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Lexikon

EU: Europäischer Rat

von und
Das Gebäude des Europäischen Rats in Brüssel mit vielen Fahnen, die über dem Eingang hängen.

Hier tagt der Europäische Rat in Brüssel.

Wichtigste politische Entscheidungen

Der Europäische Rat ist die Institution der EU, die die wichtigsten politischen Entscheidungen in der EU trifft. Zum Rat gehören alle Staats- und Regierungschefs der Staaten, die zur EU gehören, die Präsidentin der Europäischen Kommission und der Hohe Vertreter der EU für Außenpolitik und Sicherheitspolitik. Der Rat hat einen Präsidenten oder eine Präsidentin, der oder die vom Rat selbst für zweieinhalb Jahre gewählt wird.

Regelmäßige Treffen
Normalerweise tritt der Rat vier Mal im Jahr zusammen. Das sind sogenannte Gipfeltreffen. Über die meisten Entscheidungen versucht man sich gemeinsam zu einigen. Dann verhandeln die Teilnehmenden lange miteinander, um einen gemeinsamen Konsens zu finden.

Eure Fragen dazu...

Sarah 21.05.2021

Wie ist der ganze Ablauf eines Gipfeltreffens? Von Anfang Aufbau, bis Ende Abbau?

Redaktion

Hallo Sarah, es gibt einige Formalien bei den Treffen des Europäischen Rates. Beispielsweise trifft man sich im Regelfall immer an den gleichen Wochentragen. Vieles bleibt aber der Öffentlichkeit verborgen, wohl auch, weil die Verhandlungen häufig kontrovers sind und es nicht im Interesse der Staatschefs und -chefinnen liegt, dass allzuviel von ihren Gesprächen nach außen dringt. Auf dieser Seite der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung findest du einige Informationen zum Ablauf der Gipfeltreffen.

amelie 09.04.2021

Was wird am Europäischen Rat am häufigsten kritisiert und warum?

Redaktion

Hallo amelie, der Europäische Rat ist das EU-Organ, in dem die Staats- und Regierungschefs der einzelnen Mitgliedsländer zusammentreffen. Ein Kritikpunkt ist dabei häufig, dass der Rat seine Legitimation nicht direkt aus europaweiten Wahlen erhält, sondern indirekt über die nationalen Parlamente legitimiert ist. Denn die nationalen Regierungen gehen ja aus demokratischen Wahlen in den einzelnen Ländern hervor. Diese indirekte Legitimation wird gelegentlich als ein europäisches "Demokratiedefizit" bezeichnet.

Lisa 08.03.2021

Welche Aufgaben hat der europäische Rat?

Redaktion

Hallo Lisa, der Europäische Rat triffst die wichtigsten politischen Entscheidungen in der EU. Er legt fest, welchen Kurs die EU in der nächsten Zeit steuern wird, und will durch seine Arbeit dafür sorgen, dass die europäischen Länder politisch mehr und mehr zusammenwachsen. Der Europäische Rat hat also die Macht, wichtige Entscheidungen zu treffen. Er muss dazu allerdings die Zustimmung aller Mitglieder des Rates haben, denn die EU kann nicht so einfach über die nationale Politik eines Mitgliedslandes hinweg entscheiden.

Annika 08.03.2021

Gibt es Kritik an dem Europäischen Rat ? Mit besonderem Hinblick auf die sogenannte Paketlösung ?

Redaktion

Hallo Annika, so genannte Paketlösungen sind ein bewährtes Mittel bei Abstimmungen im Europäischen Rat. Da es oft schwierig ist, alle 27 Mitgliedsstaaten auf eine Linie zu bringen, werden bei Abstimmungen verschiedene Themen zusammen "gepackt". Wenn alle dann etwas nachgeben, findet man oft doch eine Lösung. Tatsächlich gibt es auch Kritik an diesem Verfahren, weil dabei oft Dinge zusammen entschieden werden, die gar nichts miteinander zu tun haben. Auf der anderen Seite gehört der Kompromiss zur Politik, auch wenn Staaten miteinander verhandeln. Schau dir doch einmal diesen Beitrag der Bundeszentrale für Poltische Bildung an. Da erfährst du noch mehr zu deiner Frage.

mia 17.02.2021

Wo befindet sich der Europäische rat ?

Redaktion

Hallo mia , in der Regel finden die Tagungen alle drei Monate in der belgischen Hauptstadt Brüssel statt. Aus besonderen Gründen können aber auch außerordentliche Treffen in anderen Städten einberufen werden.

Paul 15.02.2021

Wie viele Länder sind in der EU?

Redaktion

Hallo Paul, die EU hat 27 Mitgliedsländer.

Marie 04.02.2021

Welche Organisationen sind wichtig damit die Zusammenarbeit der 28 Staaten in Europa funktioniert?

Redaktion

Hallo Marie, für die Zusammenarbeit der 27 EU-Staaten (das Vereinigte Königreich ist ja nicht mehr dabei) sind vor allem die europäischen Institutionen in Brüssel und Luxemburg wichtig. Das sind das EU-Parlament, die Europäische Kommission, der Europäische Rat, der Rat der Europäischen Union und der EU-Ratspräsident. Wenn du in unserem Lexikon beim Buchstaben "E" unter "EU: ..." suchst, findest du Artikel zu allen diesen wichtigen Institutionen der EU.

leonie 03.02.2021

wie groß ist europa?

Redaktion

Hallo leonie, Europa ist ca. 10.500.000 km² groß. Schau dir dazu doch mal unseren Artikel "Europa" hier im Lexikon von Hanisauland an. Da haben wir noch mehr über unseren Erdteil geschrieben.

Luca 04.02.2007

Ich habe von einem Europarat gelesen. Ist das nur ein anderer Name?

Redaktion

Hallo Luca, obwohl die Namen verwirrend ähnlich sind, sind der Europarat und der Europäische Rat nicht das Gleiche. Den Europäischen Rat haben wir oben erklärt. Der Europarat wurde 1949 gegründet und hat seinen Sitz in Straßburg. Er ist eine eigenständige Organisation und kein Organ der Europäischen Union. Mitglieder des Europarates sind nahezu alle Staaten Europas (auch die Schweiz). Er besteht aus den Außenministern der 47 Mitgliedsstaaten und weiteren 301 Abgeordneten (und 301 Stellvertretern). Die Mitgliedsstaaten sind weiterhin selbständig, sie sollten allerdings die ca. 160 Konventionen (Vereinbarungen) des Europarates einhalten. Er will das Zusammenwachsen und den Frieden in Europa fördern. Der Europarat kümmert sich vor allem um die Einhaltung der Menschenrechte und hat dafür den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingerichtet. Er wird deswegen auch als das demokratische Gewissen Europas bezeichnet. Hier findest Du weitere Informationen zum Europa-Rat.

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