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Bundespräsident/in

Erster Mann im Staat

Der Bundespräsident ist der erste Mann im Staat. Bisher gab es in Deutschland nur Männer in diesem Amt.

Vielleicht wird auch einmal eine Frau dieses Amt bekleiden. Kein Gesetz spricht dagegen.

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Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
© picture alliance / dpa

Wahl durch die Bundesversammlung

Der Bundespräsident wird von der Bundesversammlung für fünf Jahre gewählt.Die Bundesversammlung tritt nur zu diesem Zweck zusammen.

Sie besteht aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und aus Personen, die von den Parlamenten der Bundesländer gewählt werden. Dies können ganz normale Bürgerinnen und Bürger oder auch Prominente sein.
Zum Bundespräsidenten kann jeder Deutsche gewählt werden, der mindestens 40 Jahre alt ist.

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Aufgaben des Bundespräsidenten

Oft ist der Bundespräsident im Fernsehen zu sehen, wenn er andere Staatsoberhäupter empfängt oder selber Staatsbesuche macht.

Darin liegt eine seiner wichtigsten Aufgaben: die Vertretung Deutschlands gegenüber dem Ausland und der Abschluss von Verträgen mit anderen Ländern. Gesetze gelten ohne seine Unterschrift nicht. Zur Arbeit des Bundespräsidenten gehört auch die Ernennung des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin und der Minister und Ministerinnen. Der Bundespräsident hat ein besonderes Recht: Er kann Gefangene begnadigen.

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Deutsche Bundespräsidenten seit 1949:

Theodor Heuss	1949-1959
Heinrich Lübke	1959-1969
Gustav Heinemann	1969-1974
Walter Scheel	1974-1979
Karl Carstens	1979-1984
Richard von Weizsäcker	1984-1994
Roman Herzog	1994-1999
Johannes Rau	1999-2004
Horst Köhler	2004-2010
Christian Wulff	2010-2012
Joachim Gauck	2012-2017
Frank-Walter Steinmeier	seit 19. März 2017

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Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid

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FAQ / Häufig gestellte Fragen

(Frequently Asked Questions - das ist die englische Übersetzung von "häufig gestellte Fragen")

Ciara Werner

Wieso gehört der Bundespräsident zur Exekutive?

Antwort der Redaktion:

Hallo Ciara Werner, der Bundespräsident hat, wie wir oben geschrieben haben, in Deutschland eher repräsentative Aufgaben zu erfüllen. Dennoch wird er zur Exekutive, also der ausführenden Gewalt, gezählt. Als Teil der Exekutive wird er beispielsweise tätig, wenn er Gesetze unterschreibt und ausfertigt, wenn er Bundesminister oder Bundesrichter ernennt oder Straftäter begnadigt.

vanessa

warum muss politik immer so langweilig sein???

Antwort der Redaktion:

Hallo vanessa, wir finden gar nicht, dass Politik langweilig ist. Ganz im Gegenteil: Politik ist sehr spannend, denn hier werden Entscheidungen getroffen, die für uns alle ganz wichtig sind! Aber du hast schon ein bisschen recht mit deiner Frage: Politik ist oft mühselig, es braucht viele Beratungen und Besprechungen, bis wirklich etwas passiert, und nicht immer reden die PolitikerInnen so, dass man sie gut verstehen kann. Aber dafür gibt es ja HANISAULAND! Das siehstdu: Politik kann durchaus Spaß machen! Hast du schon mal unsere HanisauLand-Comics gelesen? Darin gibt es einiges zum Lachen. Im wirklichen Leben ist Politik natürlich schon ein ganzes Stück ernster. Aber Politik ist auch sehr interessant und das schönste ist, dass man durch sie einiges bewegen kann.

Michelle

wie oft kann der bundespräsident gewählt werden?

Antwort der Redaktion:

Hallo Michelle, im Grundgesetz ist festgelegt dass der Bundespräsident für fünf Jahre gewählt wird und einmal wiedergewählt werden kann. Er oder sie kann also höchstens zehn Jahre das Amt ausüben. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes waren wohl der Ansicht, dass das ausreichend lang für eine Person ist.

Johannes

Gehört der Bundespräsident zur exekutiven, legislativen oder judikativen Gewalt an?

Antwort der Redaktion:

Hallo Johannes, zur exekutiven Gewalt

DOMNIC

GIBT ES EIN MINDESTALTER FUER DEN
BUNDESPRAESIDENTEN?

Antwort der Redaktion:

Man muss mindestens 40 Jahre alt sein, um Bundespräsident oder Bundespräsidentin zu werden. Die Überlegung, die dahinter steht: Menschen mit 40 Jahren haben im Allgemeinen schon einige Lebenserfahrung. Und das ist gut für das Amt des Staatsoberhauptes. Denn er muss mit Autorität auftreten. Das fällt etwas älteren Menschen oft leichter als jüngeren.

eure weiteren Fragen dazu...

Aaron

Darf ein Bundespräsident lügen oder beleidigen?

Antwort der Redaktion:

Hallo Aaron, der Bundespräsident darf natürlich nicht absichtlich die Unwahrheit sagen (das heißt ja "lügen") und natürlich darf er auch nicht andere Menschen beleidigen. Das gilt für ihn wie für alle Menschen. Er hat als Bundespräsident aber besondere Pflichten und er schwört, dass er sie erfüllen wird. Vor Antritt seines Amtes leistet er folgenden Eid: "Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe." Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Mandy

Wie wird man Kandidat zum Bundespräsidentenamt?

Antwort der Redaktion:

Hallo Mandy, die Parteien überlegen sich, wer als Kandidat für das Amt in Frage kommen könnte. Dann werden viele Gespräche geführt, um festzustellen, ob der- oder diejenige, die sich die Partei vorstellt, auch die Chance hat, von der Bundesversammlung gewählt zu werden. Und dann entscheiden die Parteien, wen sie als Kandidat oder Kandidatin aufstellen. Wie der Bundespräsident dann gewählt wird, haben wir im Stichwort Bundesversammlung erklärt.

Sabrina

Was passiert, wenn der Bundespräsident ein Gesetz nicht unterschreibt?

Antwort der Redaktion:

hallo Sabrina, der Bundespräsident darf die Ausfertigung eines Gesetzes nur verweigern, wenn er das Gesetz "offensichtlich und zweifelsfrei" für verfassungswidrig hält. Dann tritt das Gesetz nicht in Kraft. Wenn die Bundesregierung oder der Bundestag oder der Bundesrat anderer Ansicht sind, können sie vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ein sogenanntes Organstreitverfahren einleiten mit dem Ziel festzustellen, dass der Bundespräsident verpflichtet ist, das Gesetz auszufertigen. So wird dann (mittelbar) über die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes entschieden. Wenn das BVerfG feststellt, dass das Gesetz mit der Verfassung übereinstimmt, gibt es zwar keine "Zwangsmittel", aber der Bundespräsident ist dann rechtlich verpflichtet, das Gesetz zu unterschreiben. Politisch ist er damit natürlich schwer beschädigt.
Ganz theoretisch und fernliegend gibt es auch die Möglichkeit, den Präsidenten anzuklagen (Art. 61 GG). Aber da müssen dann ganz besondere Voraussetzungen vorliegen.

janina

Warum dürfen sich die bundespräsidenten nicht so oft aufstellen lassen wie sie wollen???

Antwort der Redaktion:

Hallo Janina, dies ist im Grundgesetz so festgelegt. Der Bundespräsident wird für fünf Jahre gewählt und er kann einmal wiedergewählt werden. Er oder sie kann also höchstens zehn Jahre das Amt ausüben. Die Väter und Mütter des Grundgesetzes waren wohl der Ansicht, dass das ausreichend lang für eine Person ist.

Dominic

Warum muss der Bundespräsident mindestens 40 Jahre alt sein?

Antwort der Redaktion:

Hallo Dominic, dies hat das Grundgesetz so festgelegt. Die Überlegung, die dahinter steht: Menschen mit 40 Jahren haben im Allgemeinen schon einige Lebenserfahrung, können vielleicht leichter als viele jüngere Menschen ausgleichend wirken, können mit mehr persönlicher Autorität auftreten.

Johannes

Hat der Bundespräsident Einfluss auf die Regierung

Antwort der Redaktion:

Er kann nicht bestimmen, was die Regierung tun soll. Das sieht das Gesetz nicht vor. Aber Einfluss kann man ja auf ganz unterschiedliche Weise nehmen. Wenn der Bundespräsident zum Beispiel auf bestimmte Dinge in der Öffentlichkeit immer wieder hinweist, kann es durchaus sein, dass die Regierung das in ihrer Politik auch berücksichtigt.