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Fünfprozentklausel

von und
Illustration der Fünfprozentklausel. Man sieht eine Treppe, auf der 5 Prozent zu lesen ist.

Wahlgesetz
Im deutschen Wahlgesetz gibt es für Landtags- und Bundestagswahlen sowie bei vielen Kommunalwahlen die Fünfprozentklausel. Eine "Klausel" ist eine Festlegung, eine Bestimmung. Die Fünfprozentklausel besagt, dass eine Partei bei einer Wahl mindestens fünf Prozent der abgegebenen Wählerstimmen erreichen muss, um Abgeordnete ins Parlament entsenden zu können.
Fünfprozentklausel nur bei Zweitstimmen

Achtung: Die Fünfprozentklausel gilt für die Stimmen, die für eine Partei abgegeben werden. Das sind bei den Bundestagswahlen die Zweitstimmen. Alle Direktkandidaten, die gewählt werden, kommen auf jeden Fall in den Bundestag, auch wenn ihre Partei bei den Zweitstimmen weniger als fünf Prozent bekommen hat.

Weshalb gibt es diese Klausel?
Durch die Fünfprozent-Klausel soll verhindert werden, dass zu viele kleine Parteien in die Volksvertretungen kommen. Denn das würde das Regieren erschweren.
Umgangssprache

In der Umgangssprache wird die Fünfprozentklausel übrigens auch „Sperrklausel“ oder „Fünfprozenthürde“ genannt.

Eure Fragen dazu...

‽Izabela# 19.09.2021

Können sie mir bitte fünf -prozent-hürde in 3 Sätze zusammenfassen.
Danke :)

Redaktion

Hallo ‽Izabela#, die Fünfprozenthürde ist eine Bestimmung im deutschen Wahlrecht. Sie besagt, dass eine Partei, die sich zur Wahl stellt, mindestens fünf Prozent der abgegebenen Wählerstimmen erreichen muss. Sonst kann sie (von einer Ausnahme abgesehen) keine Abgeordneten ins Parlament entsenden.

Khaled Allo 21.05.2021

Könntem Sie mir das fünfprozentklausel kurz zusammenfassen

Redaktion

Hallo Khaled Allo, die Fünfprozentklausel im deutschen Wahlrecht ist tatsächlich eine komplizierte Sache. Oben in unserem Text haben wir versucht, das so einfach wie möglich zu erklären. Aber manches bleibt leider auch dann noch ziemlich schwierig... Vielleicht kannst du ja mal mit deinen Eltern darüber sprechen oder im Geschichts- oder Politik-Unterricht an der Schule anregen, dass euer Lehrer oder eure Lehrerin das Wahlrecht und die Fünfprozentklausel mal mit euch durchnimmt. Du kannst uns aber natürlich auch gerne noch einmal schreiben. Was genau verstehst du denn nicht nicht? An welchem Punkt hättest du gerne noch eine ausführlichere Erklärung von uns?

Lara 16.03.2021

Könnten sie mir ein Beispiel dazu nennen?

Redaktion

Hallo Lara, bei der Fünfprozentklausel geht es darum, dass Parteien mindestens 5 Prozent der Wählerstimmen bekommen müssen, um Abgeordnete in ein Parlament entsenden zu können. Wir versuchen es mal an einem einfachen Beispiel zu erklären. Bei der Wahl zum Bundestag treten 4 Parteien an, nämlich die Parteien A, B, C und D. Sie alle wollen gewählt werden. Partei A bekommt 35 Prozent der Stimmen, die abgegeben werden. Partei B bekommt 20 Prozent, Partei C bekommt 42 Prozent und Partei D bekommt 3 Prozent. Die Parteien A, B und C können damit Abgeordnete ins Parlament entsenden, Partei D hat 3 Prozent der Wählerstimmen. Wegen der Fünfprozentklausel hätte sie aber mindestens 5 Prozent der Wählerstimmen bekommen müssen, um Abgeordnete ins Parlament zu entsenden. Sie hat aber keine 5 Prozent, sondern nur 3 Prozent bekommen. Also kann sie überhaupt keine Abgeordneten ins Parlament schicken. Das wäre erst möglich, wenn sie mindestens 5 Prozent der abgegebenen Stimmen bekommen hätte.

Lina 07.01.2021

Verfasse einen Lexikonartikel zu dem Begriff „Fünfprozentklausel“

Redaktion

Hallo Lina, das haben wir schon gemacht! Lies doch mal, wie wir oben in unserem Artikel diese Besonderheit des deutschen Wahlrechts erklärt haben.

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