskonvention ist eine wichtige Mahnung an alle Staaten, die Kinder nicht zu vergessen. Lies dazu doch auch mal unseren Artikel zu den Kinderrechten und schau dir auch unser Spezial zu den Kinderrechten mit vielen weiteren Informationen und Erklärungen an.

Goodshyguy 27.10.2023

Hey was ist ein Gesetz?

Redaktion

Hallo Goodshyguy, schau mal unter diesem Begriff in diesem Lexikon nach. Da haben wir das erklärt.

Marta m 19.10.2023

Was ist das Ziel von Gesetzen

Redaktion

Hallo Marta m, ohne Gesetze würde es ein Chaos geben. Jeder und jede könnte machen, worauf er oder sie gerade Lust hat. Es käme dann ganz schnell dazu, dass der Stärkere sich durchsetzen würde, dass es Streit gäbe, der meistens mit Gewalt endet, weil es keine Spielregeln gibt, nach denen sich alle richten. Dann wäre das friedliche Zusammenleben der Menschen gar nicht möglich. Damit eine Ordnung geschaffen wird, gibt es also Gesetze.

TheRookieFan 27.09.2023

Hallo, ich wollte fragen, was der Begriff “Lesung” bedeutet. Vielleicht könnten sie das in dass große Lexikon einblenden, da wir dass in der Schule erklären sollen und ich keinen Plan habe. Vielen Dank fürs Lesen!📓🐸

TheRookieFan

Redaktion

Hallo TheRookieFan, die Lesung ist ein wichtiger Teil des Gesetzgebungsverfahrens. In unserem Artikel "Gesetzgebung" haben wir das genau erklärt. Aus diesem Artikel haben wir dir hier einen kleinen Teil herauskopiert. Da erfährst du das Wichtigste zu den Lesungen der Gesetze:

Die Beratung über den Gesetzentwurf, 1. und 2. Lesung
Erste Lesung: Liegt dem Bundestag ein Gesetzentwurf vor, dann finden drei Beratungen darüber statt. Diese Beratungen nennt man auch „Lesungen“. In der 1. Lesung, der sogenannten Grundsatzdebatte, wird der Gesetzentwurf vorgestellt und die Abgeordneten sagen dazu allgemein ihre Meinung. Dann wird der Gesetzentwurf zur genaueren Überprüfung an einen speziellen Ausschuss des Bundestages geleitet. Dort werden Einzelheiten beraten und Sachverständige befragt.
Zweite Lesung: In der 2. Lesung im Parlament berichten die Mitglieder des Ausschusses über die Ergebnisse ihrer Sitzung und was die Experten zu dem neuen Gesetz gesagt haben. Meistens werden Änderungsvorschläge vorgetragen.

Leni 27.09.2023

Wie wichtig ist das Tierschutzgesetz?

Redaktion

Hallo Leni, in Deutschland wird der Schutz von Tieren sehr ernst genommen. Ein Tierschutzgesetz gibt es in unserem Land schon seit 1948. Im Jahre 2002 hat Deutschland als erstes Land in Europa den Tierschutz als Staatsziel in das Grundgesetz, Artikel 20a, aufgenommen.

kathi 26.09.2023

wann und warum werden neue Gesetze beschlossen?

Redaktion

Hallo kathi, neue Gesetze entstehen, wenn man merkt, dass bestimmte Dinge geregelt werden müssen. Wenn beispielsweise der Staat Geld an Kinder aus armen Familien zahlen soll, muss es dafür ein Gesetz geben. Oft werden Gesetze auch geändert, wenn sie z.B. nicht mehr zeitgemäß sind. Manche Gesetze sind ja schon sehr alt. Manchmal passen die Gesetze nicht mehr in die Welt, wie sie heute ist. Dann müssen sie geändert werden, um sie anzupassen.

Wolwo 25.09.2023

Wofür steht die fpd?

Redaktion

Hallo Wolwo, die FDP bezeichnet die Freiheit des Einzelnen und die Selbstbestimmung des Menschen als ihre wichtigsten politischen Werte. Schau doch mal auf die Internetseite der Partei. Da erfährst du mehr über die Überzeugungen, die Vorstellungen und die politischen Ziele der FDP.

M 08.09.2023

Wie erkennt man das es einem Tier nicht gutgeht?

Redaktion

Hallo M, hier im politischen Kinderlexikon von Hanisauland können wir das nicht erklären. Schau doch mal auf die Seiten von Blinde Kuh.

Özi 05.09.2023

Wer ist alles bei einem Bundestag beteiligt?

Redaktion

Hallo Özi, im Bundestag sitzen die Abgeordneten, also die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Vertreter/innen des Volkes. Der Bundestag wählt sich einen Bundestagspräsidenten oder eine Bundestagspräsidentin. Dazu kommen dann noch viele Ausschüsse des Bundestages, die immer einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende aus den Reihen der Abgeordneten haben. Für ihre Arbeit haben die Abgeordneten viel Unterstützung, vor allem von ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hilft den Abgeordneten bei ihrer Arbeit. Lies doch auch einmal unsere Lexikonartikel "Deutscher Bundestag" und "Parlament" sowie "Abgeordnete". Da erfährst du noch mehr zu den Personen im Deutschen Bundestag.

M 05.09.2023

Wie kann man die Tierquälerei stoppen und was kann ich machen um das zu stoppen?
Woher weiß ich wenn ich ein Tier kaufe das es ein gutes Vorleben hatte?

Redaktion

Hallo M, wenn du ein Tier in einer Tierhandlung kaufst, kannst du nach einem Zertifikat fragen, in dem steht, woher das Tier kommt und wie es ihm bisher gegangen ist. Wenn du ein Tier von einem Bekannten oder einem Freund kaufst, kannst du nur selbst beurteilen, ob es dem Tier wahrscheinlich bisher gut gegangen ist oder nicht. Zu deinen anderen Fragen haben wir heute schon einige Dinge geschrieben. Lies mal bitte bei unseren Antworten auf eure weiteren Fragen zu diesem Artikel nach.

Bühli 05.09.2023

Kann man ein eigenes gesetz erfinden

Redaktion

Hallo Bühli, dazu haben wir heute schon eine ähnliche Frage beantwortet. Lies mal bitte bei euren weiteren Fragen unten nach.

Geheimes mädchen 05.09.2023

Kann ich ein eigenes gesetz erfinden?

Redaktion

Hallo Geheimes mädchen, die Gesetze werden vom Parlament gemacht, also von den gewählten Vertreterinnen und Vertretern des Volkes. Lies dazu einmal unsere Lexikonartikel "Gesetzgebung", "Deutscher Bundestag", "Landtag" und "Abgeordnete". Da erfährst du auch, wer alles das Recht hat, ein neues Gesetz zur Diskussion im Parlament vorzuschlagen. Als einzelne Person kannst du dir natürlich eine neue Vorschrift ausdenken. Damit diese zu einem Gesetz wird, muss sie aber den Weg der Gesetzgebung durchlaufen.

Karl abi abi abi abi abi abi abi abi abi 05.09.2023

Wie entsteht ein gesetz

Redaktion

Hallo Karl abi abi abi abi abi abi abi abi abi, oben in unserem Artikel haben wir das ausführlich erklärt und ein schönes Schaubild zu den verschiedenen Phasen der Entstehung eines Gesetzes gemacht. Schau dir das doch einmal in Ruhe an. Wenn du dann noch eine Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Sophia 05.09.2023

Sind die meisten tiere auf der welt gut behandelt?

Redaktion

Hallo Sophia, in vielen Ländern gibt es heute gute Gesetze zum Schutz der Tiere. Tierquälerei ist nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen anderen Ländern streng verboten. Auch Tiere, die nur gezüchtet werden, um für uns Menschen Essen zu liefern, müssen gut behandelt werden und sollen nicht leiden. Leider funktioniert das nicht überall so gut, und auch in Deutschland gibt es immer wieder Diskussionen darüber, ob beispielsweise Hühner genug Auslauf haben oder ob Pferde wirklich durch harte Trainingsmethoden gerne höher springen. Nicht gut geht es den Tieren aber, wenn man auf die sehr schnell zurückgehende Vielfalt der Arten auf der Erde schaut und darauf, wie die Ausbreitung der Menschen die Lebensräume der Tiere immer weiter verkleinert.

Elsa 05.09.2023

Wie kann man Tierquälerrei enden lassen?

Redaktion

Hallo Elsa, Tierquälerei ist verboten. Dafür gibt es Gesetze zum Schutz von Tieren. Wer dagegen verstößt, kann vor einem Gericht angeklagt werden. Wichtig ist es aber auch, dass wir alle aufmerksam sind und darauf achten, dass Tiere in unserer Umgebung gut behandelt werden.

Patricia 05.09.2023

Wie viel prozent sind die haustiere gut gepflegt?

Redaktion

Hallo Patricia, dazu haben wir leider keine Statistik gefunden. Wir denken aber, dass jedes Haustier, dass schlecht behandelt wird von seinem Eigentümer, eines zu viel ist. Wer ein Tier hat und dafür verantwortlich ist, muss sich auch gut kümmern und darf das Tier nicht verwahrlosen lassen.

Bkubi 30.08.2023

Warum sind Erdbeeren rot?

Redaktion

Hallo Bkubi, hier im politischen Kinderlexikon von Hanisauland können wir das nicht erklären. Schau doch mal auf die Seiten von Blinde Kuh.

Hausmaus 16.08.2023

Warum erlaubt mir meine Mutter keinen Traubensaft zum Mittagessen?

Redaktion

Hallo Hausmaus, deine Mutter ist für deine Erziehung und dein Wohlergehen verantwortlich. Darüber macht sie sich sicher viele Gedanken. Warum sie Traubensaft für nicht so gut hält, musst du sie aber schon selber fragen.

Yolosuperman837 08.06.2023

Wie ensteht ein Gesetz in Deutschland?

Redaktion

Hallo Yolosuperman837, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben und auch ein schönes Schaubild gemacht, an dem man die verschiedenen Stufen der Gesetzgebung sehen kann.

Klaus 07.06.2023

Wie werden gesetze Gemacht?

Redaktion

Hallo Klaus, oben im Text zur Gesetzgebung haben wir diesen wichtigen Vorgang in der Demokratie genau beschrieben und auch ein schönes Schaubild dazu gestellt. Schau dir das doch einmal in Ruhe an. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Hvghf 31.05.2023

Wie entsteht ein gesetz

Redaktion

Hallo Hvghf, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben. Lies dir das bitte einmal in Ruhe durch und schau dir auch das Schaubild an. Wenn du dann noch eine spezielle Frage hast, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

1234 25.05.2023

Wie viel Geld verdient man als Bundeskanzler

Redaktion

Hallo 1234, das Grundgehalt des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin liegt bei knapp 25.000 €.

Lulu08 24.05.2023

Was bedeutet „Verabschieden (eines Gesetzes oder einer Verfassung)“?

Redaktion

Hallo Lulu08, das heißt, dass ein Gesetz durch das Parlament beschlossen oder die Verfassung vom Parlament angenommen wird. In unserem Artikel zur Gesetzgebung haben wir diese entscheidende Phase bei der Gesetzgebung genau beschrieben.

Interessierter 24.05.2023

Sollten Minister oder Kanzler, dem Gesetz nicht zustimmen bzw. es nicht unterschreiben, würde es abgelehnt oder überarbeitet werden?

Redaktion

Hallo Interessierter, der Bundeskanzler und die Minister/innen unterzeichnen als Chefs und Chefinnen der Verwaltung (also der Exekutive) ein beschlossenes Gesetz. Beanstanden kann die Arbeit des Parlaments (also der Legislative) nur der Bundespräsident. Nur wenn er der Überzeugung ist, dass ein Gesetz nicht dem Grundgesetz entspricht, kann er die Unterschrift verweigern.

Lol 02.05.2023

Kann der Bundeskanzler den ganzen Bundestag feuern?

Redaktion

Hallo Lol, der Bundeskanzler kann nicht einmal einen einzigen Abgeordneten aus dem Bundestag ausschließen. Die Abgeordneten sind gewählte Vertreterinnen und Vertreter des Volkes. Sie entscheiden darüber, wer in unserem Land regiert und welche Gesetze gemacht werden. Das ist ihre Aufgabe als Repräsentanten und Repräsentantinnen des Volkes in einer Demokratie. Zu den Aufgaben des Bundeskanzlers erfährst du mehr in unserem Artikel zu diesem Stichwort

Olaf 02.05.2023

Ab wie viel Jahren kann man Bundeskanzler werden

Redaktion

Hallo Olaf, wenn du volljährig bis und das aktive und passive Wahlrecht besitzt, kannst du auch Bundeskanzler werden. Die Chance ist allerdings nicht sehr groß. Von über 60 Millionen Bürgerinnen und Bürgern über 18 Jahren kann immer nur einer oder eine Kanzler oder Kanzlerin sein.

Fanatasiename 01.05.2023

Wie lange dauert es im Durchschnitt vom Gesetzesentwurf zum wirken des Gesetzes und wie lange dauerte es bei dem längsten Gesetzgebungsverfahren, dass es je gab in Deutschland?

Redaktion

Hallo Fanatasiename, jedes Gesetz will gut bedacht sein. Dazu gehört, dass man vielen Expertinnen und Experten die Möglichkeit gibt, auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen und den Politikerinnen und Politikern Hinweise zu geben. Wichtig ist es auch, die Aufteilung zwischen dem Bund und den Ländern bei der Gesetzgebung zu berücksichtigen. Das hat dazu geführt, dass der Weg zu einem neuen Gesetz häufig etwas länger dauert. Wenn ein neues Gesetz gemacht wird, gibt es darum keine vorgeschriebene Zeit für den Gesetzgebungsprozess. Die Dauer hängt davon ab, wie lang die Beratungen und Prüfungen in den Ausschüssen dauern, wie viele Einsprüche und Bedenken es gibt oder wie die Sitzungswochen von Bundestag und Bundesrat organisiert sind. Welches Gesetzgebungsverfahren am längsten gedauert hat, können wir dir leider nicht sagen.

Prof. Schelm 24.04.2023

Sind wir nicht theoretisch in einer Diktatur ?

Redaktion

Hallo Prof. Schelm , die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer Staat. Es gibt freie Wahlen, bei denen alle Wahlgrundsätze streng beachtet werden. Die Bürgerinnen und Bürger können dabei entscheiden, welche Politik sie wollen und wer diese Politik als Regierung machen soll. Es gibt Gewaltenteilung, Pluralismus und Meinungsfreiheit, die von der Verfassung besonders geschützt ist. Die Menschenrechte werden umfassend geachtet. Das alles sind Kennzeichen eines demokratischen Staates, der die Freiheit seiner Bürgerinnen und Bürger achtet.

Kugelfisch 20.03.2023

Was is wenn die Regierung gestürzt wird

Redaktion

Hallo Kugelfisch, in Deutschland kann die Regierung nur durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestützt werden. D.h., dass bei der Abwahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin gleich auch ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für das Amt gewählt wird. Es gibt also keinen Zeitpunkt, zu dem das Land keinen Regierungschef hat.

Hallo 20.03.2023

Warum haben die Amtsleiter mehr Rechte als Bürger?

Redaktion

Hallo Hallo, welche Rechte meinst du denn? Ein Amtsleiter hat natürlich das Recht, ein Büro in seiner Behörde zu belegen oder im Amt den Kaffeeautomat zu benutzen. Das darf nicht jede Bürgerin und jeder Bürger, der auf das Amt kommt, um sich einen Personalausweis abzuholen oder einen Antrag abzugeben. Aber die Gesetze gelten für alle Menschen in Deutschland gleich. Die berufliche Position spielt dabei keine Rolle.

Montag 20.03.2023

Warum ist alles so teuer geworden

Redaktion

Hallo Montag, das liegt an der Inflation. Durch den Anstieg der Energiepreise, die Knappheit an Arbeitskräften und durch andere wirtschaftliche Probleme sind die Preise für viele Waren im letzten Jahr deutlich gestiegen. Dadurch erhöht sich die Inflationsrate. Das Geld wird weniger wert. Informiere dich doch darüber einmal in unserem Artikel „Inflation“ hier im Lexikon von HanisauLand.

Klaase 8b Realschule Grünstraße in Hattingen 20.03.2023

Wie kann man den Sitzplan änderen

Redaktion

Hallo Klaase 8b Realschule Grünstraße in Hattingen , ihr meint wahrscheinlich die Sitzordnung im deutschen Bundestag. Darüber entscheiden die Abgeordneten selbst. Die legen fest, welche Partei an welcher Stelle im Bundestag sitzen soll.

Yasin 20.03.2023

Warum hat es in der nazi Zeit eine Diktatur gegeben?

Redaktion

Hallo Yasin , Hitler und seine Helfer hassten die Demokratie. Sie wollten alle Macht für sich, um Deutschland nach ihren Vorstellungen umgestalten zu können. Sie wollten die Chance haben, ihre rassistischen und nationalistischen Vorstellungen in die Tat umzusetzen. Deswegen haben die Nationalsozialisten direkt nach der Machtübernahme durch Hitler begonnen, die demokratischen und rechtsstaatlichen Regelungen zu beseitigen und alle ihre Gegner erbarmungslos verfolgt. Ihr Ziel war es, eine Diktatur in Deutschland zu errichten. Das ist ihnen in erschreckend kurzer Zeit gelungen.

Allusion 17.03.2023

Wie verhindern wir das Deutschland eine Diktatur wird?

Redaktion

Hallo Allusion , Deutschland ist eine wehrhafte Demokratie. Das meint, dass die Feinde der Demokratie niemals die Möglichkeit bekommen sollen, die Demokratie abzuschaffen. Ein rechtliches Mittel dazu ist das Verbot von demokratiefeindlichen Parteien oder Vereinen. Bevor es aber zu einem Verbot kommt, wird der Verfassungsschutz aktiv. Das ist ein Amt, in dem Menschen arbeiten, die prüfen, was für die Demokratie gefährlich werden kann. Der Verfassungsschutz wehrt Angriffe auf die Demokratie ab. Er sammelt Informationen über Personen, Gruppierungen und Parteien, die als Verfassungsfeinde eingestuft werden, und wertet diese aus. Der Verfassungsschutz ist also das wichtigste Mittel des demokratischen Staaten, um sich vor seinen Feinden zu schützen. Aber auch jeder und jede einzelne von uns kann dazu beitragen, die Demokratie zu schützen, indem er oder sie sich entschieden gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und demokratiefeindliche Aussagen zur Wehr setzt. Das kann schon auf dem Schulhof beginnen, das spielt im Berufsleben eine Rolle und leider oft auch im Gespräch mit Freundinnen und Freunden und selbst in der Familie.

bfghybrgregvyrgv 16.02.2023

nigeria

Redaktion

Hallo bfghybrgregvyrgv, Infos über das Land Nigeria findest du bei uns hier.

Mekel 15.02.2023

Was passiert wenn der President stirbt?

Redaktion

Hallo Mekel, wenn der deutsche Bundespräsident sterben würde, würden viele Menschen traurig sein. Es würde sicherlich einen feierlichen Abschied vom Bundespräsidenten geben. Wie es mit seinen Amtgeschäften weitergeht, ist im Grundgesetz geregelt. Dort steht, dass der Präsident des Bundesrates den Bundespräsidenten vertritt, wenn dieser verhindert ist. Das würde dann auch in diesem Fall gelten. Nach nicht zu langer Zeit würde ein neuer Bundespräsident oder eine neue Bundespräsidentin gewählt werden.

Lambrecht 13.02.2023

Ihr lieben FreundegGut gemeinte Kritik.
Das versteht kein Kind.
Macht es bitte klarer und einfacher.

Redaktion

Hallo Lambrecht ,

ggg 26.01.2023

wenn eine lücke gefunden wird und ein neues gesetz muss her wie lange dauert so ein vorgang maximal?

Redaktion

Hallo ggg, wenn ein neues Gesetz gemacht wird, gibt es keine vorgeschriebene Zeit für den Gesetzgebungsprozess. Die Dauer hängt dann davon ab, wie lang die Beratungen und Prüfungen in den Ausschüssen dauern, wie viele Einsprüche und Bedenken es gibt etc. Anders ist es, wenn die Gesetz vom Bundesverfassungsgericht wegen eines Verstoßes gegen das Grundgesetz für ungültig erklärt wird. Dann ist es so, als hätte es das Gesetz nie gegeben. Wenn das Parlament dieses Gesetz trotzdem haben will, natürlich in einer korrigierten Form, dann muss es schnell handeln. Ein beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren, bei dem alle Beteiligten von Anfang an mitmachen, kann in wenigen Wochen durchgeführt werden.

Goffyahhreese 25.01.2023

Was genau passiert bei allen 3 Lesungen und was wird gemacht

Redaktion

Hallo Goffyahhreese, schau dir doch einmal in unserem Artikel "Gesetzgebung" die Texte dann, die sich hinter den blauen Balken verbergen. Da haben wir genau erklärt, was in den drei Lesungen im Bundestag passiert und wofür die einzelnen Lesungen da sind.

Jürgen36278w6 05.12.2022

Was genau passiert in der Beratung des Bundestages?

Redaktion

Hallo Jürgen36278w6, in den Beratungen zu neuen Gesetzen in den Ausschüssen des Bundestages und in den Bundestagsdebatten diskutieren die Abgeordneten Vorteile und Nachteile des neuen Gesetzes, sie sprechen mit Expert/innen und Vertreter/innen von Interessenverbänden und Lobby-Gruppen. So wird versucht, die politische Absicht in die bestmögliche Gesetzesform umzusetzen.

Blume 23.11.2022

Das heisst das der Bürger nichts mitbestimmen kann und die Politiker einfach haben sich die Wege zu ebnen (z.B. Gehälter oder Auszahlung für sich selber). Oder trotz illegale Handlung nicht bestraft werden oder gefeuert werden selbst wenn ich als Bürger das möchte.

Redaktion

Hallo Blume, wie kommst du auf die Idee, dass die Bürgerinnen und Bürger nichts mitbestimmen können. Genau das Gegenteil gilt in der Demokratie. Die Bürgerinnen und Bürger bestimmen in regelmäßigen Abständen, welche Politik sie wollen und wer diese in der Regierung anführen soll. Wenn sie nicht zufrieden sind, können sie die Abgeordneten nach einigen Jahren durch andere Kandidat/innen ersetzen. Der Rechtsstaat, die Gewaltenteilung und der Pluralismus sorgen dafür, dass es nicht zu Machtmissbrauch oder der Ausnutzung des Staates für private Zwecke kommt. Auch die Medien als "Vierte Gewalt" haben da ein genaues Auge darauf. Vor dem Gesetz sind alle Bürgerinnen und Bürger gleich.

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