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Lexikon

Volksentscheid / Volksbegehren

von und
Ein kleines Mädchen hält während einer Kundgebung der Initiatoren des Volksbegehrens "Rettet die Bienen"  ihre Stoffbiene in den Händen. Bei dem erfolgreichen Volksbegehren, das 2019 durchgeführt wurde, ging es darum, die Artenvielfalt zu bewahren.

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" war in Bayern 2019 erfolgreich. Es forderte die Regierung auf, die Artenvielfalt zu bewahren.

Begriffserklärung

Das Wort "Volksentscheid" sagt aus, dass die Menschen, die hier leben, entscheiden. Man könnte nun sagen, dass das bei jeder Wahl zu einem neuen Parlament passiert. Das stimmt insofern, als die Wähler und Wählerinnen entscheiden, welche Abgeordneten stellvertretend für sie im Parlament die Entscheidungen treffen. Doch bei Volksentscheiden geht es darum, dass die Wählerinnen und Wähler unmittelbar selbst über eine bestimmte politische Frage entscheiden. Sie entscheiden zum Beispiel selbst, ob die Steuern erhöht werden sollen oder nicht.

Volksentscheide in Deutschland

Volksentscheide sind Formen einer direkten Demokratie. In Deutschland sieht das Grundgesetz auf der Ebene des Bundes einen Volksentscheid nur für den Fall vor, wenn es um die Neugliederung der Bundesländer geht. In den Bundesländern aber gibt es bei vielen Fragen die Möglichkeit des Volksentscheids. So haben in Bayern die Bürger/innen zum Beispiel 2010 ein striktes Rauchverbot in Gaststätten beschlossen. Auch in den Gemeinden können die Bürger/innen bei vielen politischen Fragen direkt mitbestimmen. Hier wird der Volksentscheid "Bürgerentscheid" genannt.

Volksbegehren

Bevor es zu einem Volksentscheid kommt, kann es das sogenannte Volksbegehren geben. Dabei fordert eine bestimmte Anzahl an Wahlberechtigten mit ihrer Unterschrift, dass es zu einem Volksentscheid kommen soll. In Deutschland ist das Volksbegehren auf Bundesebene - wie beim Volksentscheid - auch nur bei einer Neugliederung von Bundesländern möglich.

Andere Begriffe

Manchmal spricht man auch von "Volksabstimmung", "Plebiszit" oder "Referendum". Damit ist in der Regel ein „Volksentscheid“ gemeint.

FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")
LE 07.02.2024

Volksentscheid auf Bundesebene sind aktuell nur für den Fall der Neugliederung der Bundesgrenzen möglich. Was spricht dafür bzw. dagegen Volksentscheide auf Bundesebene auf andere Themen auszuweiten?

Redaktion

Hallo LE, kurz nach dem Zweiten Weltkrieg, als das Grundgesetz entworfen wurde, wollte man verhindern, dass über Volksentscheide Stimmung gegen die Demokratie gemacht würde. Außerdem wollte man nicht, dass die Menschen über Themen abstimmen, in denen sie sich möglicherweise schlecht oder gar nicht auskennen. Auch heute sind viele Menschen und Parteien davon überzeugt, dass die Abgeordneten, die sich beruflich mit Politik befassen, in vielen Fragen besser in der Lage sind, über komplizierte Sachverhalte eine gute Entscheidung zu treffen, als Menschen, die sich möglicherweise nicht intensiv genug mit allen Vor- und Nachteilen einer Sache beschäftigen. Die Befürworter von Volksentscheiden sind dagegen der Meinung, dass es heutzutage soviele Möglichkeiten gibt, sich zu informieren, dass es viel mehr Volksabstimmungen geben sollte.

Nichtwichtig 30.04.2021

Was ist der unterschied zwischen Bürgerbegehren und Volksbegehren

Redaktion

Hallo Nichtwichtig, Volksbegehren und Bürgerbegehren sind vom Prinzip her erst einmal das Gleiche. Es handelt sich um eine Art Antrag, mit dem die Bürger zum Ausdruck bringen, dass sie bei einer politischen Entscheidung mitbestimmen möchten. Der Unterschied liegt darin, dass beim Volksbegehren alle Menschen im Staat (Bundesebene) gefragt werden, beim Bürgerbegehren nur die Menschen einer Gemeinde oder Stadt (kommunale Ebene).
Das Ergebnis einer Befragung auf Bundesebene heißt Volksentscheid und auf kommunaler Ebene Bürgerentscheid.

Leon 27.04.2021

Was ist der Unterschied zwischen Volksentscheid und Bürgerinitiative

Redaktion

Hallo Leon , wenn viele Menschen ein gleiches Interesse verfolgen, wenn zum Beispiel alle Leute aus einem Wohngebiet einen neuen Spielplatz wollen oder nicht mehr möchten, dass die Autos an einer bestimmten Straße so schnell fahren, dann können sie eine Bürgerinitiative bilden. Bei der Bürgerinitiative schließen sich möglichst viele Menschen zusammen, oft werden Unterschriften gesammelt, die dann den Politikern vor Ort vorgelegt werden. Dadurch hofft die Bürgerinitiative, dass diese sich in der Stadt für ihre Interessen stark machen. Ein Bürgerbegehren geht noch einen Schritt weiter, hier wird eine Abstimung aller betroffener Bürger einer Stadt zu einem bestimmten Thema verlangt. Dafür muss bei der Stadt erstmal ein Antrag auf einen so genannten Bürgerentscheid gestellt werden. Außerdem erfordert dieses Bürgerbegehren eine bestimmte Unterschriftenzahl. Am Schluss des Ganzen steht dann der Volksentscheid, in dem die Bürgerinnen und Bürger über das Bürgerbegehren abstimmt.

eure weiteren Fragen dazu...

Leo 06.03.2024

Warum ist der Volksentscheid eine beteiligungsmöglichkeit?

Redaktion

Hallo Leo, bei einem Volksentscheid haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, sich direkt an einer politischen Entscheidung zu beteiligen. Das ist eine wichtige Form der politischen Partizipation, also der unmittelbaren Mitwirkung der Bevölkerung an demokratischen Entscheidungen. Lies dazu bitte auch einmal unseren Artikel "Partizipation/ Beteiligung" hier im Lexikon von Hanisauland.

Rei 22 23.02.2024

Wie kann ich mich im Volke beteiligen?

Redaktion

Hallo Rei 22, lies doch bitte einmal den Artikel "Partizipation / Beteiligung" hier im Lexikon von Hanisauland. Da haben wir schon viele Möglichkeiten genannt, wie du dich politisch engagieren und beteiligen kannst.

EL 19.02.2024

Volksentscheide auf Bundesebene sind im Grundgesetz Artikel 29 Abs. 6 und dem Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Art. 29 Abs. 6 GG auf das Thema der Neugliederung von Bundesgrenzen beschränkt. Wäre es aufgrund des Wortes „Abstimmung“ im Artikel 20 (2) Grundgesetz „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen […] ausgeübt.“ möglich auch andere Themen per Volksentscheid zu entscheiden?

Redaktion

Hallo EL, um mehr Volksentscheide auf Bundesebene zu ermöglichen, wäre eine Änderung des Grundgesetzes erforderlich. Das ist mit einer qualifizierten Mehrheit möglich. Bislang ist diese Mehrheit zu dieser Frage nicht zusammengekommen.

Aldi 15.01.2024

Wie viele Unterschriften muss man für ein volksbegehren sammeln?

Redaktion

Hallo Aldi, das ist unterschiedlich geregelt.

Aldi 15.01.2024

Was passiert nach einen Volksbegehren bzw. Volksentscheid?

Redaktion

Hallo Aldi, wenn ein Volksbegehren erfolgreich ist, muss sich das Parlament mit dem Thema des Begehrens befassen. Ein erfolgreicher Volksentscheid führt in der Regel zu einer direkten Gesetzesänderung. Das Parlament kann diese Entscheidung aber wieder ändern. Beide Instrumente der direkten Demokratie gibt es in Deutschland vor allem auf der Ebene der Bundesländer. Auf dieser Seite der Bundeszentrale für politische Bildung findest du weitere Erklärungen.

Xxx 28.11.2023

Welche Hürden und Bedingungen gibt es bei dem volksentscheid ?

Redaktion

Hallo Xxx, nicht alle politischen Entscheidungen können über Volksbegehren oder Volksentscheide beeinflusst werden. Gesetzesvorschläge, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind, können beispielsweise nicht dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden. Bei Bürgerbegehren gilt, dass sie Themen so formulieren müssen, dass sie für die Wählerinnen und Wähler verständlich und begreifbar sind. Über Sachverhalte, die die Menschen nicht beurteilen können, kann auch keine Volksentscheidung stattfinden.

Kakalaka 09.03.2023

Was ist der Unterschied zwischen Volksbegehren und Volksentscheid

Redaktion

Hallo Kakalaka, was ein Volksentscheid ist, haben wir in unserem Artikel „Volksentscheid“ schon erklärt. Volksentscheide gibt es in Deutschland auf der Bundesebene nur, wenn über die Neugliederung von Bundesländern abgestimmt wird. Bei einem Volksbegehren sammeln die Bürgerinnen und Bürger Unterschriften, damit die Bürgerinnen und Bürger über ein neues Gesetz abstimmen dürfen.

Gina 01.03.2023

Wie alt muss ich sein, um an einem Volksentscheid teilzunehmen?

Redaktion

Hallo Gina, das hängt davon ab, wer bei vergleichbaren Wahlen wahlberechtigt ist. Beispielsweise können in Brandenburg, wo bei Landtagswahlen das Wahlrecht ab 16 Jahren gilt, alle Bürgerinnen und Bürger an einem Volksentscheid mitwirken, die 16 Jahre oder älter sind.

Murmel 15.02.2023

Was wird abgestimmt? Ob man dafür oder dagegen ist?

Redaktion

Hallo Murmel, ja so ist es. Es wird abgestimmt darüber, ob man dafür oder dagegen ist, was im Volksentscheid formuliert ist.

Melvin 17.11.2022

Warum wird unsere Mitsprache manchmal begrenzt?

Redaktion

Hallo Melvin, nicht alle politischen Entscheidungen können über Volksbegehren oder Volksentscheide beeinflusst werden. Gesetzesvorschläge, die nicht mit dem Grundgesetz vereinbar sind, können beispielsweise nicht dem Volk zur Entscheidung vorgelegt werden. Bei Bürgerbegehren gilt, dass sie Themen so formulieren müssen, dass sie für die Wählerinnen und Wähler verständlich und begreifbar sind. Über Sachverhalte, die die Menschen nicht beurteilen können, kann auch keine Volksentscheidung stattfinden.

fresh 19.09.2022

worüber darf abgestimmt werden, worüber nicht? (in Berlin)

Redaktion

Hallo fresh, in Berlin sind die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger über Volksentscheide sehr weit gehend. Auch in den Gesetzgebungsprozess darf die Bevölkerung unmittelbar eingreifen. Dabei muss es aber um Gesetze gehen, für die das Land Berlin zuständig ist. Auf dieser Seite der Stadt findest du weitere Infos zu deiner Frage.

Matthias aka Berg 03.12.2021

Unterschied zwischen Volksbegehren, Volksentscheide und Referendum?

Redaktion

Hallo Matthias aka Berg, was ein Volksentscheid ist haben wir in unserem Artikel "Volksentscheid" schon erklärt. Bei einem Volksbegehren sammeln die Bürger Unterschriften, mit dem Ziel, dass ein Gesetzentwurf dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Volksbegehren gibt es in Deutschland nur in den Bundesländern. In der Schweiz wird das Volksbegehren allerdings sehr häufig eingesetzt. Referendum ist ein anderes Wort für Volksentscheid.

Lilly 09.11.2021

Wieso gibt es in Deutschland auf Bundesebene keinen Volksentscheid?

Redaktion

Hallo Lilly, das Grundgesetz bestimmt das so. In Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes steht, dass das Volk in Wahlen und Abstimmungen die Staatsgewalt ausübt. Bei Wahlen werden die Volksvertreter/innen gewählt, die für das Volk Entscheidungen treffen. Das ist die Idee unserer repräsentativen Demokratie. Ein Volksentscheid kann es nur bei der Neugliederung des Bundesgebietes (Art. 29 Abs. 2 GG) geben.

Fee 01.11.2021

Welches Mehrheitsverhältnis gilt bei einem Volksentscheid?
Reicht für einen Volksentscheid nach Art. 146 GG schon die einfache Mehrheit aus?

Redaktion

Hallo Fee , bei Volksabstimmungen entscheidet wie bei anderen Wahlen auch die einfache Mehrheit (also die Mehrheit der abgegebenen Stimmen ohne Berücksichtigung ungültiger Stimmen oder von Enthaltungen). Allerdings ist häufig ein Quorum vorgeschrieben. Das bedeutet, dass ein bestimmter Teil der Stimmberechtigten teilnehmen muss, damit die Abstimmung überhaupt gültig ist.

Mona 28.10.2021

Wie oft lässt sich en Volksbegehren durchführen während einer Wahlperiode z.B in Bayern?

Redaktion

Hallo Mona , dafür gibt es keine Vorschriften. Da aber jedes Volksbegehren einen gewissen Vorlauf hat und dann ja auch organisierte und durchgeführt werden muss, ist es sicher gut, wenn die Zahl der Volksbegehren überschaubar bleibt. Bislang hat es auch immer nur wenige Volksbegehren im Lauf einer Wahlperiode gegeben, wobei es zwischen den einzelnen Bundesländern große Unterschiede gibt.

keiner 27.10.2021

wie läuft ein bürger entscheid auf den ebenen bund land stadt und gemeinde ab

Redaktion

Hallo keiner, wie beim Volksbegehren handelt es sich bei einem Bürgerbegehren um eine Art Antrag, mit dem die Bürger zum Ausdruck bringen, dass sie bei einer politischen Entscheidung mitbestimmen möchten. Dabei werden beim Bürgerbegehren nur die Menschen einer Gemeinde oder Stadt (kommunale Ebene) gefragt. Egal, Das Verfahren ist ähnlich wie bei einem Volksentscheid. Entweder wird ein Entscheid von den Bürger/innen mit einer bestimmten Anzahl an Stimmen herbeigeführt oder aber von den politischen Vertreter/innen gefordert. Die Wahl an sich läuft genauso ab, wie jede andere (politische) Wahl.

Alvin 25.10.2021

Was ist ein Palament ?
was ist eine Demokratie?

Redaktion

Hallo Alvin, schau mal bitte unter den Begriffen "Parlament" und "Demokratie" in diesem Lexikon nach. Da haben wir diese beiden wichtigen Wörter aus der Politik genau erklärt. Wenn du dann noch mehr wissen willst, kannst du uns gerne noch einmal schreiben.

Der Beste Junge ever 16.09.2021

Was sind Beispiele für Volksentscheide

Redaktion

Hallo Der Beste Junge ever, in Deutschland gibt es Volksentscheide auf Bundesebene nur dann, wenn es um die Neugliederung von Bundesländern geht. Ein Beispiel: 1996 lehnte die Mehrheit der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger einen Zusammenschluss der Bundesländer Berlin und Brandenburg durch Volksentscheid ab, obwohl die Politiker dafür waren. In den Bundesländern gibt es noch weitere Möglichkeiten für Volksentscheide. Beispiele dafür haben wir in unserem Artikel genannt.

pb liebhaber 1234 20.08.2021

Was sind die Unterschiede zwischen Volksbegehren, Volksentscheid und Volksinitiative

Redaktion

Hallo pb liebhaber 1234, was ein Volksentscheid ist, haben wir oben ja schon erklärt. Bei einem Volksbegehren sammeln die Bürger Unterschriften, mit dem Ziel, dass ein Gesetztentwurf dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Volksbegehren gibt es in Deutschland nur in den Bundesländern. In der Schweiz wird das Volksbegehren allerdings sehr häufig eingesetzt. Bürgerinitiativen werden gebildet, wenn viele Menschen ein gleiches Interesse verfolgen, also zum Beispiel wollen, dass in einem Wohngebiet ein neuer Spielplatz gebaut wird oder dass die Autos an einer bestimmten Straße nicht so schnell fahren dürfen. Bei der Bürgerinitiative schließen sich dann möglichst viele Menschen zusammen, oft werden Unterschriften gesammelt, die dann den Politikern vor Ort vorgelegt werden. Dadurch hofft die Bürgerinitiative, dass diese sich in der Stadt für ihre Interessen stark machen.

Lia 02.07.2021

Hallo, was ist der Unterschied zwischen einem Volksentscheid und einem
Bürgerrat?

Redaktion

Hallo Lia, die Idee eines Bürgerrats ist, dass eine kleine und zufällig ausgewählte Gruppe von Bürger/innen Ideen und Vorschläge zu einem bestimmten politischen Thema diskutiert und entwickelt. Diese sollen dann von den gewählten Repräsentant/innen des Volkes Umgesetz werden. Damit soll die Partizipation der Bürger/innen an politischen Entscheidungen gestärkt werden. Bei einem Volksentscheid entscheiden die Bürgerinnen und Bürger eine politische Sachfrage direkt. Mehr dazu haben wir oben in unserem Artikel geschrieben.

Kevin 29.06.2021

Der Volksentscheid muss anerkannt werden, aber was heißt das genau? Wird es automatisch Gesetzt oder müssen die Abgeordneten erstmal den Entscheid bestätigen? Können sie entscheiden die Ergebnisse nicht zu bestätigen?

Redaktion

Hallo Kevin, Volksentscheide geben der Bevölkerung die Möglichkeit, eigene Gesetze zur Abstimmung zu bringen oder Gesetze, die im Parlament verabschiedet wurden, zu verändern. Wenn der Volksentscheid entsprechend ausgeht, wird das Parlament diesen Beschluss in einem Gesetz umsetzen.

Paula 05.05.2021

Warum gibt es Volksentscheide ?

Redaktion

Hallo Paula, bei Volksentscheiden geht es darum, dass das Volk unmittelbar über eine politische Frage entscheidet. Das heißt, dass nicht Repräsentant/innen des Volkes im Parlament die Entscheidung treffen, sondern das Volk selbst. Manche Menschen finden Volksentscheide deswegen gut, weil die Bürgerinnen und Bürger so zu besonderen Fragen direkt ihre Meinung sagen können.

Tom 09.02.2021

wieso gibt es nicht immer Volksentscheide bei jeder Politischen frage z.B. ob wir es wollen das die Geschwindigkeit auf den Autobahnen auf 130 zu ändern? oder den Mindestlohn zu erhöhen wieso dürfen das nur Politiker

Redaktion

Hallo Tom, kurz nach dem Zweiten Weltkrieg, als unser Grundgesetz entworfen wurde, wollte man verhindern, dass über Volksentscheide Stimmung gegen die Demokratie gemacht würde. Außerdem wollte man nicht, dass die Menschen über Themen abstimmen, in denen sie sich möglicherweise schlecht oder gar nicht auskennen. Auch heute sind viele Menschen und Parteien davon überzeugt, dass die Abgeordneten, die sich beruflich mit Politik befassen, in vielen Fragen besser in der Lage sind, über komplizierte Sachverhalte eine gute Entscheidung zu treffen, als Menschen, die sich möglicherweise nicht intensiv genug mit allen Vor- und Nachteilen einer Sache beschäftigen. Die Befürworter von Volksentscheiden sind dagegen der Meinung, dass es heutzutage soviele Möglichkeiten gibt, sich zu informieren, dass es viel mehr Volksabstimmungen geben sollte.

Luca Dupke 21.01.2021

Was ist das

Redaktion

Hallo Luca Dupke, wenn es einen Volksentscheid gibt, entscheiden die Menschen in einer Stadt oder in einem Land direkt über eine politische Frage. Sie werden beispielsweise gefragt, ob sie einen neuen großen Bahnhof wollen. Oder ob die Bienen besonders geschätzt werden sollen. Dann stimmen die Menschen ab, und ihre Entscheidung muss anerkannt werden. Schau dir doch mal bitte den Artikel an, den wir oben geschrieben haben. Vielleicht können dir deine Eltern auch ein bisschen dabei helfen, wenn es für dich zu schwierig ist. Du darfst uns aber auch gerne noch einmal schreiben.

klara 13.12.2020

was gab es für Volksentscheide?

Redaktion

Hallo klara, vor einigen Jahren haben beispielsweise die Hamburger in einem Volksentscheid für den Rückkauf der Energienetze gestimmt. 2013 haben sich die Bayern in einem Volksbegehren gegen die Studiengebühren ausgesprochen. 1996 gab es einen besonders beachteten Volksentscheid: Berliner und Brandenburger entschieden sich gegen die Zusammenlegung zu einem Bundesland. In unserem Text oben haben wir noch mehr Beispiele genannt.

Jenny 30.06.2006

Was ist der Unterschied zwischen Volksbegehren und Volksentscheid?

Redaktion

Hallo Jenny, was ein Volksentscheid ist haben wir oben ja schon erklärt. Bei einem Volksbegehren sammeln die Bürger Unterschriften, mit dem Ziel, dass ein Gesetztentwurf dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird. Volksbegehren gibt es in Deutschland nur in den Bundesländern. In der Schweiz wird das Volksbegehren allerdings sehr häufig eingesetzt. Informationen dazu findest du hier.

Stefan 10.08.2005

Was ist der genaue Unterschied zwischen Volksbegehren, Volksentscheid, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid?

Redaktion

Hallo Stefan, Volksbegehren und Bürgerbegehren sind vom Prinzip her erst einmal das Gleiche. Es handelt sich um eine Art Antrag, mit dem die Bürger zum Ausdruck bringen, dass sie bei einer politischen Entscheidung mitbestimmen möchten. Der Unterschied liegt darin, dass beim Volksbegehren alle Menschen im Staat (Bundesebene) gefragt werden, beim Bürgerbegehren nur die Menschen einer Gemeinde oder Stadt (kommunale Ebene).
Das Ergebnis einer Befragung auf Bundesebene heißt Volksentscheid und auf kommunaler Ebene Bürgerentscheid.

Katharina 30.11.2004

Könnt ihr mir Vor- und Nachteile des Volksentscheides nennen?

Redaktion

Hallo Katharina, es gibt dazu unterschiedliche Meinungen - manche sagen z.B. , der Volksentscheid ist gut, weil die Menschen zu besonderen Fragen direkt ihre Meinung sagen können. Andere finden es besser, den parlamentarischen Weg zu gehen, weil sie sagen, dass bei Volksentscheiden oft nicht die Argumente wirklich alle so bedacht werden, wie das die Abgeodneten nach Expertenanhörungen etc. können.

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