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Koalitionsverhandlung/ Koalitionsvertrag

von
Koalitionsverträge, die 2017 in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen geschlossen wurden.

Deckseiten der Koalitionsverträge, die 2017 in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen geschlossen wurden.

Nach einer Wahl: Parteien verhandeln

Wenn nach der Bundestagswahl eine Partei allein nicht die Mehrheit im Parlament hat, überlegen mehrere Parteien, ob sie miteinander eine Regierung bilden wollen. Sie prüfen dann, ob sie gemeinsam die Regierung stellen wollen. Das ist oft schwierig, denn in vielen Fragen haben die Parteien ganz unterschiedliche Ideen. Die eine Partei will die Steuern erhöhen, die andere will Steuersenkungen erreichen. Die eine Partei will Eltern mehr Kindergeld zahlen, die andere will lieber mehr Kindergärten einrichten. Die eine will viel Geld in die Bildung stecken, die andere will mehr Geld für Sicherheit ausgeben.

Koalitionsvertrag

Es ist nie genug Geld in der Staatskasse, um alle Wünsche zu erfüllen. Deshalb überlegen die Parteien, welche Kompromisse sie miteinander schließen können, um dann gemeinsam zu regieren. Sie überlegen, welche Ziele sie auf jeden Fall erreichen wollen, wo sie der anderen Partei entgegenkommen können und welche Ziele sie auf später verschieben können. Wenn sich Parteien darüber einigen, schließen sie einen Koalitionsvertrag. Darin steht, was die Regierung miteinander in den nächsten vier Jahren durchsetzen möchte.

Sondierungsgespräche

Manchmal gibt es vor den Koalitionsverhandlungen bereits Gespräche zwischen Parteien. Da will man klären, ob es überhaupt Sinn macht, Koalitionsverhandlungen zu führen. Solche Vorgespräche nennt man „Sondierungsgespräche“. „Sondieren“ bedeutet, dass man etwas vorsichtig erkundet. Das Wort kommt aus dem Französischen. Man will wie mit einer Sonde eine Untersuchung durchführen.

Scheitern ist möglich

Es kann sein, dass Sondierungsgespräche oder Koalitionsverhandlungen erfolglos sind. Vielleicht sind die politischen Unterschiede so groß, dass ein Kompromiss nicht erreichbar scheint. Vielleicht vertrauen die Politiker sich nicht, vielleicht sind auch die Parteimitglieder gegen die Verhandlungsergebnisse. In diesen Fällen kann es sein, dass es bei den Verhandlungen zu keinem Ergebnis kommt. Dann sind die Koalitionsverhandlungen gescheitert.

Eure Fragen dazu...

Lalloid 10.01.2024

Was ist wenn die Koalitionsverhandlung scheitert also wenn zwei Parteien den gleichen Wert haben?

Redaktion

Hallo Lalloid, das Ziel von Koalitionsverhandlungen ist es, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Manchmal scheitern Koalitionsverhandlungen aber. Das liegt dann daran, dass sich die beteiligten Parteien nicht auf gemeinsame Ziele für ihre Regierung einigen können. Wenn sich zwei Parteien zusammentun, die genau die gleiche Zahl von Abgeordneten im Parlament haben, müssen sie sich einigen, wer die Regierung führen soll. Eine Möglichkeit könnte sein, dass zuerst die eine Partei und dann die andere den Regierungschefin oder den Regierungschef stellt.

Lancelot 28.11.2023

Wann gilt eine Koalition als gescheitert ?

Redaktion

Hallo Lancelot, eine Koalition ist dann gescheitert, wenn einer der Koalitionspartner nicht mehr bereit ist, die Regierung zu unterstützen. Denn dann hat die Regierung keine Mehrheit mehr im Parlament. Ohne Mehrheit kann die Regierung nicht mehr regieren.

Nana 25.10.2023

Hallo, was können Bürger*innen tun wenn der Koalitionsvertrag nicht eingehalten wird - oder wenn Versprechen gebrochen werden?

Redaktion

Hallo Nana, in einer Demokratie entscheiden die Bürgerinnen und Bürger in freien Wahl darüber, welche Politik die Politikerinnen und Politiker machen sollen und wer die Regierung führen soll. Wenn sie unzufrieden sind, haben die Bürgerinnen und Bürger nach einer festgelegten Zeit die Möglichkeit, eine andere Regierung zu wählen. Auch zwischen den Wahlen haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, auf ihre/n Abgeordnete/n einzuwirken und auf eine andere Politik zu dringen.

Geli 26.09.2023

Kann es einen dritten Weltkrieg geben?

Redaktion

Hallo Geli, die meisten Expertinnen und Experten halten es für sehr unwahrscheinlich, dass es in näherer Zeit zu einem neuen Weltkrieg kommen wird. Es gibt allerdings viele Sorgen wegen des Konflikts zwischen der Volksrepublik China und Taiwan. Da wird es sehr wichtig sein, allen Beteiligten schon jetzt deutlich zu machen, dass ein Krieg um Taiwan schnell zu einem großen Krieg werden kann.

^FREIZEIT 07.03.2023

WARUM MACHEN SIE SOLCHE WAHLEN?

Redaktion

Hallo ^FREIZEIT, wir wissen leider nicht, welche Wahlen du meinst. Die Koalitionsverhandlungen finden ja nach den Bundestagswahlen statt. Vielleicht schaust du dir unseren Artikel oben erst noch einmal an und schreibst uns dann noch einmal ganz genau, was dich interessiert

Scina 19.10.2022

Dūrfen auch Parteien koalieren und die Regierung bilden, wenn sie nicht die relative Mehrheit haben?
ZB. SPD 25%, CDu 18%, Grüne 17%, FDP 15,1%. Dürften dann theoretisch CDU. Grüne und FDP die Regierung mit 50,1 %bilden? Und der mit die Partei mit der relativen Mehrheit geht leer aus, weil sie keine Koalitionspartner findet?
Danke schon Mal im Voraus

Redaktion

Hallo Scina, es gibt keine Vorschrift, dass die stärkste Partei in der Regierung vertreten sein muss. Eine Regierungskoalition kann auch aus mehreren kleineren Parteien gebildet werden, solange sie zusammen die absolute Mehrheit der Abgeordneten stellen.

Une 18.01.2022

Hallo , die Frage lautet: Wann tritt das Koalitionsvertrag in Kraft also wan wird es gesetzlich. Mir geht es um meine Opa und Oma ob die schon jetzt eine aufenthaltstitel beantragen können ? Da die schon seit 7 Jahren geduldet in Deutschland leben. Danke hoffe ihr habt es verstanden meine Frage ! Lg

Redaktion

Hallo Une, im Koalitionsvertrag haben die Vertreterinnen und Vertreter der Koalitionsparteien festgehalten, welche politischen Ziele sie gemeinsam in der Regierung umsetzen wollen. Jetzt geht es darum, diese Ziele in Gesetze umzusetzen. Das soll im Lauf der Legislaturperiode passieren, also auf jeden Fall im Lauf der nächsten ungefähr drei Jahre.

Une 13.01.2022

Wann tritt das für die geduldete das einjährige aufenthaltstitel auf Probe in kraft . Da heißt es wer seit 1.1.2022 seit 5 Jahren in Deutschland lebt kann eine aufenthaltserlaubnis bekomme . Danke .lg

Redaktion

Hallo Une, sei doch so freundlich und formuliere deine Frage noch einmal so, dass sie besser verständlich ist. Wir haben in unserer Redaktion zwar eine Vorstellung, was du meinen könntest. Für unser Frage-Portal ist es aber wichtig, dass alle Besucher/innen von Hanisauland verstehen, worum es in einer Frage geht. Das ist bei deiner Frage leider nicht der Fall.

Leni 25.11.2021

ab wann tritt der Koalitionsvertrag in Kraft?

Redaktion

Hallo Leni, der Koalitionsvertrag tritt mit der Unterschrift der Koalitionsparteien in Kraft. Entscheidend ist aber die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers durch die Koalitionsparteien. Danach beginnt die eigentliche Regierungszeit, in der sie gemeinsam ihre Ziele durchsetzen können. Mit dem Vertrag erklären die Koalitionsparteien nur, welche politischen Ziele sie gemeinsam angehen wollen. Es ist aber kein rechtsgültiger Vertrag. Niemand kann später vor Gericht ziehen und klagen, weil einer der Koalitionspartner bei einem Gesetz nicht mitmacht.

Samira 24.11.2021

Was passiert nach einem Koalitionsvertrag? Wie lange bräuchten die Parteien dann um alles in die Wege zu leiten und neue Gesetze in Kraft treten zu lassen?

Redaktion

Hallo Samira, wenn der Koalitionsvertrag beschlossen ist, steht zunächst die Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin an. Diese/r schlägt anschließend dem Bundespräsidenten die Mitglieder der Bundesregierung vor. Wenn diese im Amt ist, kann die Koalition an die Arbeit gehen. Gesetze machen kann der Bundestag aber auch schon vor dem Antritt einer neuen Regierung. Seit seiner konstituierenden Sitzung, die spätestens 30 Tage nach der Wahl stattfindet, ist der neue Bundestag handlungsfähig.

Yollooo 16.11.2021

Was passiert wenn eine Koalition gebildet wurde?

LG
Yolloooo

Redaktion

Hallo Yollooo, wenn sich Parteien dazu entschließen, eine Koalition zu bilden, dann wollen sie gemeinsam eine Regierung bilden. Sie schließen einen Koalitionsvertrag, in dem ihre gemeinsamen Pläne und dann wählen sie den Bundeskanzler.

Locke 06.10.2021

Ab wann würde es Neuwahlen geben? Wenn sowohl Jamaika als auch die Ampel scheitern würde? Oder müsste es dann eine Minderheitsregierung geben?

Redaktion

Hallo Locke, der Bundespräsident würde vermutlich Neuwahlen ansetzen, wenn sich nach Verhandlungen ergibt, dass keine Regierungskoalition zwischen den unterschiedlichen Parteien zusammenkommt. Auch eine Minderheitsregierung ist dann denkbar. Das hat es aber in der Bundesrepublik Deutschland auf Bundesebene noch nicht gegeben.

Claudi 27.09.2021

Darf Olaf Scholz Koalitionsverhandlungen führen?

Redaktion

Hallo Claudi, nach der Bundestagswahl führen verschiedene Parteien Gespräche mit anderen Parteien über die Bildung einer Regierung. Wenn diese Gespräche in die entscheidende Phase kommen, nennt man das Koalitionsverhandlungen. Für diese Gespräche benennen die Parteien Vertreter/innen, die die Verhandlungen führen. Das kann natürlich auch der Kanzlerkandidat der SPD sein.

Mio 22.09.2021

Wer darf zu Koalitionsverhandlungen bzw. Sondierungsgesprächen einladen?
Wenn z. B. die SPD die meisten Sitze hätte, dürfte die CDU als zweitstärkste Partei ebenfalls zu Gesprächen und Verhandlungen einladen, und ggfs sogar den Kanzler stellen?

Redaktion

Hallo Mio , es gibt kein Gesetz darüber, wie Koalitionsverhandlungen ablaufen müssen. Es ist aber politischer Brauch, dass der Wahlgewinner, also die Partei, die die meisten Mandate gewonnen hat, als erste zu Koalitionsverhandlungen einlädt. Das schließt aber keineswegs aus, dass auch eine andere Partei, die vielleicht gar nicht so viel schlechter abgeschnitten hat bei der Wahl und auch eine Chance sieht, die Regierung zu bilden, andere Parteien zu Gesprächen einlädt.

Hasi 08.09.2021

Was passiert, wenn innerhalb der Frist von 30 Tagen keine Regierung gebildet wird?

Redaktion

Hallo Hasi, dann wird weiter verhandelt, bis sich eine Regierungskoalition gefunden hat. Bis dahin bleibt die alte Regierung im Amt. Nach der letzten Wahl im Jahr 2017 dauerte es 172 Tage, bis eine neue Regierung gewählt werden konnte.

Auch im HanisauLand machen wir am Wochenende Pause.
Nächste Woche könnt ihr hier wieder eure Fragen stellen!