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Lexikon

EU: Europäischer Gerichtshof

von und
Das Bild zeigt ein Schild vor den Bürotürmen des Europäischen Gerichtshofs mit der Aufschrift "Cour de Justice de l'union Européene" im Europaviertel auf dem Kirchberg in Luxemburg.

Auf französisch werden die Besucher beim Europäischen Gerichtshof in Luxemburg begrüßt.

Höchstes Gericht der EU

Der Europäische Gerichtshof ist das höchste Gericht der Europäischen Union. Der Europäische Gerichtshof wurde im Jahr 1952 gegründet. Er hat seinen Sitz in Luxemburg.

Aufgaben

Der Europäische Gerichtshof muss darauf achten, dass die Verträge, die zwischen den Mitgliedsstaaten der EU vereinbart wurden, eingehalten werden. Außerdem muss er darüber wachen, dass sich alle EU-Staaten an die rechtlichen Bestimmungen halten, die für die gesamte EU gelten. Auch muss dieses Gericht prüfen, ob neue Entscheidungen und Beschlüsse, die von den EU-Staaten gefasst werden, mit den Gesetzen der EU zu vereinbaren sind.

Nicht verwechseln

Der Europäische Gerichtshof ist nicht dasselbe wie der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Der Europäische Gerichtshof, den wir in diesem Artikel vorstellen, ist eine Einrichtung der EU. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist eine Einrichtung des Europarats.

Eure Fragen dazu...

jessy 29.04.2022

Hallo! Welches der 4 Grundmodelle trifft auf das Europäische Gerichtshof zu? Danke!

Redaktion

Hallo jessy, leider wissen wir nicht, welche Grundmodelle du im Sinn hast. Vielleicht schreibst du uns einfach noch einmal und erklärst dann genau, was du von uns wissen willst.

Nala 08.04.2022

Welche Entscheidungen fällt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte

Redaktion

Hallo Nala, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist eine Einrichtung des Europarates. Er tritt zusammen und fällt Entscheidungen, wenn Personen oder Staaten eine Verletzung der Rechte anzeigen, die in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten festgeschrieben sind. Lies dazu doch einmal unseren Artikel zum Stichwort "Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte" hier im Lexikon von Hanisauland. Auf dieser Seite des Auswärtigen Amtes findest du weitere Informationen.

HH002 18.03.2022

Können sie uns eine Präsentation über den europäischen Gerichtshof schicken wir interessieren uns sehr dafür

Redaktion

Hallo HH002, das könnten wir schon, aber eure Lehrer/innen wären sicher wenig erfreut, wenn wir eure Hausaufgaben machen würden. Lest doch erst einmal unseren Artikel zu diesem Thema hier im Lexikon (ihr findet das unter "EU: Europäischer Gerichtshof") und schaut euch dort auch unsere anderen Antworten auf die Fragen von Besucher/innen unserer Seite an. Dann habt ihr sicher schon eine gute Vorstellung und könnte diese beispielsweise durch einen Blick auf die Seite des Gerichtshofes ergänzen. Und wenn ihr dann noch eine spezielle Frage habt, könnt ihr uns auch gerne noch einmal schreiben.

Lise 04.02.2022

Über welche Mittel verfügt der Ëuropäische Gerichtshof?

Redaktion

Hallo Lise, der Europäische Gerichtshof ist das höchste Gericht der Europäischen Union. Der EGH achtet darauf, dass die Verträge, die zwischen den Mitgliedsstaaten der EU vereinbart wurden, eingehalten werden und dass sich alle EU-Staaten an die rechtlichen Bestimmungen halten, die für die gesamte EU gelten. Mehr dazu kannst du in unserem Artikel "EU: Europäischer Gerichtshof" und dort auch in den Antworten auf die Fragen weiterer Besucher/innen. Auf dieser Seite der Bundeszentrale für politische Bildung erfährst du mehr zu den Möglichkeiten dieses Gerichts.

aladin 19.01.2022

gegen eine inländische rechtskräftige gerichtsurteil, welche nachweislich falsch ist, wo kann man am liebsten Beschwerde leiten? wenn alle versuche bei alle gerichte(auch bei ogh) zurückgewiesen sind. von gericht sind die beweise überhaupt nicht berücksichtigt!

Redaktion

Hallo aladin, hier im Lexikon von Hanisauland können wir keine juristischen Fragen beantworten. Eine Rechtsanwältin oder ein Rechtsanwalt kann dir hier sicher schnell weiterhelfen.

Anne Krank 28.10.2021

Bitte zusammenfassung schreiben bitte

Redaktion

Hallo Anne Krank, oben im Text haben wir dazu einiges geschrieben. Lies dir das doch einmal in Ruhe durch. Vielleicht hast du dann ja den Eindruck, dass du die Informationen des Artikels für dich selbst noch knapper zusammenfassen kannst.

Andre 07.02.2014

Wer gehört dazu?

Redaktion

Hallo Andre, jedes Mitgliedsland der Europäischen Union entsendet einen Richter an den EuGH. Die Richterinnen und Richter werden durch einen Expertenausschuss bestimmt und von den Regierungen der Mitgliedstaaten auf sechs Jahre ernannt. Voraussetzung, um ernannt zu werden, ist dass man ein unabhängiger Jurist ist, der die für die höchsten richterlichen Ämter erforderlichen Voraussetzungen erfüllt und sehr gut in seinem Fach ist. Aus der Mitte der Richter wird ein Präsident gewählt.

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