Politik für dich
Gewaltenteilung
Begriffserklärung
Genauer müsste es "Teilung der Staatsgewalt" heißen. Was "Gewalt" ist, weiß jeder: Wenn jemand zum Beispiel einem anderen Schaden zufügt, tut er das oft mit Gewalt. Mit "Staatsgewalt" bezeichnet man die Möglichkeiten, die ein Staat hat, um dafür zu sorgen, dass die Gesetze auch eingehalten werden. Wenn jemand gegen Gesetze verstößt, kann der Staat dafür sorgen, dass derjenige bestraft wird. Der Staat hat die Macht, die Strafe durchzusetzen. Aber der Staat darf keineswegs machen, was er will. Er muss sich selbst auch an die Gesetze halten.
Warum Gewaltenteilung?
Damit der Staat seine Macht nicht unkontrolliert einsetzen kann, gibt es die sogenannte Gewaltenteilung. Diese Teilung ist ein Grundprinzip unserer demokratischen Ordnung. Damit soll verhindert werden, dass diejenigen, die die politische Macht haben, ihre Macht missbrauchen. So sollen die Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger gesichert werden. Die Staatsgewalt wird bei uns in drei verschiedene Bereiche aufgeteilt: die Legislative, die Exekutive und die Judikative.
Die Legislative
Dies ist die gesetzgebende Gewalt. Bevor ein Gesetz entsteht, müssen bestimmte Spielregeln eingehalten werden.Die Regierung, der Bundesrat oder mehrere Mitglieder des Deutschen Bundestages starten eine sogenannte "Gesetzesinitiative", tun also den ersten Schritt, damit ein Gesetz entsteht. Im demokratischen Staat entscheidet dann die so genannte "gesetzgebende Versammlung", also das Parlament darüber, ob dieser Vorschlag angenommen und zum Gesetz werden soll. In Deutschland ist es der Bundestag in Verbindung mit dem Bundesrat, der darüber entscheidet. Doch bevor das Gesetz gültig wird, muss es der Bundespräsident erst noch unterschreiben.
Der Philosoph Charles de Montesquieu gilt als Begründer der Gewaltenteilung
© Wikimedia Commons
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Die Exekutive
Dies ist die ausführende Gewalt. Sie muss die Beschlüsse der Legislative ausführen. Die Exekutive kennt jeder, zum Beispiel in Gestalt eines Polizisten oder der Stadtverwaltung. Sie kümmern sich darum, dass alles seine Ordnung hat und richtig abläuft.Auf der Ebene des Bundes ist die Regierung die ausführende Gewalt, also der Bundeskanzler und die Minister und Ministerinnen; auf der Ebene der Bundesländer sind das zum Beispiel die Ministerpräsidenten und die Minister eines Bundeslandes. In den Städten und Gemeinden ist das zum Beispiel die Bürgermeisterin. Die Exekutive hat also dafür zu sorgen, dass die Gesetze nicht nur auf dem Papier stehen, sondern auch im täglichen Leben umgesetzt werden.
Die Judikative
Dies ist die rechtsprechende Gewalt. Wenn jemand gegen die Gesetze verstoßen hat und vor dem Gericht erscheinen muss, dann ist er bei der Judikative gelandet.Da sorgen die Richterinnen und Richter dafür, dass Verstöße gegen die Gesetze nach bestimmten Regeln verhandelt werden. Und diejenigen, die für schuldig befunden werden, werden bestraft. Die Richter sind unabhängig. Sie müssen aber die Gesetze beachten. Weder die Regierung noch irgendeine andere Einrichtung oder Person kann sie dazu zwingen, ein Urteil zu fällen, das sie nicht richtig finden.
Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid
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eure Fragen dazu...
Welche Funktion hatte Jean-Jacques Rousseau
Welche Funktion hatte Jean-Jacques Rouseau
Ab wann wurden die drei Gewaltenteilungen eingeführt?
Antwort der Redaktion:
Hallo Eric, diese Frage haben wir dir schon beantwortet.
Welche Funktion hatte Jean-Jacques Rouseau
Antwort der Redaktion:
Hallo Eric, Rousseau war ein politischer Schriftsteller und Philosoph des Zeitalters der Aufklärung. Er hat viel darüber nachgedacht, wie und warum sich einzelne Menschen in einem Staat organisieren. Dabei hat er die Idee des Gesellschaftsvertrags geprägt, den die Mitglieder des Staates miteinander schließen. Dieser "Vertrag" soll die Freiheit des Einzelnen sicher, ohne dass die Bedeutung des Staates in Frage gestellt wird. Auch der Gedanke der Souveränität des Staates hat bei Rousseau eine große Rolle gespielt. Wenn du dich für diesen bedeutenden Denker der Aufklärung interessierst, findest du sicher viele Informationen zu ihm in deinem Geschichtsbuch oder auch in deiner Schulbibliothek.
Ab wann wurden die drei Gewaltenteilungen eingeführt?
Antwort der Redaktion:
Hallo Lisa, die drei Staatsgewalten werden schon in der Antike unterschieden. Die Idee, dass es in einem Staat die Gewaltenteilung geben sollte, so wie wir es heute kennen, stammt von Montesquieu, der das 1748 niedergeschrieben hat. 1776/87 haben die USA das als erstes land in ihrer Verfassung festgeschrieben.
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Bevor du eine Frage stellst, lies auf jeden Fall den Beitrag oben. Oft steht da schon die Antwort auf deine Frage.
Schau auch erst nach, ob jemand anders nicht schon deine Frage gestellt hat und wir sie beantwortet haben.
Wir bemühen uns, die Fragen möglichst rasch zu bearbeiten. Manchmal aber müssen wir etwas länger überlegen, wie wir am besten antworten und das dauert dann etwas länger ;)
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