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Lexikon

Ausgangssperre

von
Während der Corona-Krise sollen die Menschen möglichst zuhause bleiben, um sich und andere nicht anzustecken.

Während der Corona-Pandemie gab es vor allem zu Anfang Ausgangsbeschränkungen.

Zuhause bleiben

Von „Ausgangssperre“ spricht man, wenn es verboten ist, seine Wohnung oder sein Haus zu verlassen. Man darf sich nicht auf Straßen und Plätzen aufhalten, Parks und andere öffentliche Orte nicht betreten. Der Staat spricht dieses Verbot aus. Für bestimmte Personen und bei bestimmten Tätigkeiten gibt es Ausnahmen. Mit einer Ausgangssperre soll erreicht werden, dass eine große Gefahr für das Land abgewendet wird. In manchen Ländern gab es während der Corona-Pandemie für die Menschen eine Ausgangssperre. Dann können die Menschen für eine bestimmte Zeit ihr Haus verlassen.

Lockout

Gelegentlich wird der Begriff „Lockout“ verwendet, wenn von einer Ausgangssperre die Rede ist. Das Wort kommt ursprünglich aus den USA. Dort spricht man von einem "Lockout", wenn Menschen wegen eines Terroranschlags oder eines Amoklaufs für eine gewisse Zeit ein Gebäude nicht verlassen oder bestimmte Plätze nicht betreten dürfen. Der gefährliche Bereich wird dann von der Polizei abgeriegelt, keiner kommt mehr hinein oder heraus.

Regelung in Deutschland während der Corona-Pandemie

Zu Beginn der Corona-Pandemie gab es in Deutschland Ausgangsbeschränkungen für die Menschen. Weil Gesundheitsexpertinnen und -experten zu sehr großer Vorsicht rieten, hat die Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Bundesländern diese Entscheidung getroffen. Nach einigen Wochen wurden diese Regelungen gelockert. Weiterhin aber müssen Abstands- und Hygieneregeln strikt beachtet werden.

Eingriff in Grundrechte

In einer demokratischen Gesellschaft ist die Freiheit des Einzelnen etwas ganz besonders Wichtiges. Jeder hat das Recht, sein Leben nach eigenen Vorstellungen zu gestalten, jeder darf sich im Land frei bewegen, sich mit anderen Menschen treffen und vieles mehr. Diese Rechte stehen im Grundgesetz und werden als Grundrechte bezeichnet. Der Staat muss diese Rechte der Menschen achten und schützen. Die Ausgangssperre ist ein schwerwiegender Eingriff in die Grundrechte. Eine Ausgangssperre oder eine Ausgangsbeschränkung muss deshalb sehr gut begründet und zeitlich begrenzt sein. Eine Verlängerung darf nicht automatisch erfolgen, sondern muss immer wieder geprüft werden.

Wann darf es eine Ausgangssperre geben?

Im Grundgesetz gibt es keine Regelungen, wann der Staat eine Ausgangssperre aussprechen darf. In schlimmen Krisenzeiten, wie während der Corona-Pandemie, ist die Bundesregierung mit den Landesregierungen im engen Austausch darüber, welche Einschränkungen den Bürgern auferlegt werden müssen, damit die Ausbreitung des Virus gestoppt werden kann. Weil es keine klaren Regelungen zur Ausgangssperre im Grundgesetz gibt, fordern manche Juristinnen und Juristen, dass der Gesetzgeber möglichst bald solche Regelungen trifft.

Eure Fragen dazu...

Sandy1973 21.02.2021

Hallo, in Flensburg ist Kontaktverbot, darf mein Freund mich im Kreis Schleswig Flensburg besuchen?

Redaktion

Hallo Sandy1973, die Ausgangssperre gilt aktuell für die Stadt Flensburg von 21 Uhr abends bis 5 Uhr morgens. Diese Regelungen gelten für alle Einwohner/innen der Stadt Flensburg. Für den Kreis gelten andere Reglungen. Es gilt wie bei allen Corona-Schutzmaßnahmen, dass man sich im Zweifelsfall immer an die Regelungen halten sollte.

Rico 06.02.2021

Hallo, die Ausgangssperre beginnt um 20.00 Uhr. Nun wurde ich mittags um drei Uhr vom Ordnungsamt kontrolliert, als ich mich draussen mit einem Freund aufgehalten habe. Darf ich nun mittags mich mit einem Freund treffen oder darf ich nur aus triftigen Gründen raus.

Redaktion

Hallo Rico, wegen der bestehenden Corona-Pandemie gelten Kontaktbeschränkungen. Tagsüber darf man sich mit einer Person treffen, die nicht zum eigenen Haushalt gehört. Manche Regeln sind in den Bundesländern unterschiedlich. Am besten informierst du dich auf der Seite der Landesregierung deines Bundeslandes, wie welche Regeln bei euch gelten. Da wirst du die exakte Auskunft erhalten.

Maja 18.01.2021

Welchen Sinn hat eine Ausgangssperre? Ist Covid von 21 bis 5 Uhr ansteckender?

Redaktion

Hallo Maja, bei der Ausgangssperre soll es darum gehen zu verhindern, dass sich die Menschen gegenseitig abends besuchen und dabei die Abstandsregeln nicht beachten. Wenn Menschen abends zusammensitzen und feiern oder miteinander diskutieren oder sprechen, wird der Abstand oft nicht ausreichend eingehalten. Deswegen soll man sich erst gar nicht besuchen oder Freunde empfangen.

Ketsin 07.01.2021

Wenn die Mutter ein Kind mit drei Jahren zu der Oma bringt , sind das dann 2 Personen? Darf dann die Mutter mit oder nicht

Redaktion

Hallo Ketsin, Kinder unter 14 Jahren werden bei den Einschränkungen der Kontakte in der Regel nicht mit gezählt. Es sind dann also nur zwei Erwachsene, Mutter und Oma.

Lena 07.01.2021

Guten Morgen !
Wenn ich mit meinen Eltern nach 22 Uhr noch mit dem Auto unterwegs bin und die Polizei fragt uns warum, dann sagen meine Eltern ,,aus triftigem Grund”.... Welcher das ist, muss nicht genannt werden. Gibt es dann Ärger, verweist mein Papa stets auf die Unschuldsvermutung. Warum liegt er damit immer im Recht?

Redaktion

Hallo Lena, wenn ihr in einem Bundesland lebt, in dem es eine Ausgangssperre bei Nacht gibt, dann kann die Polizei deine Eltern tatsächlich fragen, warum sie um diese Zeit noch unterwegs sind. Es gibt eine Reihe von Gründen, mit denen ein Verstoß gegen die Ausgangssperre gerechtfertigt werden kann. Ob deine Eltern immer solche triftigen Gründe haben, können wir nicht beurteilen. Die Polizei darf aber danach fragen. Die Unschuldsvermutung alleine reicht dabei als Begründung im Zweifelsfall sicher nicht aus.

Lukku 05.01.2021

Wenn ich meinen Papa bin und ich nach Hause möchte,darf er mich dann heim fahren das sind 20 Kilometer ?

Redaktion

Hallo Lukku, lies doch mal bitte, was wir unten bei euren weiteren Fragen auf die ähnliche Frage von Chantal geschrieben haben.

Finja 30.12.2020

Gilt die Ausgangssperre auch in Rheinland Pfalz für unter 14 jährige?

Redaktion

Hallo Finja, in Rheinland-Pfalz gibt es aktuell keine Ausgangssperre. Nur in der Silvesternacht sind Zusammenkünfte außerhalb der eigenen Wohnung untersagt. Grundsätzlich gelten Ausgangssperren auch für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren. Auch sie können das Corona-Virus weitergeben. Darum sind auch Kinder und Jugendliche gefordert, Verantwortung für die Gemeinschaft zu übernehmen.

Chantal 19.12.2020

Hallo... Darf nach 21 Uhr das Kind von meinem Freund zu sich nach Hause fahren zu seiner Mutter oder muss er bis 21 Uhr zuhause sein bei sich?

Redaktion

Hallo Chantal , das hängt davon ab, wo du wohnst. In einigen Bundesländern gibt es eine Ausgangssperre bei Nacht. Beispielsweise darf man in Baden-Württemberg zwischen 20h am Abend und 5 Uhr am Morgen nur dann das Haus verlassen, wenn man dafür einen speziellen Grund hat. EIn Kind nach Hause zu fahren kann dort unter die erlaubten Ausnahmen fallen. Man müsste aber wohl begründen, warum das Kind nicht schon vor 20 Uhr nach Hause gebracht werden konnte.

Ruti 17.12.2020

Dürfen Kinder im Freien mit anderen Kinder spielen

Redaktion

Hallo Ruti, auch Kinder können das Corona-Virus übertragen wie ältere Jugendliche oder Erwachsene. Darum gilt für dich und deine Freunde, dass ihr eure Kontakte so weit wie möglich einschränken sollt. Auch junge Menschen unter 14 Jahren sollten Verantwortung übernehmen in unserem Land.

Nick 16.12.2020

Darf ich mich mit meinem Freunden im Freien treffen bin 12 Jahre alt und wohne im Baden-Württemberg

Redaktion

Hallo Nick, es stimmt, dass es für Kinder unter 14 Jahren Ausnahmeregelungen gibt beim Zusammentreffen von Gruppen. Das heißt aber nicht, dass sich Kinder unter 14 Jahren uneingeschränkt treffen können. Kinder können genauso das Corona-Virus übertragen können wie ältere Jugendliche oder Erwachsene. Darum gilt auch für dich und deine Freunde, dass ihr eure Kontakte so weit wie möglich einschränken sollt. Auch junge Menschen unter 14 Jahren können und sollten Verantwortung übernehmen in unserem Land.

Robert 16.12.2020

Darf ich während der nächtlichen Ausgangssperre auf die Terrasse oder in den Garten unseres Hauses?

Redaktion

Hallo Robert, auf eure Terrasse oder in den Garten eures Hauses kannst du gehen, wenn der Garten direkt am Haus ist. Was man nicht machen darf, ist draußen auf der Straße sich aufhalten. Wenn also zum Beispiel euer Garten weiter weg von eurem Haus wäre - es gibt ja Gartenkolonien oder Schrebergärten - dann dürftest du, wenn es eine Ausgangssperre gibt, dort nicht hingehen, weil du dann ja vorher draußen auf der Straße laufen müsstest.

Robert 14.12.2020

Darf man wirklich Menschen dazu zwingen über Nacht in der Wohnung zu bleiben? Was ist denn wenn ich in der Nacht Hunger oder Durst habe und nichts mehr daheim habe. Darf der Staat mir das Essen und trinken verbieten?

Redaktion

Hallo Robert, bei der Ausgangssperre werden immer einige Gründe genannt, warum man doch ausnahmsweise das Haus verlassen darf. Dazu zählt in der Regel auch die Deckung der menschlichen Grundbedürfnisse wie Essen oder Trinken.

Milansky 10.12.2020

Hallo! Mich würde interessieren wie es in Bayern mit der Ausgangssperre für Kinder aussieht. Ich gehe in die 7. Klasse und wir haben weiterhin Präsenzunterricht, nur die Großen müssen zuhause bleiben. Kinder unter 14 zählen auch bei den "5 Personen aus zwei Haushalten" nicht mit. Dann ist es doch nur logisch, dass ich mich mit meinen Klassenkameraden auch weiterhin treffen darf, oder!?

Redaktion

Hallo Milansky, es stimmt, dass es für Kinder unter 14 Jahren Ausnahmeregelungen gibt. Beispielsweise gilt für sie weiterhin, dass sie solange wie möglich in der Schule unterrichtet werden. Das heißt aber nicht, dass Kinder unter 14 Jahren nicht genauso das Corona-Virus übertragen können wie ältere Jugendliche oder Erwachsene. Darum gilt auch für dich und deine Freunde, dass ihr eure Kontakte so weit wie möglich einschränken sollt. Immerhin habt ihr ja noch die Chance, euch in der Schule zu sehen. Das ist aber kein "Freibrief" für alle möglichen anderen Treffen. Auch junge Menschen unter 14 Jahren können und sollten Verantwortung übernehmen in unserem Land.

Danakn 08.12.2020

Darf ich bei einer Ausgangssperre bei meinem Partner "wohnen" anstatt in meiner eigenen Wohnung? Er wohnt in einem anderen Ort. Dürfte ich dort dann auch raus zum Einkaufen oder muss ich drinnen bleiben weil es nicht mein Wohnort ist ?

Redaktion

Hallo Danakn, das regeln im Einzelnen die einzelnen Bundesländer. Grundsätzlich gilt aber, dass bei einer Ausgangssperre jede/r dort bleiben soll, wo sein Wohnort ist. Wenn es eine Kontrolle gibt, kann das Ordnungsamt oder die Polizei ja nicht wissen, dass dein Partner für die Zeit der Ausgangssperre bei dir wohnt. Es könnte also durchaus ein Problem sein.

Benni 05.12.2020

Aber können wir ganz weg fahren, in eine Stadt in der keine Ausgangssperre ist und dort schlafen?

Redaktion

Hallo Benni, bei einer scharfen Ausgangssperre darf man das Haus nur mit einem guten Grund verlassen. Eine Urlaubsreise gehört nicht dazu. Aktuell gibt es eine solche Ausgangssperre nicht, man kann also verreisen. Es sind aber nirgendwo in Deutschland Hotelübernachtungen von Touristen erlaubt.

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